Am 19. Juli waren unsere Parteivorsitzende Janine Wissler und Carola Rakete – vorgeschlagene Spitzenkandidatin für die Europawahl – zu Besuch in Kassel und Baunatal. In Baunatal haben sie und Landtagskandidatin Violetta Bock mit dem Betriebsrat des VW-Werks getroffen und ausgetauscht. Einen ausführlicheren Bericht findet sich auf der Seite der Bundeslinken.
Violetta Bock, Janine Wissler, Carola Rakete und Carsten Büchling (Betriebsratsvorsitzender, VW Baunatal/Kassel) vor dem VW-Werk in Baunatal.
Anschließend setzten Carola Rakete und Janine Wissler ihren Besuch Nordhessen fort. In Kassel besuchten sie eine Veranstaltung des Festivals “Nach den Rechten Sehen” und trafen sich mit Mitgliedern des Kreisverbandes Kassel-Stadt in der Nordstadt. Prägendes Thema beim Austausch mit den Genoss*innen war der Vorschlag der Parteispitze, Carola Rakete als Kandidatin für die Europawahl aufzustellen. Der Vorschlag wurde in Kassel mit großer Freude und viel Zustimmung aufgenommen.
Janine Wissler stellte außerdem ihre Unterstützung beim Wahlkampf zur hessischen Landtagswahl in Aussicht.
Gute Stimmung in der Kasseler Nordstadt beim Besuch von Janine Wissler und Carola Rakete. Foto: Steven Lavan
Heute vor 205 Jahren, am 5. Mai 1818, wurde Karl Heinrich Marx in Trier geboren. Bis heute kommt niemand am Werk des Ökonomen, Philosophen und Gesellschaftstheoretikers vorbei, der das Wesen des Kapitalismus verstehen und die Welt zum Besseren verändern will.
“Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.” Dieser Satz aus der “Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie” wurde in Anlehnung an Kant oft als der kategorische Imperativ von Marx beschrieben. Er bleibt bis heute aktuell und bindend für unsere Politik!
Im Herbst 2023 wird es auch wieder ein Einsteigerseminar zu Marx’ Analyse von Kapitalismus, kämpferischen Ansätzen, seinem Revolutionsverständnis und seiner Vision einer klassenlosen also einer sozial gerechten Gesellschaft geben.
Caleum Schüler, Violetta Bock, Atilla Sarikaya und Christine Stein
Violetta Bock und Atilla Sarikaya wurden bei der Kreismitgliederversammlung am 30.März 2023 als Direktkandidierenden für die zwei Wahlkreise Stadt Kassel I und II zur Landtagswahl gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Zudem wurden beide am letzten Samstag auf der Vertreter*innenversammlung in Flörsheim auf die Landesliste gewählt: Violetta Bock auf Platz 5 und Atilla Sarikaya auf Platz 26.
Als Ersatzkandidierende für die beiden Kandidierenden für die Wahlkreise in Kassel wurden Caelum Schüler und Christine Stein gewählt.
Violetta Bock (35 Jare) ist seit 7 Jahren Stadtverordnete und war auch die Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl 2023 in Kassel mit einem starken Ergebnis von 9,2%. Sie lebt in Rothenditmold und ist dort auch in dem Stadtteilladen Rothe Ecke aktiv, den sie vor mehreren Jahren mit weiteren Mitstreiter*innen gründete. Ihre Themen sind Bewegungsarbeit, Gewerkschaftsarbeit und Vernetzung. In Kassel setzt sie sich insbesondere für die Themen Verkehrswende und Klimaschutz ein. In ihrer Freizeit macht sie Kampfsport.
Atilla Sarikaya ist ebenfalls seit vielen Jahren Mitglied in unserem Kreisverband und in linken Strukturen aktiv.
Hier könnt Ihr ein kleines Porträit zu ihm lesen:
“Atilla Sarikaya, so lese ich mich am liebsten. Geboren und aufgewachsen bin ich als Gastarbeiterkind in Alsfeld/Vogelsberg. In Kassel lebe ich seit dem letzten Jahrtausend 1999. Hier habe ich Wi.-Päd., Politik und neuere Geschichte studiert. 2014 habe ich meine Abschlussarbeit (“Kann man mit Marx die Weltwirtschaftskrise 07/08 erklären”) geschrieben aber die mündlichen Prüfungen nicht abgelegt, wurde bachlorisiert und habe es sein lassen. Bin auch Restaurantfachmann mit Abschluss und arbeite seit dem 16-ten Lebensjahr immer wieder in der Gastronomie. In den vergangenen 13 Jahren bin ich als Kellner in Teilzeit bei einer lokalen Zeitarbeitsfirma beschäftigt. Da erstrecken sich meine Arbeitsorte von der Imbissbude bis in die Sternegastronomie.
