Kommunales

Offene Fraktionssitzung am 25.01 – Kulturhauptstadt von unten

13. Januar 2018  Kommunales, Veranstaltungen

Kassel hat sich entschieden, die Bewerbung als Kulturhauptstadt zu prüfen. Von vielen wird dies begrüßt und mit der Hoffnung auf einen Wandel in der Kulturpolitik verbunden. Doch der Frust wächst, weil gerade Akteure der freien Szene vergeblich bei der Stadt nach Unterstützung suchen. Zu oft mangelt es schon allein an Räumlichkeiten für Ateliers, Proberäume etc.

Wie sähe eine Kulturhauptstadt von unten aus? Wie können wir den Bewerbungsprozess so gestalten, dass nicht einfach Gelder versickern während in anderen Bereichen gespart wird? So, dass es Stadtentwicklung im Interesse aller BewohnerInnen ist? Erfahrung darin gesammelt hat bereits die Bürgerinitiative nue2025, die in Nürnberg die Bewerbung kritisch und konstruktiv begleitet. Philip Zerweck, Vertreter von NUE2015, wird erzählen, wie die Situation in Nürnberg ist und wie sie sich als Initiative in den Prozess einmischen.

Auf der offenen Fraktionssitzung der Kasseler Linken am Donnerstag, den 25. Januar ab 18 Uhr in der Kesselschmiede, Brandaustr. 1-3 wollen wir Kulturschaffenden und Interessierten die Möglichkeit geben sich zu vernetzen, gemeinsam in den Austausch zu treten und vor allem weitere Ideen zu sammeln, wie eine Kulturhauptstadt von unten aussehen kann. Nicht ganz zufällig findet die Veranstaltung auf dem Henschelgelände statt – ein Ort, auf dem sich unter anderem entscheiden wird, in welche Richtung sich Jugend- und Industriekultur entwickeln – und welche Rolle die Stadt dabei spielt.

Kasseler SchülerInnen stehen auf, um ihre Zukunft zu erkämpfen!

13. Dezember 2017  Kommunales, Veranstaltungen

Am 11. Dezember 2017 rief das Bündnis „Unsere Zukunft erkämpfen“ zu einem Schulstreik an allen Kasseler Schulen auf.

Grund dafür: undichte Schuldächer, Naturwissenschaftsräume auf einem Stand der 60er Jahre und deutlich eingeschränkte Barrierefreiheit. Knapp 1000 SchülerInnen folgten dem Aufruf und machten lautstark und kämpferisch auf ihre Situation aufmerksam. Im Bündnis „Unsere Zukunft erkämpfen“ sind SchülerInnen von acht verschiedenen Schulen (GEW) zusammengeschlossen. Sie waren sich im September 2017 schnell einig – um die Schulen zu einem angenehmen Lernort (für alle!) zu machen, bedarf es einer massiven Gebäudesanierung! Unterstützt wurde das Bündnis dabei von Lehramtsstudierenden der Universität Kassel und Mitgliedern der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW), Stadtverordneten der Kasseler Linken sowie Mitgliedern politischer Organisationen wie der Partei DIE LINKE, Linksjugend [’solid],  SDAJ und der Sozialistischen Alternative SAV. Das Bündnis entstand, nachdem sich einige SchülerInnen der Offenen Schule Waldau an die Stadtverordneten der Kasseler Linken wandten, um von den massiven Mängeln der Schulinfrastruktur zu berichten und um nach Unterstützung zu fragen, die Notwendigkeit größerer finanzieller Investitionen im Bereich „Schule, Jugend, Bildung“ in die Haushaltsdebatten der Stadtverordnetenversammlung im Kasseler Rathaus zu tragen.

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Norbert Domes ist tot

11. Dezember 2017  Kommunales, Partei

Die Kasseler Linke trauert um ihren langjährigen Vorsitzenden Norbert Domes. Am 8.12. ist er nach schwerer Krankheit gestorben. Er war 15 Jahre Stadtverordneter und langjähriger Vorsitzender der Fraktion der Kasseler Linken. Die Fraktion verliert einen wichtigen Begleiter. Er wird allen fehlen, die eine linke soziale Politik in Kassel fortführen und verstärken wollen.

