Kreisverband Kassel-Stadt

Bezahlkarten für Geflüchtete – Teuer, unzuverlässig und diskriminierend

Kassel, 28.02.204 

Die Linke Kassel äußert scharfe Kritik an den bundesweit geplanten Bezahlkarten für Asylbewerber:innen.

Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sollen diese künftig einen Großteil ihrer Bezüge nicht mehr in bar, sondern auf einer Guthabenkarte erhalten.

Myriam Kaskel, Kreisvorstandsmitglied erinnert an die Erfahrungen mit diesem System Anfang der 2000er: “Die Geflüchteten sahen sich nicht nur ökonomischen Einschränkungen gegenüber – Secondhandläden, kleine Lebensmittelgeschäfte und Cafés nehmen oft nur Bargeld –, sondern sie waren auch bei jedem Einkauf starker Diskriminierung und Willkür ausgesetzt. 20 Jahre später wird ein rechtsgerichtetes Revival dieser Idee zu keinen besseren Erfahrungen führen.”

Johannes Stein, ebenfalls Vorstandsmitglied, stellt die Frage nach der Zuverlässigkeit von EC-Bezahlsystemen und zweifelt an einer reibungslosen Digitalisierung. “Die Grundprobleme sind doch gleichgeblieben: Bloßstellung des Asylstatus in der Öffentlichkeit, vorgeschriebene Läden, kein Online- oder Second-Hand-Shopping möglich. Das ohnehin minimale Budget wird dadurch noch mehr belastet. Und das Ganze ist ein riesengroßes Bürokratiemonster. Schon vor 20 Jahren scheiterte das Modell schnell, weil die beteiligten Akteure zu wenig Gewinn machten. Das wird auchheute nicht anders sein. Es handelt sich hier um eine rassistische Verschwörungsideologie, die von den Regierenden kopiert wird, um von den eigentlichen Problemen des Kapitalismus auf Kosten der Schwächsten abzulenken. Statt zu behaupten, dass Geflüchtete die wenigen 100 Euro, die sie im Monat zum Leben haben, ins Ausland schicken, um Verwandte oder Terrororganisationen zu unterstützen, sollten wir den Blick dorthin wenden, wo viel zu holen ist: bei der Steuerhinterziehung derreichsten Personen und Unternehmen in Deutschland. Hier gehen jedes Jahr 100 Mrd. für die Gesellschaft flöten.”

Die Linken-Landesvorsitzende Christiane Böhm schließt sich der Kritik an und betont, dass das Bezahlkartensystem nichts in einem Land zu suchen habe, dass sich erst vor Kurzem auch auf Kassels Straßen und in den Medien zum Kampf gegen Rechts und Rassismus bekannt habe. “Teuer, unzuverlässig und diskriminierend – das Bezahlkartensystem hat nichts in einem Land zu suchen, welches sich erst vor kurzem auf den Straßen und in den Medien zum Kampf gegen Rechts und Rassismus bekannt hat, ist ihre Schlussfolgerung. „Soziale Gerechtigkeit sieht völlig anders aus. Es wird nicht weniger Geflüchtete geben und kein anderer Mensch wird durch die Bezahlkarte mehr Leistungen erhalten. Soziale Gerechtigkeit heißt dafür zu sorgen, dass sich Vermögende an den gesellschaftlichen Aufgaben zu beteiligen haben, indem sie endlich beispielsweise Vermögenssteuer zahlen müssen.“

Die Linke Kassel fordert, diesen Fehler nicht zu wiederholen, zusätzliche Diskriminierung zu verhindern und dieSchwächsten der Gesellschaft nicht gegeneinander auszuspielen zum Vorteil derer, die sowie so schon mehr als genug haben. 

Starker Mitgliederzuwachs bei der Kasseler Linken zum Jahresende

Die Kasseler Linke verzeichnet seit der Landtagswahl 2023 einen extremen Mitgliederzuwachs und ist bundesweit unter den zehn am stärksten wachsenden Kreisverbänden. Auch Die Linke Hessen verzeichnet wieder über 3000 Mitglieder.

