Die sLAY Queen Caren @caren.lay kommt nach Kassel am Freitag den 7.2.2025
Zuerst sind wir von 15:00 – 17:00 Uhr am #Opernplatz zu einem Infostand verabredet mit @violetta_bock und Caren unter dem Motto #Miethaie zu #Fischstäbchen Es wird auch #Kinderschminken und #Hüpfburg geben und Rapper @lebensmittelmuede sorgt für gute Stimmung.
Danach gehts drinnnen weiter: von 17:30 – 19:30 Uhr gibt es ein Meet and Greet im kurdischen Verein in der Kurt Schumacher Straße 5.
Für soziale Gerechtigkeit – Mieten deckeln, Preise senken, Frieden schaffen
Am 30. Januar 2025 um 18:30 lädt Die LINKE Kreisverband Kassel-Stadt zu einer Veranstaltung mit Jan van Aken und Violetta Bock im Stadtteilzentrum Vorderer Westen ein. Der Fokus des Abends liegt auf den Fragen nach sozialer Gerechtigkeit, bezahlbaren Mieten und der Senkung von Lebenshaltungskosten – Themen, die Millionen Menschen in Deutschland bewegen.
Jan van Aken, ehemaliger UN-Biowaffeninspekteur und Spitzenkandidat der LINKEN, wird an diesem Abend zentrale gesellschaftliche Themen ansprechen. Im Fokus stehen Fragen zur Lösung des Mietenproblems, den Auswirkungen steigender Preise auf Menschen mit geringem Einkommen sowie zur internationalen Friedenspolitik
„Hohe Mieten und steigende Preise belasten längst nicht mehr nur Menschen mit geringem Einkommen. Es ist an der Zeit, dass wir konsequente Lösungen finden“, so van Aken. „Die LINKE setzt sich mit Nachdruck dafür ein, die Mieten zu deckeln und die Preise für lebenswichtige Güter zu senken.“
Neben van Aken wird auch die Direktkandidatin der LINKEN für Kassel, Violetta Bock, anwesend sein und sie werden gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in einen Dialog treten. Violetta Bock betont die Bedeutung eines gemeinsamen Einsatzes für mehr soziale Gerechtigkeit: „Wir müssen endlich Lösungen finden, die das Leben der Menschen in Kassel und in ganz Deutschland spürbar verbessern. Das geht nur durch eine konsequente Politik für soziale Gerechtigkeit.“
Die Veranstaltung wird von 18:30 bis ca. 20:30 Uhr im Stadtteilzentrum Vorderer Westen (Elfbuchenstr. 3) stattfinden. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Für Getränke und Snacks ist gesorgt.
Die LINKE freut sich auf zahlreiche Gäste und einen konstruktiven Austausch zu den drängenden sozialen Themen unserer Zeit. Weitere Informationen zur Veranstaltung und zur Partei sind unter www.die-linke-kassel-stadt.de zu finden.
Wollt Ihr bei der nächsten von uns organisierten Fahrt in den Bundestag mitfahren? Sie findet statt am 02.-05.03.2025
Es sind aktuell noch ca. 20 Plätze frei. Es geht von Darmstadt/Gießen/Kassel nach Berlin.
Im Programm steht ein Stadtrundgang von Lobbycontrol, ein Besuch des Bundestags, der Besuch des Verkehrsministeriums und die Topographie des Terrors, Besuch des Mahnmals der Opfer des Holocaust, sowie das Dokumentationszentrum des Deutschen Widerstands. Komm in Kontakt mit Politiker:innen, diskutier mit Ihnen und lern etwas über die Deutsche Bundespolitik.
Reise-, Essens- und Hotelkosten werden übernommen. Wir reisen mit der Deutschen Bahn.
Wir freuen uns auf Eure Rückmeldung bitte bis zum 30.01.2025 sonst werden die Plätze freigegeben.
Damit es schnell geht bitte Email, Adresse und Geburtsdatum mitschicken.
Danke für Euer Interesse und viele Grüße, Myriam Kaskel Jörg.cezanne.ma05@bundestag.de oder 015776214370
Der Abbau von zehntausenden Stellen bei VW, SMA, der Deutschen Bahn und Bosch bringt viele Beschäftigte im kommenden Jahr in Unsicherheit.
Längst hat sich die ständige Krise des Kapitalismus auch in mittelständischen Betrieben bemerkbar gemacht.
Während die Reichen immer reicher werden, steckt der deutsche Staat lieber 100 Milliarden Euro in Rüstung und Militär, anstatt Frieden und Sicherheit zu fördern oder endlich eine Kindergrundsicherung einzuführen.
