„Panzerschmiede Kassel“ – Rüstungsproduktion und Alternativen am 20. April

Der neu erschienene Rüstungsatlas erweitert die 2011 erstmals von der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag veröffentliche Broschüre. Er soll über die umfassende Kriegsvorbereitungspolitik in Hessen informieren und dazu anregen, Diskussionen über Alternativen zu Rüstungsproduktion und Militarisierung zu führen. Mit 61 Produktionsstätten hat die Rüstungsindustrie in Hessen einen großen Stellenwert. Darunter sind Marktführer wie Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann in Kassel, deren Panzer in Konfliktregionen dieser Weit zum Einsatz kommen.

Zu einer von der Landtagsfraktion der LINKEN veranstalteten Informations- und Diskussionsveranstaltung laden wir alle Interessierten herzlich ein. Sie findet statt am:

Fr. den 20. April um 19 Uhr im Café Buch-Oase in der Germaniastr. 14

Es werden Lühr Henken (ein Sprecher des Bundesausschuss Friedensratschlag und Autor des Rüstungsatlas Hessen), Jan Schalauske (Friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag) sowie das Kasseler Friedensforum teilnehmen.

DIE LINKE ist der festen Überzeugung: von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen. Gemeinsam mit der Friedensbewegung vertritt sie die Auffassung, dass Waffenexporte verboten, Auslandseinsätze deutscher Soldat*innen beendet und militärische Produktion überwunden gehören.

Solidarität mit den warnstreikenden Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst

Foto: https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/ CC BY-NC-SA 2.0
https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/ CC BY-NC-SA 2.0

Kein ernstzunehmendes Angebot der Arbeitgeberseite ist dreist, erklären die LINKEN in Kassel-Land und -Stadt anlässlich der andauernden Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst. Mit kraftvollen Warnstreiks in Hessen geben die Kolleginnen und Kollegen auf diese Verweigerungshaltung genau die richtige Antwort. DIE LINKE. Kassel steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten, die jeden Tag Großartiges leisten und dafür endlich eine höhere Entlohnung und Wertschätzung verdient haben. DIE LINKE fordert ein gerechteres Steuersystem und eine höhere Besteuerung der Reichen und Vermögenden. Damit kann dann auch der öffentliche Dienst und die öffentliche Infrastruktur besser finanziert werden. Das wäre eine Politik im Sinne aller Menschen, die auf soziale Dienstleistungen, wie etwa Krankenhäuser, Kitas und die Abfallentsorgung angewiesen sind.

Die brummende Wirtschaft und steigenden Steuereinnahmen zeigen, dass die Forderungen von ver.di finanzierbar und vollkommen berechtigt sind. Von schönen Sonntagsreden können sich die Beschäftigten nichts kaufen. Wir unterstützen ausdrücklich, dass ver.di die unteren und mittleren Einkommen besonders in den Blick nimmt und hier für Verbesserungen streitet. Auch die Forderung nach einer deutlichen Erhöhung der Ausbildungsvergütung ist richtig.

Die Partei DIE LINKE in der Stadt und im Landkreis  Kassel unterstützt die Forderungen im öffentlichen Dienst solidarisch.

Ostermarsch 2018 “Abrüsten statt Aufrüsten!” am Ostermontag

29. März 2018  Antimilitarismus, Internationales

Die LINKE unterstützt den Ostermarsch in Kassel unter dem Motto  “Abrüsten statt Aufrüsten!”. Er findet am Ostermontag statt und wird am Rathaus ab 12 Uhr in einer Abschlusskundgebung enden. Es wird eine Route vom Bebelplatz ab 10:30 Uhr mit Halt am Mahnmal für die Opfer des Faschismus und eine Route vom Halitplatz ab 10:30 Uhr mit Stopp bei Krauss-Maffei Wegmann geben.

