Zum Weltflüchtlingstag 2024

20. Juni 2024  Allgemein

Gegen Rassismus muss jeden Tag gekämpft werden, überall!

In diesem Zeiten könnte man sagen: Die GEAS-Reformen sind beschlossen, die Rechten haben gewonnen. Das individuelle Recht auf Asyl ist Vergangenheit, die EU und die deutsche Ampel-Regierung haben sich aus Angst vor einem weiteren Aufstieg rechter Parteien dazu treiben lassen, selbst rechte Politik zu machen. Doch Aufgeben war noch nie eine Lösung. Was es jetzt braucht, ist eine aktive europäische Zivilgesellschaft mit einer europäischen Solidarität von unten und linke Parteien, die sich gemeinsam weiter dafür einsetzen, die Menschenwürde fliehender Menschen zu achten. 

Es ist jetzt wichtiger denn je, solidarische und breite Bündnisse aufzubauen, damit die Strategien der Herrschenden nicht aufgehen. Diese bestehen darin, Menschen entlang des Aufenthaltsstatus zu hierarchisieren, marginalisierte Gruppen gegeneinander auszuspielen und die arbeitende Bevölkerung so weiter zu spalten. Das Wissen darüber müssen wir zum Ausgangspunkt unserer Gegenwehr machen. Gewinnen können wir nur, wenn wir den Angriffen auf die Rechte von Geflüchteten einen verbindenden Klassenkampf entgegensetzen. 

Niemals vergessen: Das individuelle Asylrecht entstand damals als Reaktion auf die Verbrechen der NS-Zeit.