Politisch interessiert und engagiert bin ich seit der Oberstufe ´92, besonders nach den faschistischen Terroranschlägen von Möllen und Solingen und war auch stellvertretender Schülersprecher in der SV. Später im AStA und Studentenparlament der Uni Kassel, ehrenamtlich in DGB-Jugend und Verdi-Jugend und in der Globalisierungskritischen Bewegung. Ab 2008 bis vor wenigen Jahren war ich in einer selbstorganisierten Politgruppe aktiv.
Mit meiner Kandidatur möchte ich gemeinsam mit meinen ParteigenossInnen für eine Sozial-ökologische-Transformation unserer Gesellschaft werben.
Dabei will ich aufzeigen und mich für insbesondere folgende Punkte einsetzen:
dass der ökologische Fußabdruck stark von den Einkommensverhältnissen abhängig ist und Maßnahmen der ökologischen Wende diese Tatsache berücksichtigen muss.
Ausbau und Kostenfreie öffentlichen Verkehrsmittel, damit meine Kollegen und alle anderen Menschen auch nach der Arbeit in der Gastronomie nachts mit öffentlichen Verkehrsmittel nach Hause kommen und nicht stundenlang auf die nächste Verbindung warten müssen.
dass Wohnraum eine Menschenrecht darstellt und der Markt diesem Recht nicht gerecht wird. Sozioökonomisch gemischte Stadtteile stellen einen wesentlichen Baustein einer gesunden Demokratie dar und dürfen nicht der Profitlogik geopfert werden. Junge Familien mit geringen Einkommen dürfen nicht aus den Stadtteilen verdrängt werden.
Bildungserfolge dürfen nicht von Elternheim der SchülerInnen abhängig sein.
Der 1. Mai geht auf den Haymarket Aufstand der us-amerikanischen Arbeiter*innenbewegung 1886 zurück, die zu einem Generalstreik zur Durchsetzung des 8-h-Tages aufgerufen hatten. Auch der Hesse August Spies, der in Kassel zur Schule ging, bevor er auswanderte, war an den Protesten führend beteiligt und wurde einige Tage später wie viele andere hundert Demonstranten getötet. Auf dem Gründungskongress der Zweiten Internationale 1889 wurde dann zum Gedenken an die Opfer des Aufstandes der 1. Mai als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ aufgerufen.Auch Mutterschutz, Versicherungen und Urlaubsanspruch wurde in den Jahrzehnten darauf durch die Arbeiter:innenbewegung erkämpft.
Wir laden insbesondere unsere Genoss*innen und weitere Mitstreiter*innen ein mit uns am 1. Mai zu demonstrieren. Ausdrücklich möchten wir an dieser Stelle auch noch wohlwollend auf den Block der 4-h-Liga verweisen, der auch bei der Demo zum ersten Mai mit von der Partie sein wird. Wir hoffen, dass viele Genoss*innen mitlaufen und uns auch bei unserem Stand auf der Drahtbrücke besuchen oder sogar mithelfen.
Dafür gerne über die signal, whats App-Gruppen oder die Vorstandsemailadresse melden.
Die offizielle Route lässt sich hier finden: (10 Uhr: Phillipp Scheidemann Haus, über Königsplatz (10.30 Uhr) bis zur Drahtbrücke)
Aktuell fordern wir als Partei DIE LINKE in noch weiter zugespitzten Krisenzeiten aktuell insbesondere:
■ Superreiche und Konzerne gerecht besteuern! Die Vermögensteuer muss wieder eingeführt werden. Wir wollen eine einmalige Abgabe auf Vermögen über zwei Millionen Euro erheben, um damit die Kosten der Krise zu bezahlen. ■ Krisengewinne abschöpfen! Die Extraprofite der Rüstungskonzerne und Energieunternehmen müssen zum Wohl der Allgemeinheit eingesetzt werden. ■ Menschen entlasten! Die Löhne müssen steigen und so die Inflation ausgleichen. Das Bürgergeld muss um 200,- Euro angehoben werden. Menschen mit geringem Einkommen sollen ein monatliches Inflationsgeld bekommen: Euro für jeden Haushalt plus Euro für jede weitere Person im Haushalt.
Des Weiteren solidarisieren wir uns ausdrücklich mit den Beschäftigten in den aktuell laufenden Tarifrunden und streiten gemeinsam an ihrer Seite für die volle Durchsetzung der Tarifforderungen!
Die Kasseler Linksfraktion, der Vorstand der LINKEN in Kassel und das Wahlkampfteam von OB-Kandidatin Violetta Bock in Kassel haben sich inzwischen zum Ausgang des Ergebnis und den Optionen bei der Stichwahl beraten.
