24. Mai: “Kampf gegen Rechts in Europa” mit Christine Buchholz

Rechtspopulistische und faschistische Parteien befinden sich europaweit im Aufschwung. AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen bezeichnet Victor Orbán (Fidesz-Partei, Ungarn), Hans-Christian Strache (FPÖ, Österreich) und Matteo Salvini (Lega Nord, Italien) als “natürliche Verbündete der AfD”. Was will die Rechte in Europa? Wie gewinnt sie an Einfluss und Unterstützung? Und was können wir ihr entgegensetzen? Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, gibt am 24. Mai ab 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus in Kassel einen Überblick über die Rechte in Europa und diskutiert Strategien, um die Rechte zurückzudrängen und fortschrittliche Politik voran zu bringen – in Deutschland wie in Europa.

20. Mai: Kassel für das Verbot von Atomwaffen

Am 20.05.2019 steht in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, auf Antrag der Fraktion Kasseler LINKE, der ICAN-Städteappell zur Abstimmung. Der ICAN-Städteappell stellt ein klares Zeichen gegen die Bedrohung durch die Atomwaffen und für den Frieden unter den Menschen dar. Er verfolgt nämlich das Ziel, den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, um sie so dazu zu bewegen, dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. Dieses Anliegen geht uns alle an und sollte unterstützen werden. Daher ruft DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt und das Kasseler Friedensforum für den 20.05.2019, zwischen 15.30 h und 16.30 h, vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung, zur Mahnwache „Kassel für das Verbot von Atomwaffen“ vor dem Kasseler Rathaus auf.

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15. Mai: “Militarisierung der EU” mit Claudia Haydt

Gerade erst vor wenigen Wochen hat die Europäische Union mit dem Europäischen Verteidigungsfond ein 13 Milliarden schweres Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie auf den Weg gebracht. Doch auch Projekte wie „EU Battlegroups“, „FRONTEX“ oder die „Europäische Verteidigungsagentur“ sprechen eine deutliche Sprache und machen deutlich, dass die Europäische Union keine Friedensunion ist.

Für uns stellt dies Grund genug zur Diskussion darüber dar, wie wir als Friedenspartei dieser Militärmacht entgegentreten möchten und uns ihr gegenüber positionieren können. Daher freuen wir uns am Mi. den 15.5. ab 19h im Café Buch-Oase (Germaniastr. 14) zusammen mit Claudia Haydt, die Gelegenheit hierzu haben. Claudia Haydt ist Kandidatin DER LINKEN für das europäische Parlament und Autorin des Buches „Die Militarisierung der EU“.

“Der marktgerechte Patient” – Filmvorführung und Diskussion am 10. Mai

„Krank aus der Klinik“ – so oder ähnlich lauten die Titel zahlloser alarmierender Berichte aus deutschen Krankenhäusern. Erstaunlicherweise fehlt dabei aber fast immer der Bezug auf die wesentliche Ursache dieser Zustände: die seit 2003 verbindliche Vergütung der Krankenhäuser durch sogenannte Fallpauschalen. Nach ihr hat jede diagnostizierbare Krankheit einen prinzipiell fixen Preis. Wer mit möglichst geringen Kosten den Patienten schnell abfertigt, macht Gewinn; wer sich auf die Patienten einlässt, macht Verluste.

Die Einführung der Fallpauschalen war der entscheidende Schritt zur Kommerzialisierung der Krankenhäuser, die bis dahin vom Gedanken der Empathie und Fürsorge getragen wurden. Die Frage ist nicht mehr: Was braucht der Patient? Sondern: Was bringt er uns? Viele Ärztinnen und Pflegerinnen können in diesem System nicht mehr arbeiten, ohne selbst krank zu werden.

Der Film „DER MARKTGERECHTE PATIENT“ handelt von den Ursachen und fatalen Folgen der Fallpauschalen. Wir wollen diesen am 10. Mai ab 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus (Holländische Str. 72, Haltestelle Halitplatz) zeigen und anschließend zusammen mit Dr. Achim Kessler, gesundheitsökonomischer Sprecher der Bundestagsfraktion der LINKEN diskutieren, wie sich das Gesundheitssystem an den Bedürfnissen der Menschen und nicht dem Profitdenken orientieren kann. Der Eintritt ist frei.

Wir feiern den Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai – Europa und das Kapital

„Ein Gespenst geht um in Europa — das Gespenst des Kommunismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet…“ So beginnt das kommunistische Manifest von Karl Marx und Friedrich Engels.

Die Europäische Union befindet sich heute in einer tiefen Krise. Ausdruck davon sind der wachsende Rechtspopulismus, die zunehmende Miilitarisierung, der zynische Umgang mit Geflüchteten, zunehmende soziale Spannungen, eine sich anbahnende Klimakatastrophe, explodierende Profite einer immer kleiner werdenden Schicht von Superreichen, kurz eine Politik ausschließlich im Interesse großer Konzerne und Banken.
Da stellt sich die Frage nach einem Systemwechsel.
Deshalb wollen wir den Geburtstag von Karl Marx, dem wohl fundiertesten Kritiker des Kapitalismus zusammen mit euch feiern:

Am 5. Mai ab 15 Uhr
im Stadtteilzentrum Vorderer Westen (an der Friedenskirche)

Wir freuen uns darüber, dass wir Dr. Skevos Papaioannou, Gastprofessor der Uni Kassel, gewinnen konnten. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Fragen der Folgen des sozialen und ökonomischen Wandels, gesellschaftlichen Krisen und der Partizipation des Menschen an der Gesellschaft. Er hat außer- dem als griechischer Staatsbürger erfahren, was die Folgen des Kapitalismus neoliberaler Ausprägung bedeuten.