Soll Deutschland aufrüsten?
Die bisherige Bundesregierung will die Militärausgaben nahezu verdoppeln, von 37 Milliarden Euro (2017) auf über 70 Mrd. Euro (2024). Sie folgt damit den aggressiven Nato-Beschlüssen, die verlangen, zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für Militär auszugeben. 70 Mrd. Euro für den Rüstungshaushalt würden bedeuten, dass die Ausgaben in anderen Ressorts drastisch gesenkt werden müssten. Das trifft die Bereiche Soziales, Gesundheit, Bildung und Infrastruktur, die schon heute unterfinanziert sind. Massive Aufrüstungen setzen einen neuen gefährlichen Rüstungswettlauf in Gang. Die Bundeswehr-Auslandseinsätze machen die Welt nicht sicherer.
Nein, wir wollen, dass Deutschland sich für Entspannung und friedliche Konfliktlösung engagiert, im Nahen Osten, in der Ukraine und anderswo und auch selbst abrüstet! Abrüstung ist das Gebot der Stunde! Ganzen Beitrag lesen »

Landtagswahlen in Hessen: Violetta Bock und Torsten Felstehausen treten für DIE LINKE in Kassel an

26. März 2018  Kreisverband Kassel-Stadt
Mit Torsten Felstehausen und Violetta Bock in die Landtagswahl
Torsten Felstehausen und Violetta Bock für DIE LINKE

Am vergangenen Freitag, den 23. März hat die LINKE Kassel-Stadt Torsten Felstehausen und Violetta Bock als Direktkandidat*innen für die Kasseler Wahlkreise zur Landtagswahl 2018 gewählt. Auf der gut besuchten Kreismitgliederversammlung stimmten sich die Linken auf die nächsten Monate ein und betonten die Notwendigkeit widerständiger Politik, in der Menschen klar vor Profitinteressen stehen.

Für den Wahlkreis 3 Kassel-West wurde Torsten Felstehausen, 53 Jahre, gewählt. Ersatzkandidatin ist die 31jährige Stephanie Schury, die als Wahlkreismitarbeiterin bei der Landtagsabgeordneten Marjana Schott beschäftigt ist, die nicht mehr antritt.
Torsten Felstehausen war bereits bei der Bundestagswahl 2017 für die LINKEN ins Rennen gegangen. Felstehausen stellte in seiner Bewerbungsrede klar, dass es die Aufgabe einer Hessischen Landesregierung sein muss, die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich entschieden zu bekämpfen. Dazu gehöre ein gut ausgestattetes Bildungssystem, das alle Kinder fördere und Benachteiligungen abbaue. Auch die zunehmende Gentrifizierung einiger Kasseler Stadtteile müsse verhindert werden. Wohnen sei ein Grundrecht, so Felstehausen, und den steigenden Mieten durch Immobilienspekulation müsse entschieden durch mehr sozialen Wohnungsbau entgegengetreten werden. Ganzen Beitrag lesen »

Neue LinKSzeitung erschienen

19. März 2018  Kommunales

Die neue LinKSzeitung ist da! Die inzwischen 28. Ausgabe befasst sich neben vielen anderen Themen u.a. mit der Wohnungsfrage und der Lärm- und Schadstoffbelastung in Kassel. Sie kann ab sofort im LINKE-Büro in der Schillerstr. 21 oder im Fraktionsbüro W25 im Rathaus während der Öffnungszeiten abgeholt werden.Das achtseitige Blatt kann natürlich auch hier online eingesehen und heruntergeladen werden.

 

LINKE Kassel-Stadt solidarisiert sich mit dem Widerstand der YPG und YPJ in Nordsyrien und fordert ein Ende der Kriminalisierung in Deutschland

Kundgebung in Solidarität mit Afrin am Opernplatz
Kundgebung am Opernplatz

Die Lage im nordsyrischen Afrin spitzt sich in diesen Tagen dramatisch zu. Die türkische Armee hat zusammen mit islamistischen Verbündeten völkerrechtswidrig 300.000 sich noch in der Stadt befindenden EinwohnerInnen eingekesselt. Bisher sollen 300 ZivilistInnen ermordet und 700 verletzt worden sein, Tausende sind auf der Flucht. Die Region schlittert in eine humanitäre Katastrophe.

„Die Volksverteidigungskräfte YPG und die Frauenbefreiungskräfte YPJ verteidigen in Nordsyrien ein Gesellschaftsmodel, welches in einem Gebiet voller autoritären und islamistischen Regimen, eine fortschrittliche, geschlechterbefreite, basisdemokratische und Ethnien- und religionsübergreifende Alternative bietet.“, so Ilker Sengül, Stadtverordneter der Kasseler Linke. Ganzen Beitrag lesen »

“100 Jahre Frauenwahlrecht” am 12. März

Zu einer Diskussionsveranstaltung organisiert von Frauen in der LINKEN am Montag, den 12. März ab 17 Uhr im LINKE-Büro in der Schillerstr. 21, lädt der Kreisverband Kassel-Stadt ein. Über die Fragestellung, ob Frauen inzwischen politisch gleichberechtigt sind und was einer wirklichen Gleichstellung von Frauen in der Gesellschaft entgegensteht, wird Marjana Schott, frauenpolitische Sprecherin der hessischen Landtagsfraktion referieren. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich gemeinsam auszutauschen zu zu diskutieren. Der Eintritt ist frei.

