Schlagwort: Kommunales

Aufruf des Aktionsbündnisses „Sozialprotest Kassel“ zur Demo und Kundgebung am 21.10 ab 17 Uhr // Rathaus

Es wird kalt. Die Nahrungs- und Energiepreise steigen. Mieten werden immer teurer und führen bei einem Großteil der Menschen zu existenziellen Problemen. Gleichzeitig machen Rüstungs-, Energie-, Öl- und Lebensmittelkonzerne Milliardengewinne. Daneben das 100 Milliarden Euro Sondervermögen der Bundesregierung – der Aufrüstung wird alles untergeordnet: Soziale Errungenschaften, die Bekämpfung des weltweiten Hungers und der Schutz des Klimas. Das nehmen wir nicht hin!

Die Antwort der Bundesregierung ist dabei vor allem eine Entlastung der Konzerne. Die Entlastungspakete der Regierung für die Menschen im Land sind nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein.

Dagegen ist sofortiger sozialer Protest notwendig. Wir müssen uns wirksam zusammenschließen.

Große Teile der Bevölkerung, darunter Beschäftigte, Schüler*innen, Auszubildende, Studierende, Erwerbslose, Rentner*innen, Solo-Selbstständige und viele andere, waren schon vor der jetzigen Krise massiv bedroht.

Migrantisierte Menschen, Alleinerziehende, Obdachlose, Menschen mit Behinderung, Frauen* und queere Menschen sind sogar einem noch höherem Armutsrisiko ausgesetzt.

Wir wollen ein gutes Leben für uns alle. Wir stehen für Vielfalt, Demokratie und Solidarität. Wir zeigen klare Kante gegen Rechts und sind Teil von den aktuellen Arbeitskämpfen und den antimilitaristischen sowie feministischen Kämpfen und Klimaprotesten.

Wir, das Kasseler Aktionsbündnis „Sozialprotest Kassel“ fordern: „Warm und satt durch den Winter kommen! Krisenprofiteure zur Kasse!

Kommt zur Demo am 21. Oktober 2022 in Kassel ab 17 Uhr vor dem Rathaus.

Gruppen und Einzelpersonen, die sich rassistisch, sexistisch, queerphob, nationalistisch oder antisemitisch äußern oder handeln, sind ausgeschlossen.

Unsere Forderungen:

1.“Warm und satt durch den Winter kommen!”

Wir fordern Sofort-Entlastungen durch:

  • Gasumlage abschaffen! Mietobergrenzen einführen! Verbot von Strom- und Gassperren!
  • Preisdeckel für Grundnahrungsmittel
  • Inflationsausgleich
  • Höhere Löhne
  • Höhere Sozialleistungen
  • Volle Durchsetzung der Tarifforderungen
  • Preisdeckel für Energie (Stand Beginn 2021) für Privathaushalte und Unternehmensgrößen bis zum Mittelstand

2.“Keine Profite mit unserem Leben!”

  • Daseinsvorsorge (Energie, Wohnen, Nahverkehr, Gesundheit etc.) in öffentliches Eigentum – demokratisch kontrolliert und verwaltet!
  • Erneuerbare Energien und grüne Fernwärme ausbauen
  • Keine weiteren Investitionen und Subventionen in fossile Energien

3.“Krisenprofiteure zur Kasse!”

  • starke Besteuerung von Großkonzernen und großen Vermögen
  • Übergewinnsteuer einführen
  • Keine 100 Milliarden für Rüstungskonzerne (Stoppt die Aufrüstung der Bundeswehr, keine Militarisierung der Gesellschaft, 2%-Ziel der NATO boykottieren)

Jahreshauptmitgliederversammlung am 14.05 mit Delegierten- und Vorstandswahlen

19. Mai 2022  Allgemein

Am vergangenen Samstag, zeitgleich zum Aktionstag der Abtreibungsbewegung in den USA, fand unsere Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Kassel Stadt statt: Knapp 50 Genoss*innen kamen zusammen mit vielen wichtigen Themen und spannenden Wahlen auf der Tagesordnung: Mit dabei waren die aktuelle #metoo Debatte in der LINKEn, der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, aber auch kommunalpolitische Themen wie das Engagement unserer Stadtratsfraktion zum Thema Streiks im SuE Bereich oder auch die explodierenden Energiepreise, die für viele Kasseler*innen, als eine der ärmsten Städte Hessens, ein großes Problem sind.

Auch wir als Vorstand haben berichtet was wir im letzten Jahr getan haben und wurden in neuer Besetzung gewählt: Caro Gindl, Christine Stein, Myriam Kaskel, Oliver Schulz, Johannes Stein und Tobias Schottstädt sowie Peter Freitag als neuer Schatzmeister.

Als Delegierte zum diesjährigen Bundesparteitag fahren Violetta Bock und Simon Aulepp. Auch solid und der SDS haben über ihr letztes Jahr berichtet, neben den vielen AGs und Initiativen, die es in der Kasseler Linken gibt und Hoffnung und Mut machen. Auch unsere vielen Neumitglied er haben wir herzlich begrüßt. Auf ein kämpferisches 2022!

8.Mai.2022: 77. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg

09. Mai 2022  Allgemein

“Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel” aus dem Schwur von Buchenwald 1945

Am vergangenen Sonntag fand der 77. Gedenktag im Rahmen eines öffentlichen Gedenken im Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Kassel Stadt.

Viele Genoss*innen waren von uns vor Ort um den verschiedenen Beiträgen von DGB, VVN-BdA, dem Kasseler Friedensforum und anderen beizuwohnen. Wir danken allen, die am Gedenken teilgenommen haben.