NordstadtLinke nehmen Fahrt auf

19. Dezember 2016  Kommunales, Partei

Dokumentiert: Aus der 24. Ausgabe der Linkszeitung

Nachdem die Kasseler Linke im Stadtteil Nord-Holland bei der Ortsbeiratswahl im März 2016 überdurchschnittlich stark abgeschnitten hat und nun mit vier Sitzen im Ortsbeirat vertreten ist, hat sich in der Folge im Mai diesen Jahres die Kasseler NordstadtLinke gegründet.

 Gleich die erste Veranstaltung wurde gut besucht. Die teilnehmenden BewohnerInnen wurden zu Beginn schriftlich befragt, welche Probleme sie für die dringlichsten hielten, wobei sich herausstellte, dass die Müllproblematik bei ihnen die höchste Priorität besaß. Andere Themen wie z. B. Verkehrslärm, Feinstaubbelastung und Wohnverhältnisse – um nur einige zu nennen – wurden ebenfalls angesprochen.

Um sich nicht nur auf die Institutionen zu verlassen, wurde die NordstadtLinke auch außerparlamentarisch aktiv, wie die Aktion „Mein sauberer Stadtteil“ zeigt. Die Gruppe traf sich im September im Parteibüro der Schillerstraße, um das Problem Vermüllung anzugehen. Vom Parteibüro aus strömte sie in den Stadtteil und sammelte innerhalb kurzer Zeit u.a. beim Rondell am Struthbachweg, am Westring und im Nordstadtpark viel wilden Müll ein. Dabei fiel auf, dass zu wenige Mülleimer vorhanden sind und im Nordstadtpark eine Toilettenanlage fehlt, wie sie in anderen Parks Gang und Gäbe ist.
Der Ortsbeirat folgte daraufhin einem Antrag der Linken und trug die Anliegen an die Stadt Kassel heran.

Eine weitere außerparlamentarische Aktion war im November der Infotisch in der Fiedlerstraße zum Thema Bezahlbarer Wohnraum/Sozialer Wohnungsbau. Da in Hessen 40–50% des Einkommens für Mieten ausgegeben werden, wurde bei der offenen Bürgersprechstunde erörtert, wie die Lage im Stadtteil aussieht, zumal die Mieten in Nord- Holland in der Zeit von 2011 bis 2014 um 39,6% gestiegen sind. Die Auswertung ausgegebener Fragebögen ergab, dass das Thema nach wie vor aktuell ist aufgrund von Wohnraumknappheit, und dass insbesondere  Arbeitslose, NiedriglöhnerInnen, Studierende und Flüchtlinge ein Interesse an bezahlbaren Mieten haben.  Ziel muss sein, dass für alle BewohnerInnen die Mieten nicht mehr als 30% des Einkommens betragen.
Die Kasseler Linke im Ortsbeirat Nord-Holland hat in der November-Sitzung einen Antrag eingebracht, der mit absoluter Mehrheit angenommen wurde, in welchem der Magistrat aufgefordert wird, eine detaillierte Übersicht zur aktuellen Lage im Stadtteil wiederzugeben, was bezahlbaren Wohnraum bzw. den sozialen Wohnungsbau angeht.
Nachdem die NordstadtLinke Fahrt aufgenommen hat, will sie ihre Politik auch zukünftig sowohl in den Ortsbeirat ein- als auch außerparlamentarisch auf die Straße bringen.

Steven Lavan, Sebastian Zintel