“Wir sind sehr froh darüber, dass unsere Bemühungen neue Menschen in Kassel mit kapitalismuskritischer Politik zu erreichen, anerkannt wird. Auch der bundesweite Aufruf brachte viele Menschen aus Kassel dazu, zu Interessiertentreffen, die von Genoss:innen organisiert wurden, zu kommen. 26 Menschen sind seit der Landtagswahl 2023 und dem Austritt von Sarah Wagenknecht in unsere Partei eingetreten. Das entspricht einem Mitgliederzuwachs von ca. 8 Prozent . Wir sind über neue Stadtteilgruppen, Haustürgespräche und in den Wahlkämpfen mit verschiedenen solidarischen Formaten präsent, aber eben auch über den Wahlkampf hinaus als Partei erlebbar. Daneben ist unsere seit Jahrzehnten bestehende Sozialsprechstunde und unser Sozialkompass stadtweit bekannt und anerkannt. Selbst Ämter verweisen hierauf.” fasst Myriam Kaskel vom Kreisvorstand zusammen.

“Sich jetzt als gesellschaftliche Linke besser gegen die Rechtsentwicklung als Frucht der kapitalistischen Daumenschraube von Kriegstreiberei gepaart mit Sozialchauvinismus und Rassismus zu organisieren, ist in diesen Zeiten bitter nötig. Eine friedliche, internationalistische und solidarische Gesellschaft und Wirtschaft, die Ressourcengrenzen anerkennt ist möglich. Wir müssen sie uns gemeinsam erkämpfen. Wir laden weitere Menschen in Kassel ein sich uns anzuschließen.” ergänzt Johannes Stein vom Kreisvorstand.

Neumitglied Theodor Meyer aus Kassel begründet seinen Eintritt: “Ich konnte nicht mehr mit ansehen, wie unser Land aufgeteilt wird unter profitgierigen Konzernen, sowie faschistisch-populistischen Interessensgemeinschaften. Somit beschloss ich der einzigen echten sozialen Partei beizutreten. Und das ist Die Linke.”.

Statement zum Israel-Palästina-Krieg

vom Kreisvorstand DIE LINKE. Kassel-Stadt                         

DIE LINKE Kassel-Stadt gedenkt der Opfer des Krieges in Israel und Palästina und spricht den Angehörigen ihr tiefes Mitgefühl aus. 

Auch in Kassel leben viele Menschen mit israelischer oder palästinensischer Herkunft. Unsere Gedanken sind bei unseren Mitbürger*innen, die in Sorge und Trauer um ihre verschleppten, verletzten und getöteten Angehörigen, Freund*innen und Bekannten sind, und weiterhin um das Leben ihrer Angehörigen und Freund*innen bangen müssen. DIE LINKE Kassel-Stadt verurteilt die entsetzlichen Attacken der Hamas auf Israel. Die Angriffe auf Zivilist*innen, ihre Ermordung und Entführung, sind Kriegsverbrechen, die durch nichts zu rechtfertigen sind.

DIE LINKE Kassel-Stadt verurteilt ebenso die israelischen Bombardements, denen Zivilist*innen in Gaza schutzlos und ohne Möglichkeit zur Flucht ausgeliefert sind. 

Auch die vollständige Abriegelung (Strom, Wasser, Lebensmittel) des Gazastreifens nimmt die gesamte Bevölkerung in Geiselhaft und stellt ein Kriegsverbrechen dar.

DIE LINKE Kassel-Stadt steht solidarisch an der Seite all jener demokratischen Kräfte, die sich für eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzen und auf eine Zukunft hinwirken, in der alle Menschen in dieser Region in Frieden, Würde und Sicherheit zusammenleben können. 

Zwischen 2008 und 2023 sind über 6000 Palästinenser*innen und 308 Israelis gestorben. In der aktuellen Auseinandersetzung sind bisher mindestens ca. 3000 Palästinenser*innen und mindestens 1200 Israelis ermordet worden. DIE LINKE Kassel-Stadt fordert einen sofortigen Waffenstillstand, die Freilassung der Geiseln und die Aufhebung der Blockade von Gaza. 