Neuer Rüstungsatlas erschienen

28. Februar 2018  Antimilitarismus

Auch von hessischem Boden geht wieder Krieg aus. In Hessen werden Kriegseinsätze der Bundeswehr vorbereitet, von hier ansässigen Rüstungskonzernen deutsche Waffen geschmiedet und an Hochschulen militärische Forschungen betrieben.DIE LINKE ist der festen Überzeugung, von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen. Gemeinsam mit der Friedensbewegung vertritt sie die Auffassung, dass Waffenexporte verboten, Auslandseinsätze deutscher Soldat*innen beendet und militärische Produktion überwunden gehören.

Hessen ist einer der größten Rüstungsstandorte in der BRD. Mit 61 Rüstungsproduktionsstätten hat Rüstungsproduktion und -export in Hessen einen großen Stellenwert. Darunter sind Marktführer wie Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann in Kassel, deren Panzer in Konfliktregionen dieser Welt zum Einsatz kommen.

Die vorliegende Broschüre aktualisiert und erweitert den 2011 erstmals von der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag veröffentlichen Rüstungsatlas. Sie soll über die umfassende Kriegsvorbereitungspolitik in Hessen informieren und dazu anregen, Diskussionen über Alternativen zu Rüstungsproduktion und zu einer Militarisierung nach innen und außen zu führen. Diese Dokumentation soll der Friedensbewegung und allen Interessierten wichtige Informationen für ihre Arbeit an die Hand geben.

Hier geht es zum Rüstungsatlas

“Abschaffung des §219a” am 7. März

26. Februar 2018  Frauen, Veranstaltungen

Am Vorabend des internationalen Frauentages lädt die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zu einem Diskussionsabend unter dem Titel “Information verboten? §219a Strafgesetzbuch abschaffen” ein. Dieser wird im Cafe Buch-Oase, Germaniastr. 14 in Kassel am 7. März ab 19 Uhr stattfinden.

Immer mehr Ärztinnen und Ärzte werden bundesweit wegen einer Verletzung des §219a angeklagt und verurteilt. Er stellt das »Werben« und damit auch jede öffentliche Information über Schwangerschaftsabbrüche unter Strafe. Die Ärztin Nora Szasz aus Kassel ist von Abtreibungsgegnern verklagt, die Ärztin Kristina Hänel aus Gießen sogar vor Gericht verurteilt worden.

Gleichzeitig bereitet es vielerorts zunehmend Schwierigkeiten, auf legalem Wege einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen zulassen. Arztinnen und Arzte werden kriminalisiert, Beratungsstellen von militanten Abtreibungsgegnern unter Druck gesetzt und diffamiert. Ganzen Beitrag lesen »

Treffen des LGBTIQ*-Arbeitskreises am 5. März

26. Februar 2018  Allgemein

Der LGBTIQ*-Arbeitskreis (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Intersexuelle und queere Menschen) trifft sich am Montag, den 5. März ab 17 Uhr im LINKE-Büro in der Schillerstr. 21.

Der Arbeitskreis möchte politisch für die Rechte von Personen kämpfen, die aus der heteronormativen Ordnung herausfallen. Obwohl auf rechtlicher Ebene bereits viel erreicht wurde (z. B. Ehe für alle, Möglichkeit der Namens- und Personenstandsänderung oder operativen Angleichung für transidente Menschen, sowie die Einführung des dritten Geschlechts für intergeschlechtliche Menschen), müssen sich Betroffene zahlreich mit Stigmatisierungen auseinandersetzen. Durch den politischen Kampf (z. B. Durchsetzung der Verankerung der sexuellen Aufklärung im Schulgesetz oder mehr Investitionen in Forschung) wollen wir diese Stigmatisierungen entgegenwirken.

Alle Genoss*innen sind herzlich dazu eingeladen, dabei spielt das Geschlecht und die sexuelle Orientierung keine Rolle. Es sollen auf monatlicher Basis Folgeveranstaltungen folgen. Die Arbeit konzentriert sich auf Nordhessen.