Aktuelles

Aktionskonferenz in Kassel: Gemeinsam stark!

Aktionskonferenz der Rosa-Luxemburg- Stiftung und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag für Gewerkschaftsaktive, hauptamtliche Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter und Betriebs- und Personalräte.

Auch nach der Wahl gilt: Für Beschäftigte und ihre Gewerkschaften ebenso wie für die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag geht der Kampf für soziale Gerechtigkeit weiter. Gemeinsam müssen wir Druck für die Umsetzung gewerkschaftspolitischer Projekte machen. Es gilt einzuschätzen, welche Themen von einer neuen Regierung gesetzt werden und welche kommenden Angriffe auf Beschäftigtenrechte abzuwehren sind. Wir wollen daher auf der Konferenz über die Kräfteverhaltnisse nach der Bundestagswahl, die wichtigen Themen für Beschäftigte und gemeinsame Durchsetzungsperspektiven von Gewerkschaften und der LINKEN diskutieren. Die Aktionskonferenz soll dazu dienen, sich über die neue politische Situation auszutauschen. Wir wollen Potenziale von Gewerkschaften, Bundestagsfraktion und der RLS bündeln sowie gemeinsame Schwerpunkte und Aktivitäten entwickeln und planen. Ganzen Beitrag lesen »

KVG Netzreform – Falsche Weichenstellungen korrigieren

07. Oktober 2017  Kommunales

Im Juli wurde sie nun mit knapper Mehrheit beschlossen: die Liniennetzreform, also die Umstrukturierung des Bus- und Tramnetzes in Kassel.

Ziel war neben der „Anpassung an die Nachfrage“ vor allem von Seiten der Stadt die Kosteneinsparung. Die komplette Streichung von manchen Buslinien konnte verhindert werden, es ist trotz des massiven Protests jedoch nicht gelungen die Netzreform in Gänze zu verhindern.

Was lässt sich von diesem zwei Jahre langen Prozess lernen? Zum einen, dass es gelang, dort wo Einzelne begannen, sich mit Nachbarn und Kolleginnen auszutauschen und mit Unterschriftenlisten und Aktionen aktiv wurden, die Durchsetzung der Netzreform zu verzögern und abzuschwächen. Letztendlich wurde der Beschluss von der Stadt durchgezogen, aber erst nach einem weiteren Jahr und dem Zimmern einer wackligen Koalition mit überaus knapper Mehrheit. Gelungen ist auch, viele einzelne Akteure, Initiativen und Verbände mit ihrem Protest zusammen zu bringen und statt nur einzelner Buslinien die Grundfrage zu stellen, wie der Nahverkehr der Zukunft angesichts von Feinstaubbelastung, Klimawandel und zunehmender Ungleichheit aussehen müsste. Ganzen Beitrag lesen »

Demo “Solidarität statt Hetze” am 5. Oktober am Rathaus

28. September 2017  Antifa/Antirassismus, Veranstaltungen

Am Sonntag, den 24. September 2017 ist die „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit ihren unsozialen, rassistischen und sexistischen Positionen und Kandidat*innen mit einem schockierend hohen Ergebnis in den deutschen Bundestag eingezogen. Dazu kommt, dass sie nicht nur knapp an der 5%-Hürde vorbeizog, sondern sich mit über 12% weit darüber befindet.Der Einzug der AfD in den Bundestag ist dabei jedoch nicht nur ein deutliches Symbol für reaktionäre und menschenverachtende Politik, sondern hat auch ganz unmittelbare Folgen: staatliche Finanzierung, neue Infrastruktur und vor allem Aufmerksamkeit und stärkeren Einfluss auf das politische Geschehen. Angeführt wird die AfD-Fraktion zudem durch rechtsnationale Unterstützer*innen des Parteiflügels um Björn Höcke. Darunter befinden sich zahlreiche bekennende Antisemit*innen, Neonazis und andere mit offenen Kontakten zu faschistischen Strukturen.

Eine solidarische Gesellschaft, die nach den Bedürfnissen von allen Menschen und der Umwelt ausgerichtet ist, ist möglich und notwendig. Wir werden es nicht hinnehmen, dass Rassismus und soziale Spaltung entgegen unser aller Interessen nach guter Bildung, bezahlbarem Wohnraum und einem guten Leben
zur Normalität werden sollen.
Deswegen am 05. Oktober um 18 Uhr am Rathaus: entschlossen, gemeinsam und organisiert auf die Straße gegen Rassismus und soziale Spaltung!
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Jetzt erst recht – Mitglied werden

28. September 2017  Kreisverband Kassel-Stadt

In diesem Jahr sind überdurchschnittlich viele Menschen neu in DIE LINKE eingetreten. Das hat angesichts der Rechtsverschiebung im Bundestag Mut gemacht. Schließ Dich mit uns zusammen für mehr soziale Gerechtigkeit, gegen die Rechtsverschiebung und die soziale Kälte. Mach mit, es geht um was. Werde Mitglied in der Linken….

Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.

 

Linke in Kassel geht gestärkt aus der Bundestagswahl

25. September 2017  Kreisverband Kassel-Stadt

Deutlich gestärkt geht DIE LINKE aus der Bundestagswahl in der Stadt und dem Landkreis hervor. Bei einem Ergebnis von 13,6 Prozent konnte die Partei fast 4.000 zusätzliche Stimmen allein in der Stadt Kassel hinzugewinnen.

“Dies ist vor allen einem engagierten Wahlkampf und den für Kassel wesentlichen Themen wie die prekären Beschäftigungsverhältnisse, die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt und der unzureichenden Ausstattung des öffentlichen Nahverkehrs zurückzuführen”, so Torsten Felstehausen, Direktkandidat für den Wahlkreis 168. Aber auch das Thema Rüstungskonversion und die zunehmenden weltweiten Spannungen, habe viele WählerInnen zum Urnengang motiviert. Ganzen Beitrag lesen »

Kreismitgliederversammlung am 28.9

25. September 2017  Kreisverband Kassel-Stadt

Auf der kommenden Kreismitgliederversammlung am 28.9. ab 18:30 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus wollen wir schwerpunktmäßig wir den Wahlausgang bewerten, die Perspektiven für den parlamentarischen und außerparlamentarischen Protest gegen Kürzungspolitik und Rechtspopulismus diskutieren und auch kritisch unseren Wahlkampf beleuchten.Wir schlagen folgende Tagesordnung vor: Ganzen Beitrag lesen »

Besetzung der Villa Rühl – Kulturelle Freiräume schaffen

20. September 2017  Kommunales

Anfang Juni wurde die „Villa Rühl“ in der Mönchebergstraße besetzt. Das Gebäude, dass sich im Besitz der Universität Kassel befindet, steht seit vielen Jahren leer.
Ziel der Besetzer*innen war die Schaffung eines kulturellen Zentrums. Die Linksjugend [’solid] Kassel, hat die Besetzung unterstützt und fragt einen Aktivisten, der stark in dem Projekt beteiligt ist, wie es jetzt, auch nach der Räumung durch die Uni weitergeht. Ganzen Beitrag lesen »

Neue Linkszeitung erhältlich

17. September 2017  Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt

Unsere neue LinKSzeitung ist da!  In der nunmehr 27. Ausgabe stellen wir wie gewohnt aktuelle politische Sachverhalte und die Arbeit der Fraktion Kasseler Linke in der Stadtverordnetenversammlung vor. Die aktuelle (kleinere Wahlkampf-) Ausgabe steht im Fokus der am 24. September stattfindenden Bundestagswahl und beinhaltet u.a. ein Interview mit dem Direktkandidaten der LINKEN für den Wahlkreis Kassel, Torsten Felstehausen. Außerdem gibt es einen Bericht über die Anfang Juni von Aktivist*innen erfolgte Besetzung der Villa Rühl und (ganz im Sinne des diesjährigen Documenta-Mottos „von Athen lernen“ ) den Folgen von Wasserprivatisierungen für Griechenland und dem Bezug zu Kassel.

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Wasserversorgung in öffentliche Hand

12. September 2017  Allgemein, Internationales, Kommunales

Mit dem Motto „Von Athen lernen“ bietet die Documenta den Rahmen, um auch die Verbindung zwischen den Folgen der Privatisierungspolitik in Griechenland und hier zu schaffen.

Die Kasseler Linke beantragt, dass sich die Kasseler Stadtverordnetenversammlung der Petition „Wasser ist Menschenrecht – Stoppt die Wasserprivatisierung in Griechenland“ anschließt. Deutschland trägt besondere Verantwortung für das Spardiktat, das der griechischen Bevölkerung auferlegt wurde und wird. Die EU-Institutionen unternehmen gerade einen erneuten Anlauf, die zwei größten Wasserwerke in Thessaloniki und Athen anteilig zu privatisieren. Ganzen Beitrag lesen »

Katja Kipping zu Besuch in Kassel

An dem gestrigen Auftritt von Katja Kipping, Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag gestern in Kassel haben sich rund 200 Menschen an der Treppenstraße eingefunden. Neben den Grundzügen unseres Bundestagswahlprogrammes für eine gerechtere und sozialere Politik gab es viel Applaus zu einer konsequent linken Politik, die die Menschen in den Mittelpunkt stellt. Ebenfalls am Start waren Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Torsten Felstehausen, Direktkandidat der LINKEN für Kassel. Vielen Dank auch an die vielen Helfer*innen beim Auf- und Abbau, am Infostand, der Technik, dem Transport und der Musik