Die Tafeln sind überlastet, Mieten und Preise explodiert und der Mindestlohn liegt immer noch bei mageren 13 Euro.
Während wenige Wohlhabende in Saus und Braus leben und Gewinnausschüttungen als Aktionäre der Energie- und Mietkonzerne über sich errieseln lassen, haben immer mehr Menschen tagtäglich mit finanziellen Sorgen zu kämpfen. Da liegt es uns nicht fern, einen Zusammenhang auszumachen.
Es ist Zeit, gemeinsam zu kämpfen!
für Entlastung der Vielen, besonders bei der unbezahlten Sorgearbeit.
für Frieden in der Welt, ob in Gaza, Jemen oder Syrien – Deutschland ist in vielen Konflikten mitverantwortlich.
für linke Wirtschaftspolitik und ein gutes Leben für alle.
Sei dabei: Am 13.01.2024 um 19 Uhr im Stadtteilzentrum des Vorderen Westens – an der Friedenskirche!
Gemeinsam mit Violetta Bock und Jörg Cezanne starten wir in den Wahlkampf für eine starke linke Opposition – und werden Teil der Veränderung. Es wird vor Ort viele Gelegenheiten geben, Fragen zu stellen und Anregungen zu bekunden.
Alle we want for christmas are the means of production 🙂
Solidarisches Winterfest am 20.Dezember ab 15 Uhr
Die Kasseler LINKE veranstaltet am Freitag, den 20.Dezember ab 15 bis ca. 20 Uhr Uhr einen solidarischen Winterfest in der Schillerstraße 21 am Parteibüro.
„Viele Menschen in Kassel können sich die Preise am Königsplatz schon lange nicht mehr leisten, daher wollen wir zumindest an einem Nachmittag Punsch, Bratwürstchen, Suppe und ein nettes Beisammensein auch für den kleinen Geldbeutel anbieten“., erklärt Myriam Kaskel vom Kreisvorstand Kassel-Stadt.
Bei der Aktion wird es zudem einen Verschenke- und Tauschecke geben.
Die Einnahmen werden genutzt, um weitere soziale Projekte der Linken zu finanzieren. So können auch viele Leute noch günstig und auf nachhaltige Weise ein paar Geschenke für ihre Lieben finden.
Daneben wird es eine Weihnachts-Backwerkstatt für Kinder geben sowie Kinderschminken und eine Hüpfburg. Auch Glühwein, Punsch, Würstchen sowie Suppe wird es geben auf Spendenbasis.
Menschen, die Sachen bzw. Geschenke spenden möchten, sind gebeten diese sauber und sortiert zwischen dem 18. und dem 19.12. in der Zeit zwischen 15 und 18 Uhr im Parteibüro in der Schillerstraße 21 abzugeben.
Des Weiteren freut sich die LINKE über weitere ehrenamtliche Helfer:innen für die Aktion: Dafür bitte melden unter 0561 9201504.
Die Linke #Kassel lädt Sie zu einem Vortrag und einer Diskussion ein, bei dem wir über die #Arbeitswelt in Ostdeutschland sprechen. Jonas Ochsmann zeigt auf, wie geringe #Mitbestimmung, schlechte #Arbeitsbedingungen und alte Führungsstile zur Verbreitung von extrem rechten Einstellungen, wie #Ausländerfeindlichkeit, beitragen können. Gemeinsam wollen wir überlegen, ob mehr #Mitbestimmung in Unternehmen helfen kann, #Demokratie zu stärken und rechten Kräften entgegenzuwirken. Grundlage dafür ist eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung. Am Donnerstag den 12.12.24 im Stadteilzentrum Agathof um 19 Uhr. Der Eintritt ist kostenlos!
Du kannst nicht in Präsenz dabei sein? Dann schalte Dich online dazu via Zoom Link
Meeting Host lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Thema: Vortrag Jonas Ochsmann Otto Brenner Stiftung Zeit: 12.Dez. 2024 19:00 Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien
Bei der Kreismitgliederversammlung der Kasseler Linken Stadt und Land am Donnerstag, den 28.11.2024 wurde die 35-jährige Violetta Bock zur Direktkandidatin im Wahlkreis 168 für die Bundestagswahl 2025 mit über 95% gekürt. Violetta Bock ist seit 2016 Stadtverordnete für die Kasseler Linke mit den Schwerpunkten Wohnen, Soziales, Verkehr und Klima und ist zudem seit Herbst 2024 auch Mitglied des Landesvorstandes der Hessischen Linken. Violetta Bock wohnt in Rothenditmold und ist zudem seit Anfang 2024 Geschäftsführerin des Nordhessischen Mieterbundes.
