Kommunales

Am 6. März: Kasseler Linke wählen

29. Januar 2016  Kommunales
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Kommunalwahlwebsite Kasseler Linke

Kernpunkte unserer Politik sind nach wie vor soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und die Lebensqualität in unserer Stadt für alle. Ohne Gegenwehr wird sich die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich auch in Kassel weiter verschärfen: ansteigende Altersarmut, mehr abgehängte Jugendliche, vertiefte Spaltung in wohlhabende und arme Stadtteile.

Kassel wird die Folgen verfehlter Investitionen in Flughafen und Langes Feld sowie der unterlassenen Investitionen in den Erhalt der kommunalen Infrastruktur ausbaden müssen.

Weil die Politik nicht denen überlassen werden darf, die Kassel in Selbstgefälligkeit nur verwalten, muss die kommunale Demokratie wieder laufen lernen und das geht nur mit echter und lebendiger Bürgerbeteiligung. Dafür setzen wir uns ein. Mehr Informationen zu unserem Programm und unseren Kandidatinnen gibt es hier:

kommunalwahl-2016.kasseler-linke.de

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Wohnraum statt Leerstand – Demo mit 300 TeilnehmerInnen

13. Dezember 2015  Geflüchtete, Kommunales

300 Menschen sind gestern dem Aufruf des “Bündnis für dezentrales Wohnen für Geflüchtete und sozialen Wohnungsbau in Kassel” unter Beteiligung der LINKEN zur Demo vom Hugenottenhaus zum Halitplatz gefolgt. In Redebeiträgen wurde auf die Notwendigkeit der Bereitstellung guten und günstigen Wohnraums in Kassel für die hier lebenden Menschen hingewiesen. Das Hugenottenhaus ist ein Beispiel für das Wirken von Profitdenken im Bereich Wohnen. Noch bei der documenta13 als Ausstellungsraum genutzt, verfällt das Gebäude zunehmens. Und das, obwohl dringender Bedarf an Wohnraum in der Stadt existiert. Eigentümer ist eine Tochterfirma der Grand City Property (GCP), der deutschlandweit 23.000 Wohnungen und 100 Hotels gehören.

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Wohnraum statt Leerstand! – Demo in Kassel am 12.12.

03. Dezember 2015  Geflüchtete, Kommunales

UnbenanntDeutschland im Herbst 2015: Bundesweit herrscht Notstandsrhetorik. Behauptet wird die „Flüchtlingskrise“ überfordere das Land. Das ist falsch: Das sogenannte „Problem der Flüchtlingsunterbringung“ ist Teil einer verfehlten Wohnraumpolitik. Betroffen sind Studierende, Menschen mit geringem Einkommen, Bezieher*innen von Transferleistungen, Rentner*innen, Alleinerziehende und Geflüchtete gleichermaßen. Selbstbestimmtes Wohnen darf nicht Privileg weniger werden! Unser Kampf um Wohnraum und gegen die Aushöhlung des Rechts auf Asyl  kann deshalb nur gemeinsam Erfolg haben! Kommt deshalb zur Demo

Sa.12.12. Start: 14 Uhr am Hugenottenhaus, Friedrichstr. 25 (2 Min Fußweg, Rathaus)

 

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“Winter is Coming” – Kundgebung für Geflüchtete

23. Oktober 2015  Geflüchtete, Kommunales, Veranstaltungen

Einige Fotos von der heutigen Kundgebung „winter is coming“ in Solidarität mit den Geflüchteten am Kasseler Opernplatz. Wir waren mit einem Infotisch der LINKEN vor Ort zusammen mit gut 100 AktivistInnen verschiedener Gruppierungen. In den Redebeiträgen u.a. der DGB-Jugend, der Initiative „Recht auf Stadt“, des Kasseler Friedensforums , der Flüchtlingsinitiative „Change Ihringshausen“ und Stadtverordneten Simon Aulepp (Kasseler Linke) wurden auf vielfältige Weise Fluchtursachen und die völlig unzureichende Unterbringung der Geflüchteten in der Region thematisiert.

 

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TTIP stoppen! Aktionstag ein voller Erfolg

11. Oktober 2015  Kommunales, Veranstaltungen

Geschätz 1400 Menschen haben gestern am Aktionstag gegen TTIP&Co in der Kasseler Innenstadt teilgenommen. Die LINKE war als Mitglied des zur Kundgebung aufrufenden nordhessischen Bündnisses unter dem Motto “Gemeinwohl statt Konzerninteressen” mit einem eigenen Stand am Königsplatz vertreten. Für uns sprach Simon Aulepp als Stadtverordneter über die kommunalen Auswirkungen der geplanten Freihandelsabkommen.