Dazu die Fraktionsvorsitzende Sabine Leidig: „Christian Geselle entzieht sich der Stichwahl und hat seinen Wähler:innen im ersten Wahlgang die Möglichkeit genommen einer anderen Kandidatur die Stimme zu geben. So entsteht der Eindruck, dass die Wahl des Grünen Kandidaten Sven Schöller alternativlos sei. Aber das stimmt nicht. Alle Wählerinnen und Wähler können entscheiden, ob sie mit „Ja“ oder mit Nein“ stimmen. Und wir LINKEN sagen „Nein“ zu einem Oberbürgermeister, der die Koalition aus CDU, FDP und Grünen verkörpert. Wer sein politisches Profil so perfekt an die wirtschaftsliberale FDP anpasst, ist keine Option für uns. Wir wollen auch in Kassel soziales und ökologisches Umsteuern, das sich am Gemeinwohl ausrichtet und nicht an privatwirtschaftlichen Interessen.“
Vorstandsmitglied Myriam Kaskel erläutert: „Die Ausrichtung von Sven Schöller und der Kasseler Grünen steht nicht für soziale Gerechtigkeit und eine Stadt für Alle: Das Thema Armut kommt bei ihm gar nicht vor, obwohl in Kassel jede*r fünfte Bewohner*in davon betroffen ist. In den ärmsten Stadtteilen sind nur knapp über 20 Prozent der Bewohner*innen zur Wahl gegangen. Da haben wir gute Wahlergebnisse für unsere linke Kandidatin Violetta Bock, aber die Themen und Probleme der Menschen dort müssen von allen ernst genommen werden. Erst recht vom künftigen Stadtoberhaupt!“
Jenny Schirmer, die sozialpolitische Sprecherin der LINKEN ergänzt: „In den zwei Jahren, seit der letzten Kommunalwahl hätte Sven Schöller als Stadtverordneter zeigen können, wie er seine Wahlversprechen mit Leben füllt. Zum Beispiel schreibt Schöller zur Energiewende, dass die Stadt Solaranlagen auf privaten Dachflächen betreiben soll, wenn die Besitzenden das nicht tun. Als wir vor einem Jahr genau das in der StaVo beantragt haben, war er dagegen. Anderes Beispiel: Antidiskriminierung und Integration. Die Linksfraktion wollte im Haushalt Geld für einen Dolmetscherpool, weil viele Menschen die komplizierten Anträge und Belehrungen ohne ordentliche Übersetzung einfach nicht verstehen können. Das wäre eine sehr konkrete Maßnahme gegen Diskriminierung gewesen, wurde aber von den Grünen und Herrn Schöller abgelehnt. Bei der Diskussion um das EEG haben wir einen Nothilfefonds für Menschen mit wenig Geld beantragt. Auch das wurde einfach abgelehnt. Auch ein Null Euro Ticket für die Ärmsten der Stadt war für die Jamaikakoalition beim Haushalt 2023 nicht zustimmungsfähig, obwohl die Kosten dafür überschaubar sind. Gerade solche Maßnahmen werden dringend gebraucht, damit die Stadt wirklich sozial und klimagerecht werden kann.“
Violetta Bock, OB-Kandidatin der LINKEN ergänzt: “Am Mittwoch hätte Jamaika die Möglichkeit gehabt, den Magistrat mit den Vorbereitungen zur Rückführung des Seniorenhaus am Lindenberg in öffentliche Hand vorzubereiten, um Bewohner:innen, Angehörigen und Beschäftigten nicht nur Worte der Betroffenheit zu geben, sondern eine klare Perspektive zu bieten. Das wurde abgelehnt. Schöllers Versprechen der Einigung zielt nur auf seine Koalitionspartner, aber gibt keine Hoffnung auf eine soziale, klimagerechte und sorgende Stadt für Alle.”
Fraktion, Vorstand und das Wahlkampfteam sind sich daher einig: bei der bevorstehenden Stichwahl wird es keinen Aufruf für den Oberbürgermeister-Kandidaten Schöller geben. Eine Wahlempfehlung gibt es trotzdem: die Nein-Stimme.
Es wird kalt. Die Nahrungs- und Energiepreise steigen. Mieten werden immer teurer und führen bei einem Großteil der Menschen zu existenziellen Problemen. Gleichzeitig machen Rüstungs-, Energie-, Öl- und Lebensmittelkonzerne Milliardengewinne. Daneben das 100 Milliarden Euro Sondervermögen der Bundesregierung – der Aufrüstung wird alles untergeordnet: Soziale Errungenschaften, die Bekämpfung des weltweiten Hungers und der Schutz des Klimas. Das nehmen wir nicht hin!
Die Antwort der Bundesregierung ist dabei vor allem eine Entlastung der Konzerne. Die Entlastungspakete der Regierung für die Menschen im Land sind nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein.
Dagegen ist sofortiger sozialer Protest notwendig. Wir müssen uns wirksam zusammenschließen.