Darüber hinaus sicherte die Mitgliederversammlung Violetta Bock die Unterstützung für den aussichtsreichen Listenplatz 3 zu, eine Empfehlung, die auch der Landesvorstand Hessen ausgesprochen hat. Caelum Schüler aus dem Kreisvorstand wird ebenfalls für die Kandidatur auf der Landesliste unterstützt. Caelum Schüler, 24 Jahre alt, ist seit 2 Jahren im Kreisvorstand und studiert Soziologie an der Uni Kassel. Schüler ist darüber hinaus Landessprecher für die LAG (Landesarbeitsgemeinschaft) Queer Hessen. „Mit meiner Kandidatur möchte ich aufmerksam machen auf die Gewalt, die Frauen und queere Menschen erfahren. Es braucht Schutzräume und Schutzkonzepte. Mit meiner Kandidatur möchte ich die queeren Stimmen innerhalb der Partei hervorheben.“
Pressemitteilung der Partei Die Linke Kassel: Statt Kritik an Oberbürgermeister Sven Schöller – Vernunft statt Profitlobbyismus!
Kassel, den 10. Oktober 2024
Die jüngsten kritischen Äußerungen von Wirtschaftsvertretern, CDU, FDP und SPD gegen Kassels Oberbürgermeister Sven Schöller aufgrund seiner Äußerungen zur ökologisch und wirtschaftlich unsinnigen Subventionierung des Flughafens Kassel-Calden entbehren jeglicher Grundlage.
„Die Linke stellt sich klar gegen diese populistischen Forderungen und fordert stattdessen eine sachliche Auseinandersetzung mit den realen Herausforderungen in Stadt und Landkreis Kassel. Wir müssen uns entscheiden, ob wir gute Krankenhäuser und Schulen für alle, oder Privatflüge für Wenige finanzieren. Die Linke hat hier eine klare Haltung.“ erklärt Torsten Felstehausen (ehemaliger MdL) bei einer Veranstaltung vor 50 Menschen gestern Abend im Stadtteilzentrum Vorderer Westen zusammen mit Vertretern der Letzten Generation.
Kai Boeddinghaus, Mitglied des Magistrats für die Kasseler Linksfraktion ergänzt: „Oberbürgermeister Sven Schöller hat lediglich die offensichtliche Wahrheit ausgesprochen: Der Flughafen Kassel-Calden ist ein ökologisches und wirtschaftliches Desaster. Trotz 250 Mio. Euro Subventionen bleibt der Flughafen eine Fehlinvestition, die weder aus umweltpolitischer noch aus haushaltspolitischer Sicht gerechtfertigt werden kann. Der Flughafen ist ein Sinnbild für verfehlte Regionalpolitik und Ressourcenverschwendung.
Es ist bezeichnend, dass die FDP und SPD die große Vorwürfe gegenüber Schöller erheben, während sie selbst jahrelang eine Politik unterstützt haben, die den Flughafen um jeden Preis retten wollte – trotz der erdrückenden Beweise für dessen Ineffizienz. Diese Parteien scheinen die Augen vor den Tatsachen zu verschließen und die Interessen von Lobbygruppen über das Wohl der Kasseler Bürgerinnen und Bürger zu stellen.“
Johannes Stein kommentiert die Aktionen der Letzten Generation in Kassel: „Wir freuen uns sehr, dass wir als Linke mit unserer Kritik am Flughafen nicht mehr in der Region so alleine dastehen und sich zunehmend ein großes Bündnis zu dem Protest formiert. Insbesondere begrüßen wir diejenigen Aktionen der Letzten Generation, die sich an Unternehmen und wirtschaftliche Verantwortliche für die Klimakatastrophe wenden. Dass die Bespielung von der Zivilbevölkerung mit Störaktionen beim Autoverkehr und ÖPNV zu mehr Akzeptanz und Maßnahmen bezüglich der Klimakrise führt, bezweifeln wir jedoch.“
Myriam Kaskel vom Kreisvorstand der Kasseler Linken erklärt abschließend: “Für uns steht an erster Stelle, dass bei Herabstufung des Flughafens und einem Ende dieses Millionengrabs die 120 Beschäftigten des Flughafens bei der Suche nach anderen Arbeitsplätzen von der Stadt unterstützt werden müssen. Zwar haben sich die Grünen, inklusive Oberbürgermeister Schöller, in der Vergangenheit immer wieder gegen den Flughafen Kassel-Calden ausgesprochen, doch an den Stellen, in denen sie in Verantwortung sind und waren, bleiben sie untätig. Weder in ihrer Rolle Regierungspartei in Hessen (2023 bis 2023), noch in ihrer Verantwortung als stärkste Fraktion in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung haben sie ihren Worten Taten folgen lassen. Zum Machterhalt klammern sich die Grünen im Zweifelsfall am Flughafen fest und stellen das ökologische Gewissen hinten an. ”
Die Linke fordert im Landtag Hessen wie auch in Kassel seit 10 Jahren ein Ende der Subventionen für den Flughafen und die Umwidmung der Gelder in sinnvolle Projekte, die der Bevölkerung zugutekommen – wie den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs oder nachhaltige Stadtentwicklung.