 

 

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Kundgebung gegen Missstände im Lager Calden

28. September 2015  Geflüchtete, Kommunales
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Protestierende treffen auf RP Lübke

Vor dem Regierungspräsidium am Steinweg haben heute ca. 50 Menschen unter Beteiligung von Mitgliedern der LINKEN und des Studierendenverbandes SDS ihren Unmut über die schlechten Lebensbedingungen der hier in Sammelunterkünften lebenden Geflüchteten zum Ausdruck gebracht. Im Verlauf der Kundgebung schlossen sich auch Geflüchtete aus der Erstaufnahmeeinrichtung in der Landesfeuerwehrschule dem Protest an.

Immer  wieder wurde in den Schilderungen erschreckend deutlich, unter welchen Bedingungen vor allem in der Erstaufnahmeeinrichtung in Calden 1500 Menschen untergebracht sind. Kritik wurde vor allem an der fehlenden Privatsphäre, der nicht für eine solche Menge an Menschen ausgerichtete Essensversorgung aber auch nicht vorhandenen hygienischen Mindeststandards geäußert. Ganzen Beitrag lesen »

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Mo. 28.9 – Aufruf zum stillen Protest: Probleme der geflüchteten Menschen im Lager Calden

26. September 2015  Geflüchtete, Kommunales, Veranstaltungen

refugees-welcome_2Call for a silent protest: problems of the refugees in camp Calden

Am Montag, den 28.09.2015 um 14 Uhr findet vor dem Regierungspräsidium Kassel (Steinweg 6) eine Kundgebung statt. Diese Veranstaltung wird von einem Teil der Geflüchteten in Calden selbst organisiert. Diese wollen auf bestehende Missstände im Lager hinweisen. Bemängelt werden fehlende Informationen beispielsweise über die Länge des Aufenthaltes in Calden oder über Abläufe im Asylverfahren. Das Fehlen von Toiletten und Duschen in ausreichender Menge, die mangelnde Privatsphäre und die dürftige medizinische Grundversorgung sind weitere Missstände, auf die aufmerksam gemacht werden soll. Nicht zu letzt fürchten die Geflüchteten, dass die Unterbringung in den Zelten auch im Winter fortgeführt wird und sich die Umstände weiter verschlechtern.

Solidarisiert euch mit den Geflüchteten in Calden und in anderen Lagern! Ganzen Beitrag lesen »

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Auftaktveranstaltung Kommunalwahl 2016

01. September 2015  Kommunales, Veranstaltungen

Die Kasseler Linke lädt zur Auftaktveranstaltung zur Kommunalwahl am Mi. 9.9.2015 um 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus. Bis zum Wahltermin ist es nur noch ein halbes Jahr, spätestens jetzt gilt es Themen zu setzen und für ein soziales und ökologisches Kassel zu werben. Denn geschenkt wird es uns leider nicht.

  • Wohnraum wird gebaut, aber ist für viele kaum bezahlbar.
    – Flüchtlinge werden von vielen Ehrenamtlichen herzlich empfangen, aber die Stadt hält sich zurück, was etwa die Ermöglichung von Sprachkursen und dezentralen Wohnungen angeht.
  • Die (Alters-)Armut in Kassel steigt, aber statt für Soziales fließt das Geld in Flughafen und Erschließung des Langen Feld.
  • Der Nahverkehr wird umgebaut, aber Maßstab dabei ist die Einsparung und nicht eine Verbesserung des Angebots – und ein Sozialticket ist noch immer nicht in Sicht.
  • Die Inklusion wird eingeführt, aber ohne zusätzliche Förderschul- und Sozialpädagogische Fachkräfte.
  • Die Hochkultur in Kassel entwickelt sich, aber was ist mit den subkulturellen Initiativen?

Alle Interessierten sind eingeladen, gemeinsam zu diskutieren, wie wir in unserer Stadt unsere Interessen durchsetzen und stark machen.

Am 9.9. berichtet die Fraktion von ihrer Arbeit in den letzten Jahren, wo Erfolge liegen, wie etwa bei der Zusammenarbeit mit der Kampagne zur Erhaltung der Freibäder, aber auch wo es noch Handlungsbedarf gibt. Anschließend freuen wir uns auf eine spannende Diskussion und dem Ausblick, wie es in Kassel weiter geht bzw. weitergehen muss, welche Themen wichtig sind und welche Rolle die Kasseler Linke dabei spielen kann.

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