Sie setzt sich für das Ende der völkerrechtswidrigen und systematischen Unterdrückung der Palästinenser*innen ein. DIE LINKE Kassel-Stadt fordert die Bundesregierung auf, den Export von Waffen in Kriegs- und Krisengebiete zu stoppen und sich für eine sofortige Waffenruhe und für die Beilegung des Konflikts durch friedliche Mittel einzusetzen. DIE LINKE Kassel-Stadt kritisiert die pauschalen Demonstrationsverbote im Zusammenhang mit der Palästina-Solidarität hierzulande sowie international, und die daraus resultierende massive Grundrechtseinschränkung. Auch bei der jüngsten Demonstration in Kassel am 13. Oktober, die kurz vorher verboten wurde, kam es zu Repression und Gewaltanwendung durch die Polizei als die Menschen friedlich nach Hause gehen wollten. 

DIE LINKE Kassel-Stadt stellt sich dem erneuten Versuch aus Politik und Medien entgegen, Menschen mit Migrationsgeschichte in Kassel zu stigmatisieren und sie einer rassistischen Kampagne auszusetzen. DIE LINKE Kassel-Stadt wird nicht nachlassen im Kampf gegen Antisemitismus, antimuslimischen Rassismus und jede andere Form rassistischer Diskriminierung. 

Sie wird sich weiterhin einsetzen für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben aller Menschen in Kassel, ob aus Palästina, Israel oder einer anderen Gegend der Welt, ob gläubig oder nicht. Für ein friedliches Zusammenleben aller Menschen in einem solidarischen Kassel!

Macht Hessen gerecht! Am 8.10. beide Stimmen für DIE LINKE.

DIE LINKE. Hessen lädt herzlich ein zur Wahlkampfveranstaltung am

Donnerstag, den 5.Oktober 2023, von 15 bis 18 Uhr, am Opernplatz in Kassel unter dem Motto „macht Hessen gerecht“

     mit:

  • Gregor Gysi, MdB
  • Janine Wissler, MdB, Parteivorsitzende DIE LINKE.
  • Jan Schalauske, MdL, Spitzenkandidat der hessischen LINKEN zur Landtagswahl

Vor Ort sind auch die nordhessischen Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur Landtagswahl.

Musikalische Begleitung: KIM, Singersongwriterin aus Gießen

Infos zu unseren Direktkandidierenden Violetta Bock und Atilla Sarikaya

Für die Landtagswahl 2023 haben unsere Direktkandidierenden eine eigene Website.

Weitere Infos und Termine findet Ihr hier:

https://www.violetta-bock.de/ und http://atilla-sarikaya.de/

Schul- und Bildungsstreik am 20.9.2023 in Kassel – Bildungswende einläuten!

Am 20.9.2023 findet anlässlich der am 8.10.2023 stattfindenden Landtagswahl in Hessen ein Schulstreik statt in Kassel und auch anderen hessischen Städten. Die GEW ruft Schüler*innen, Lehrer:innen und Eltern auf, für ein besseres Bildungssystem zu demonstrieren.

Dazu erklärt Atilla Sarikaya, Direktkandidat Kassel-West: “Diesem Aufruf schließen wir uns als DIE LINKE. an. Das Geld für ein besseres System ist da, doch in der Politik tut sich jenseits von Versprechen und Lippenbekenntnissen zu wenig. Die steigenden Zahlen zu Bildungsabstieg und sinkenden Zahlen zu Bildungsaufstieg stehen für sich. Die GEW zusammen mit dem Stadtschüler:innenrat fordern eine dringliche Bildungswende, ein System, welches auf die Wünsche und Bedürfnisse der Schüler:innen eingeht.”