Die Linke begrüßt das gießener Urteil zum Kasseler Energiegeld bezüglich der Anrechnungen auf Jobcenterleistungen und bietet Unterstützung an das zu unrecht entgangene Geld wieder zu bekommen.
Jenny Schirmer, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion dazu:
„Wir begrüßen sehr, dass das Landessozialgericht nun Klarheit zum Einwohner-Energie-Geld für die Menschen in Kassel geschaffen hat. Nichtsdestotrotz ist das Geld bei sehr vielen arbeitssuchenden Haushalten auf die Leistungen zur Grundsicherung angerechnet worden. Daher fordern wir die Stadt Kassel nun auf breit über die Falschanrechnung zu informieren und Wege aufzuzeigen, wie man das zu unrecht abgezogene Geld wiederbekommt. Dass es gerade bei den Ärmsten zum Abzug kam, ist immer noch eine große Ungerechtigkeit. Die Kasseler SPD hätte rechtzeitig diesen Fehlern vorbeugen müssen, indem eine einheitliche Linie mit dem Jobcenter getroffen wird. Sie hat unsere Warnungen ignoriert. Manche Stellen haben Betroffenen wegen der Unsicherheit und dem bürokratischen Akt daher von einer Beantragung abgeraten.“
Myriam Kaskel vom Kreisvorstand ergänzt:
„Wir unterstützen gerne alle Menschen, denen beim Kasseler Jobcenter zu unrecht das Einwohner-Energie-Geld als Einkommen angerechnet wurde. Einen Musterwiderspruch kann man bei uns auf der Website aufrufen, um sein Recht einzufordern. Ansonsten kann man auch gern eine unsere beiden Sozialsprechstunden in Anspruch nehmen: Entweder Mittwochs ab 14 Uhr im Parteibüro in der Schillerstr. 21 oder Donnerstags telefonisch ab 14 Uhr unter der Nummer 0561 7873314.“
Betroffene können einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen und gegen den Bescheid vorgehen, in (oder mit) dem das Energiegeld angerechnet wurde.
Folgender Text als Formulierungsvorschlag:
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Antrag auf Überprüfung des Bescheides vom xxxxx gem. § 44 SGB X
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich die Überprüfung des Bescheides vom xxxxx gem. § 44 SGB X. Der Bescheid ist rechtswidrig und verletzt mich in meinen Rechten. Mit dem Bescheid wurde Energiegeld in Höhe von 75 € als Einkommen an meine Leistungen zum Lebensunterhalt angerechnet. Das ist, wie das LSG Hessen mit Urteil vom xxxxx feststellte, rechtswidrig.
Nach § 11a Abs. 5 SGB II sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt […] nicht als Einkommen zu berücksichtigen soweit deren Berücksichtigung für die Betroffenen grob unbillig wäre oder sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt wären.
Aus der Entscheidung über die Anrechnung der Zuwendung geht nicht hervor, ob Ermessen ausgeübt wurde und welche Gründe für die Anrechnung der Zuwendung als Einkommen sprechen. Der Bescheid verletzt damit die Grundsätze des § 39 SGB I und des § 35 SGB X.
Der Bescheid ist daher aufzuheben und die Leistungen sind ohne Berücksichtigung der Zuwendung zu gewähren.
Mit freundlichen Grüßen,
XXXXX Name und Unterschrift der/des Betroffenen
!! Wichtige Zusatzinfo:
Sollte der Überprüfungsantrag abgelehnt werden, müssen Betroffene gegen diese Entscheidung Widerspruch einlegen. Damit kannn man mit dem Rechtsmittel den Urspungsbescheid in Frage stellen.