Norbert war für viele beispielgebend und ermutigend durch die seltene Verbindung von politischem Durchsetzungswillen mit persönlicher Geduld und Achtsamkeit, deswegen war er als Ratgeber, Moderator und Motivator so lange und nachhaltig wirksam und wichtig. Er beherrschte die Kunst ein wachsames Auge für die Details zu haben ohne den Blick auf das große Ganze zu verlieren. Norbert Domes hat sich dabei immer in den Dienst der Sache gestellt. Politische Allüren waren ihm völlig fremd. Ganzen Beitrag lesen »

Am 11. Dezember – Schulstreik in Kassel.

03. Dezember 2017  Kommunales, Veranstaltungen
Schulstreik in Kassel

„Wir streiken, weil die Bildung am Boden ist und stehen auf, um unsere Zukunft zu erkämpfen!“

Für den 11. Dezember hat das Bündnis „Unsere Zukunft erkämpfen“ zu einem Schulstreik an allen Kasseler Schulen aufgerufen. Grund dafür: undichte Schuldächer, Naturwissenschaftsräume auf dem Stand der 60er Jahre und deutlich eingeschränkte Barrierefreiheit. SchülerInnen acht verschiedener Schulen, LehramtsstudentInnen, Mitglieder der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, DIE LINKE sowie Kasseler Basisgruppen politischer Jugendorganisationen wie beispielsweise die der Linksjugend [’solid] sind sich einig – um die Schulen zu einem angenehmen Lernort (für alle!) zu machen, bedarf es einer massiven Gebäudesanierung!

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Asyrechtsverschärfungen – Welche Wege bleiben noch?

Plakat Veranstaltung Asylrecht

Eine Diskussion über Solidarität, geltendes Recht und Selbstorganisation auf lokaler Ebene. Veranstaltung der LINKEN Kreisverband Kassel-Stadt am Dienstag den 5.12. um 18 Uhr im Sandershaus (Sandershäuser Str. 79).

Milena Hildebrand, Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN in Hessen, war im Juli drei Wochen als Helferin an Bord des Schiffes IUVENTA der Organisation ‚Jugend rettet‘ und wird über ihre Erlebnisse an Bord berichten und zur aktuellen Entwicklung Stellung nehmen.

Maximilian Pichl: Von 2015 – 2017 rechtspolitischer Referent bei ‚PRO ASYL‘. Teil des Forschungsprojekts der Hans-Böckler-Stiftung zur Transformation des EU-Grenzregimes seit dem Sommer der Migration 2015 (Universität Kassel). Die Forschungsschwerpunkte seiner Arbeit sind Kritische Rechtstheorie, Flüchtlings- und Migrationsrecht sowie Polizeirecht.

Oromo Community: Die Situation in Äthiopien ist von gezielten Übergriffen auf die Oromo (größte Volksgruppe in Äthiopien) geprägt. Die Oromo Community setzt sich in ihrem politischen Kampf u.a. aktiv für Menschenrechte, faire Asylverfahren, Abschaffung des Dublin-Verfahrens, Freilassung von Oppositionellen ein. (https://www.oromia.de/)

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KVG Netzreform – Falsche Weichenstellungen korrigieren

07. Oktober 2017  Kommunales

Im Juli wurde sie nun mit knapper Mehrheit beschlossen: die Liniennetzreform, also die Umstrukturierung des Bus- und Tramnetzes in Kassel.

Ziel war neben der „Anpassung an die Nachfrage“ vor allem von Seiten der Stadt die Kosteneinsparung. Die komplette Streichung von manchen Buslinien konnte verhindert werden, es ist trotz des massiven Protests jedoch nicht gelungen die Netzreform in Gänze zu verhindern.