Dazu gibt es Kaffee und Kultur. Alle Interessierten sind eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Update: Impresssionen der Veranstaltung


DIE LINKE – für ein soziales Europa

18. April 2019  Allgemein

Ende Mai sind rund 400 Mio. Menschen in den EU-Mitgliedsländern aufgefordert, zur Europawahl zu gehen.

Es hängt am 26. Mai auch von Ihrer Stimme ab, ob in das neue Europaparlament eine Interessenvertretung der Millionen Beschäftigten, Jugendlichen und RentnerInnen gewählt wird oder weiterhin Politik für große Konzernen und Superreiche gemacht wird. DIE LINKE steht für eine europäische Idee von sozialer Gerechtigkeit und internationaler Solidarität.

Hier gibt es unser Programm für die Europawahl:

https://www.die-linke.de/europawahl/start/

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Demo 6. April – “Solidarität statt Schlussstrich”

07. April 2019  Antifa/Antirassismus

Der Mord an Halit Yozgat vor 13 Jahren in einem Kasseler Internetcafé durch den faschistischen NSU ist immer noch nicht lückenlos aufgeklärt. Welche Unterstützung hat das rassistische Netzwerk dabei erhalten und in welcher Form war der Hessische Verfassungsschutz darin verstrickt? Die „Initiative 6.April“ hat heute auf der Demo „Solidarität statt Schlussstrich“ zusammen mit 500 Menschen unter Beteiligung der LINKEN der Mordserie gedacht und in mehreren Redebeiträgen u. a. den fehlenden Aufklärungswillen staatlicher Stellen kritisiert.

Warnstreik der Landesbeschäftigten in Kassel

26. März 2019  Betrieb & Gewerkschaft

Warnstreik der Landesbeschäftigten im Öffentlichen Dienst Hessens heute Morgen in Kassel unter Beteiligung der LINKEN. Wir unterstützen die Forderungen der Gewerkschaften und wünschen einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen.

Wichtige zentrale Forderungen der Gewerkschaften sind u.a. die Aufnahme der vielen tausend studentischen, künstlerischen und wissenschaftlichen Hilfskräfte im Hochschulbereich in den Geltungsbereich des Tarifvertrages. Es muss endlich Schluss sein mit den unsäglichen Befristungen.

Außerdem ist genug Geld in Hessens Kassen, um den Angestellten, wie auch den Beamtinnen und Beamten, endlich eine angemessene Gehaltserhöhung zukommen zu lassen und die Nullrunde aus 2015 zusätzlich auszugleichen.

Mit der LINKEN zur #Saveyourinternet-Demo

12. März 2019  Allgemein

Bundesweit wollen am Samstag, den 23.3. Tausende gegen die geplante EU-Gesetzgebung zur Urheberrechtsreform protestieren. DIE LINKE Kassel-Stadt wird an dem Tag zu den Protesten nach Frankfurt am Main mobilisieren und bietet Interessierten an, zusammen für einem Unkostenbeitrag von 5 EUR mit der Bahn an- und dann auch wieder abzureisen. Um planen zu können, erbitten wir eine vorherige Anmeldung unter 0561/9201503 oder im Parteibüro in der Schillerstr. 21. Dort gibt es auch weitere Informationen zu den Abfahrtszeiten.

Im Zentrum der Kritik stehen die Artikel 11 und 13 der geplanten Verordnung sowie das geplante Vorgehen zur Durchsetzung. Mit den geplanten Änderungen des Urheberrechts besteht die berechtigte Sorge, dass Uploadfilter nicht nur urheberrechtlich geschütztes Material von der weiteren Verbreitung ausschließt. Insbesondere Kunstformen wie Satire oder Persiflagen können die Filter nicht richtig einordnen und könnten zukünftig von diesen geblockt werden.

Artikel 11 der geplanten Verordnung schützt nicht die Interessen der Autorinnen und Autoren, sondern die Verwertungsrechte der Medienkonzerne. Diese würden zu den großen Profiteuren der geplanten Reform gehören, da fünfzig Prozent der Urhebervergütungen direkt in die Kassen der Verlage fließen werden. 28 Jahre nach ‘Erfindung’ des Internets besteht die ernsthafte Gefahr, dass der virtuelle Raum vollständig kommerzialisiert wird. Und zudem eine Instanz geschaffen wird, die jeglichen Inhalt vor Veröffentlichung überprüft und ggf. sperrt.

Dagegen wollen wir am 23.3. protestierten. Schließt euch uns an.

Internationaler Frauenkampftag in Kassel

09. März 2019  Frauen

Heute waren wir mit der LINKEN in Kassel an verschiedenen Stellen in Kassel zum 8. März aktiv. Beginnend mit der Verteilung von Informationsmaterial am Klinikum, über einen Infostand am Opernplatz und zum Abschluss mit der Teilnahme an der Frauen- und Queerstreik Demonstration. Bis zu 500 Menschen fanden sich am Rathaus ein (teilweise auch zusammen mit Schüler*innen der “Fridays for future”-Klimaproteste) um sich zusammen für die Gleichstellung von Frauen, Männern und Queers einzusetzen.

Einhundert Jahre nach dem Erkämpfen des Wahlrechts haben Frauen immer noch nicht die gleichen Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben wie Männer. Sie erhalten pro Arbeitsstunde durchschnittlich 21 Prozent weniger Geld als Männer und arbeiten fast doppelt so häufig im Niedriglohnsektor. Zeit für linken Feminismus!