Direktkandidatin Violetta Bock für Kassel-Ost dazu: ,,Neben dem Sanierungsstau an Kasseler Schulen und einer mangelhaften Ausstattung, ist der Lehrkräftemangel ein zentrales gesellschaftliches Problem. Unterricht fällt aus und um Schüler:innen wird sich zu wenig gekümmert. Die Landesregierung hat hier versagt die Weichen zu stellen. Dieses Problem muss dringend behoben werden. Wir streiten dafür, dass es endlich Verbesserungen im Schulsystem gibt. Deswegen ist uns der Streik am 20.9.2023 sehr wichtig.‘‘

DIE LINKE. veröffentlichte am Montag bundesweit zudem einen Plan für Bildungsgerechtigkeit, sodass Bildungserfolg nicht mehr vom Elternhaus abhängig ist. Es ist wichtig die Schule zu einem Wohlfühlort für Schüler*innen zu entwickeln. Das Lernen soll ohne Leistungsdruck und Angst funktionieren durch längeres gemeinsames Lernen. Eine individuelle Evaluierung soll Noten ersetzen. Mehr Schulpsycholog*innen und Sozialarbeiter*innen sollen eingesetzt werden.

Mehr Infos hier:

https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/entschlossengegendenbildungsnotstand/

Bundesländer, in denen DIE LINKE. mitregiert oder beteiligt war, haben den 20.09. als Weltkindertag zu einem Feiertag erklärt, wie beispielsweise Thüringen und Berlin.

DIE LINKE. auf Spielplatztour in Kassel

DIE LINKE. Kassel hat in den Sommerferien verschiedene Spielplätze in der Stadt besucht.

„Der Zustand der Spielplätze ist immer wieder ein Thema, das an uns herangetragen wird. Spielplätze sind in den Stadtteilen ein zentraler Anlaufpunkt für Kinder, Jugendliche und Eltern, gerade in dicht besiedelten Gebieten, wo die Wohnungen klein und Gärten nicht vorhanden sind,“ so Violetta Bock, Landtagskandidatin der LINKEN.

Spielplätze sind Orte des Lernens und der Bewegung, des sozialen Zusammenkommens und ökologische Oasen im sonst oft versiegelten städtischen Raum. „An fast allen Spielplätzen werden mehr Bänke und mehr Mülleimer gewünscht für eine gute Aufenthaltsqualität. Oft ist das Angebot für Kleinkinder nicht ausreichend und angesichts der steigenden Temperaturen werden Sonnensegel oder andere Möglichkeiten für Schatten über Sandkästen immer wichtiger.“

Daneben gibt es auch tolle Spielplätze in Kassel. Der Wasserspielplatz an der Buga, die Goetheanlage oder der Spielplatz an der Landaustraße werden von Familien geschätzt. Hier treffen daher an freien Tagen Familien aus vielen Stadtteilen und Milieus aufeinander. Das ist für das soziale Miteinander in der Stadt sehr wichtig. Gerade für den Alltag braucht es aber ein flächendeckendes gutes Angebot. Besonders viele Vorschläge für Verbesserungen gab es dabei am Vier-Tore-Platz in der Nordstadt.

„Kinder fallen in der Politik viel zu oft hinten runter. Das war auch auf den Spielplätzen immer wieder Thema. Das Projekt Kindergrundsicherung macht das aktuell überdeutlich. Sozialverbände haben mehrfach festgestellt, dass für eine wirkliche Bekämpfung von Kinderarmut 23 Mrd. Euro notwendig wären. Der Kompromiss der FDP-geführten Ampel hat lediglich 2,3 Mrd übrig, SPD und Grüne feiern das als Erfolg. Gleichzeitig sind weiterhin Milliarden für Dienstwagen, fossile Energien und die Entlastung der Konzerne vorhanden. Das hier die Priorität der aktuellen Regierung nicht auf der Zukunft liegt, ist mehr als deutlich,“ so Myriam Kaskel, Mitglied im Kreisvorstand der Linken Kassel.

Die Linke hat die Spielplatztour dokumentiert und will nun Kriterien für gute Spielplätze entwickeln und sich mit Familien dafür einsetzen, dass die Entwicklung von Spielplätzen eine höhere Priorität erhält. Interessierte Eltern können sich dafür sehr gerne beim Kreisverband melden bei Myriam Kaskel unter 015776214370 oder vorstand@die-linke-kassel-stadt.de

Helleböhn
4-Tore-Platz

Unser Wahlkampfauftakt: Internationales Familenfest

Liebe Genoss:innen, Freunde und Nachbar:innen,

wir laden Sie und Euch herzlich ein zum internationalen Familienfest am

Samstag, den 02.09.2021 ab 15.00 Uhr in die Schillerstraße 21 in Kassel.