Große Teile der Bevölkerung, darunter Beschäftigte, Schüler*innen, Auszubildende, Studierende, Erwerbslose, Rentner*innen, Solo-Selbstständige und viele andere, waren schon vor der jetzigen Krise massiv bedroht.
Migrantisierte Menschen, Alleinerziehende, Obdachlose, Menschen mit Behinderung, Frauen* und queere Menschen sind sogar einem noch höherem Armutsrisiko ausgesetzt.
Wir wollen ein gutes Leben für uns alle. Wir stehen für Vielfalt, Demokratie und Solidarität. Wir zeigen klare Kante gegen Rechts und sind Teil von den aktuellen Arbeitskämpfen und den antimilitaristischen sowie feministischen Kämpfen und Klimaprotesten.
Wir, das Kasseler Aktionsbündnis „Sozialprotest Kassel“ fordern: „Warm und satt durch den Winter kommen! Krisenprofiteure zur Kasse!
Kommt zur Demo am 21. Oktober 2022 in Kassel ab 17 Uhr vor dem Rathaus.
Gruppen und Einzelpersonen, die sich rassistisch, sexistisch, queerphob, nationalistisch oder antisemitisch äußern oder handeln, sind ausgeschlossen.
Unsere Forderungen:
1.“Warm und satt durch den Winter kommen!”
Wir fordern Sofort-Entlastungen durch:
Gasumlage abschaffen! Mietobergrenzen einführen! Verbot von Strom- und Gassperren!
Preisdeckel für Grundnahrungsmittel
Inflationsausgleich
Höhere Löhne
Höhere Sozialleistungen
Volle Durchsetzung der Tarifforderungen
Preisdeckel für Energie (Stand Beginn 2021) für Privathaushalte und Unternehmensgrößen bis zum Mittelstand
2.“Keine Profite mit unserem Leben!”
Daseinsvorsorge (Energie, Wohnen, Nahverkehr, Gesundheit etc.) in öffentliches Eigentum – demokratisch kontrolliert und verwaltet!
Erneuerbare Energien und grüne Fernwärme ausbauen
Keine weiteren Investitionen und Subventionen in fossile Energien
3.“Krisenprofiteure zur Kasse!”
starke Besteuerung von Großkonzernen und großen Vermögen
Übergewinnsteuer einführen
Keine 100 Milliarden für Rüstungskonzerne (Stoppt die Aufrüstung der Bundeswehr, keine Militarisierung der Gesellschaft, 2%-Ziel der NATO boykottieren)
Schüler*innen & Arbeiter*innen solidarisch in der Verkehrswende?
Die Mobilitätswende ist dringlicher, denn je. Das ist aktuell aus dem Blick geraten. Wie lässt sich die Klimakatastrophe angesichts von Corona, Krieg und Inflation wieder stärker in‘s Licht der Öffentlichkeit rücken? Es ist der Verdienst der Schüler*innenbewegung, das Thema Klimakatastrophe auf die Tagesordnung gesetzt zu haben. In der lokalen Politik verfolgt die Kasseler Linke ebenfalls engagierte Ziele der Klimapolitik. Doch Gewerkschaften werden bisher kaum als Akteur in der Klimadebatte wahrgenommen. Zur Durchsetzung einer konsequenten Klimapolitik fehlen FFF durchsetzungsstarke Verbündete. Können FFF, Gewerkschaften und Kasseler Linke regional schlagkräftige Allianzen bilden, um das Thema wieder ganz oben auf die Agenda zu setzen? Eine Frage ist ganz zentral: kann grüner Kapitalismus funktionieren oder braucht es einen Systemchange?
Das diskutieren wir mit: Carsten Bätzold, Betriebsratsvorsitzender Volkswagen Werk Kassel Marcel Homburg, Fridays for Future, Regionalgruppe Kassel Sabine Leidig, Fraktion Kasseler Linke im Stadtparlament
Wann und Wo? Dienstag, 18.10.2022 ab 18:30 Uhr im Philip-Scheidemann-Haus, (Haltestelle Halitplatz) Holländische Straße 74 34127 Kassel, Raum 107
“Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel” aus dem Schwur von Buchenwald 1945
Am vergangenen Sonntag fand der 77. Gedenktag im Rahmen eines öffentlichen Gedenken im Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Kassel Stadt.
Viele Genoss*innen waren von uns vor Ort um den verschiedenen Beiträgen von DGB, VVN-BdA, dem Kasseler Friedensforum und anderen beizuwohnen. Wir danken allen, die am Gedenken teilgenommen haben.
Ein Dossier der RLS zur Aktualität von Karl Marx:
![Linksjugend ['solid] Kassel](https://www.die-linke-kassel-stadt.de/wp-content/uploads/2017/12/solid-Kassel-logo-fb.jpg "Linksjugend [‘solid] Kassel"){kind=logo}