Was lässt sich von diesem zwei Jahre langen Prozess lernen? Zum einen, dass es gelang, dort wo Einzelne begannen, sich mit Nachbarn und Kolleginnen auszutauschen und mit Unterschriftenlisten und Aktionen aktiv wurden, die Durchsetzung der Netzreform zu verzögern und abzuschwächen. Letztendlich wurde der Beschluss von der Stadt durchgezogen, aber erst nach einem weiteren Jahr und dem Zimmern einer wackligen Koalition mit überaus knapper Mehrheit. Gelungen ist auch, viele einzelne Akteure, Initiativen und Verbände mit ihrem Protest zusammen zu bringen und statt nur einzelner Buslinien die Grundfrage zu stellen, wie der Nahverkehr der Zukunft angesichts von Feinstaubbelastung, Klimawandel und zunehmender Ungleichheit aussehen müsste. Ganzen Beitrag lesen »

Besetzung der Villa Rühl – Kulturelle Freiräume schaffen

20. September 2017  Kommunales

Anfang Juni wurde die „Villa Rühl“ in der Mönchebergstraße besetzt. Das Gebäude, dass sich im Besitz der Universität Kassel befindet, steht seit vielen Jahren leer.
Ziel der Besetzer*innen war die Schaffung eines kulturellen Zentrums. Die Linksjugend [’solid] Kassel, hat die Besetzung unterstützt und fragt einen Aktivisten, der stark in dem Projekt beteiligt ist, wie es jetzt, auch nach der Räumung durch die Uni weitergeht. Ganzen Beitrag lesen »

Neue Linkszeitung erhältlich

17. September 2017  Kommunales, Partei

Unsere neue LinKSzeitung ist da!  In der nunmehr 27. Ausgabe stellen wir wie gewohnt aktuelle politische Sachverhalte und die Arbeit der Fraktion Kasseler Linke in der Stadtverordnetenversammlung vor. Die aktuelle (kleinere Wahlkampf-) Ausgabe steht im Fokus der am 24. September stattfindenden Bundestagswahl und beinhaltet u.a. ein Interview mit dem Direktkandidaten der LINKEN für den Wahlkreis Kassel, Torsten Felstehausen. Außerdem gibt es einen Bericht über die Anfang Juni von Aktivist*innen erfolgte Besetzung der Villa Rühl und (ganz im Sinne des diesjährigen Documenta-Mottos „von Athen lernen“ ) den Folgen von Wasserprivatisierungen für Griechenland und dem Bezug zu Kassel.

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Wasserversorgung in öffentliche Hand

12. September 2017  Allgemein, Internationales, Kommunales
Kläranlage im Wesertor: Betrieben vom städtischen Eigenbetrieb KASSELWASSER

Mit dem Motto „Von Athen lernen“ bietet die Documenta den Rahmen, um auch die Verbindung zwischen den Folgen der Privatisierungspolitik in Griechenland und hier zu schaffen.

Die Kasseler Linke beantragt, dass sich die Kasseler Stadtverordnetenversammlung der Petition „Wasser ist Menschenrecht – Stoppt die Wasserprivatisierung in Griechenland“ anschließt. Deutschland trägt besondere Verantwortung für das Spardiktat, das der griechischen Bevölkerung auferlegt wurde und wird. Die EU-Institutionen unternehmen gerade einen erneuten Anlauf, die zwei größten Wasserwerke in Thessaloniki und Athen anteilig zu privatisieren. Ganzen Beitrag lesen »

Interview mit Torsten Felstehausen – Direktkandidat für Kassel

07. September 2017  Allgemein, Kommunales, Partei
Torsten Felstehausen (l.), Direktkandidat für Kassel im Gespräch

Die Reichen werden immer vermögender, während gleichzeitig immer mehr Menschen nicht wissen, wie sie den Rest des Monats über die Runde kommen sollen. Und das betrifft viele Bereiche unserer Gesellschaft.

Ältere Menschen genauso, wie Familien mit kleinen Kindern, Alleinerziehende und Menschen, die zwei oder drei Nebenjobs brauchen, um alles zu finanzieren. Im Kern haben wir es mit einer zutiefst ungerechten Wirtschaftspolitik zu tun, in der nur noch das Recht des Stärkeren herrscht und die Interessen der Menschen auf der Strecke bleiben. Wir dürfen nicht wegschauen, wenn zehntausende Kinder im Sudan vom Hungertod bedroht sind, Menschen auch mit deutschen Waffen in Bürgerkriegen erschossen werden und die Leichen der Geflüchteten an Europas Küsten gespült werden. DIE LINKE will Ursachen und die Profiteure dieser Politik benennen und eine andere Politik für die Mehrheit der Menschen zu machen.

Die LINKSZEITUNG hat mit dem Direktkandidaten der LINKEN für Kassel, Torsten Felstehausen gesprochen: Ganzen Beitrag lesen »