Wir freuen uns über Ihr Kommen! Für Essen und Getränke wird nur der Selbstkostenpreis erhoben.

Unsere beiden Direktkandidierenden Violetta Bock und Atilla Sarikaya werden sich und unsere Vorschläge für ein gerechteres Hessen vorstellen und durch den Nachmittag führen.

Für Kinder und Jugendliche gibt es ebenfalls Programm und viele tolle Musiker, die an diesem Abend Musik aus ganz vielen verschiedenen Ländern in die Schillerstraße bringen.

Wir freuen uns auf ein schönes, lustiges und herzliches Fest mit Essen und Trinken, Musik und guten Gesprächen.

Mit herzlichen Grüßen,

Violetta Bock und Atilla Sarikaya für

DIE LINKE. Kassel

Janine Wissler und Carola Rakete zu Besuch

Am 19. Juli waren unsere Parteivorsitzende Janine Wissler und Carola Rakete – vorgeschlagene Spitzenkandidatin für die Europawahl – zu Besuch in Kassel und Baunatal.
In Baunatal haben sie und Landtagskandidatin Violetta Bock mit dem Betriebsrat des VW-Werks getroffen und ausgetauscht. Einen ausführlicheren Bericht findet sich auf der Seite der Bundeslinken.

Violetta Bock, Janine Wissler, Carola Rakete und Carsten Büchling (Betriebsratsvorsitzender, VW Baunatal/Kassel) vor dem VW-Werk in Baunatal.

Anschließend setzten Carola Rakete und Janine Wissler ihren Besuch Nordhessen fort. In Kassel besuchten sie eine Veranstaltung des Festivals “Nach den Rechten Sehen” und trafen sich mit Mitgliedern des Kreisverbandes Kassel-Stadt in der Nordstadt. Prägendes Thema beim Austausch mit den Genoss*innen war der Vorschlag der Parteispitze, Carola Rakete als Kandidatin für die Europawahl aufzustellen. Der Vorschlag wurde in Kassel mit großer Freude und viel Zustimmung aufgenommen.

Janine Wissler stellte außerdem ihre Unterstützung beim Wahlkampf zur hessischen Landtagswahl in Aussicht.


Gute Stimmung in der Kasseler Nordstadt beim Besuch von Janine Wissler
und Carola Rakete. Foto: Steven Lavan

Neuauflage des Kasseler Sozialkompass sucht kreative und finanzielle Unterstützung

10.Auflage des Kasseler Sozialkompass

Der Kasseler Kultur- und Sozialkompass ist ein Ratgeber mit vielen kostenlosen Kultur-, Sport-, und Freizeitangeboten in Kassel sowie kostenlosen Beratungsangeboten rund um die Themen Sozialberatung für Menschen die Bürgergeld, Wohngeld oder Sozialhilfe beziehen. Auch Beratungsstellen zum Thema Migration, Frauen, Queer, Asyl, Psychische Gesundheit sind aufgeführt oder Tipps zum günstigen Einkaufen. Der kostenlose Leitfaden soll die Teilhabe am kulturellen, sozialen und politischen Leben dieser Stadt auch für Menschen mit wenig Geld unterstützen. Der Sozialkompass liegt in vielen verschiedenen Vereinen und Beratungsstellen zur Mitnahme aus.
Die Kasseler Linke bereitet aktuell die 11. Ausgabe des Kasseler Sozialkompass vor. Dafür wird ein neues Titelbild gesucht, dass das Thema Kassel und soziale Gerechtigkeit vereint. Interessierte können gerne einen Fotovorschlag an “vorstand@die-linke-kassel-stadt.de” senden.
Darüber hinaus werden auch noch Spenden von Einzelpersonen gesucht, die die Arbeit des Sozialkompasses unterstützen wollen. Spenden mit dem Verwendungszweck “Sozialkompass” bitte an DIE LINKE. Kassel bis Ende Juli. Bankverbindung:
DE94 5205 0353 0001 1831 04 BIC: HELADEF1KAS. Kasseler Sparkasse