Vor kurzem startete der Radentscheid Kassel. In der neuen Ausgabe der Linkszeitung haben wir mit Maik Bock, einem der Initiatoren gesprochen.
Um was geht es beim Radentscheid?
Es sind die großen Schlagwörter: komfortabel, sicher und schnell. Wir wollen darauf hinwirken, dass der Radverkehr sicherer wird. Als Radfahrer*in muss man entweder auf der Straße fahren und stört die Autofahrer*innen, oder weicht aus Angst auf die Fußwege aus und schiebt dann die Fußgänger*innen auf die Seite. Diese Verkehrskonflikte wollen wir durch eine gute Infrastruktur vermeiden.
Wie funktioniert ein Radentscheid?
Laut Hessischer Gemeindeordnung benötigt man für ein Bürgerbegehren 4650 Unterschriften. Dies wird der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt, die sich entweder dafür entscheidet die Ziele umzusetzen oder sie verweigert das. Dann kommt es zum Bürgerentscheid, im besten Fall im Mai nächsten Jahres in Zusammenhang mit der Europawahl. Wir sammeln jetzt also erstmal die Unterschriften. Die müssen formal korrekt sein, also von Menschen gezeichnet, die hier wahlberechtigt sind. Gleichzeitig wollen wir Sprachrohr sein für alle Gruppen, auch wenn ihre Unterschrift nicht zählt, wie etwa von Student*innen, die hier nicht gemeldet sind, Einpendler aus Baunatal und Vellmar, Kinder oder 16-jährige. Deswegen streben wir 15.000 Unterschriften bis Mitte Oktober an. Wir haben gemerkt, dass es ein großes Verlangen in der Stadt gibt und viele gesagt haben: Endlich geht’s los, endlich kümmert sich mal jemand. Das ist eine gute Motivation. Ganzen Beitrag lesen »