Antimilitarismus

Antimilitarismus

Aufruf des Aktionsbündnisses „Sozialprotest Kassel“ zur Demo und Kundgebung am 21.10 ab 17 Uhr // Rathaus

13. Oktober 2022  Aktuelles, Allgemein, Antifa/Antirassismus, Antimilitarismus, Bildung/Jugend, Frauen, Geflüchtete, Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

Es wird kalt. Die Nahrungs- und Energiepreise steigen. Mieten werden immer teurer und führen bei einem Großteil der Menschen zu existenziellen Problemen. Gleichzeitig machen Rüstungs-, Energie-, Öl- und Lebensmittelkonzerne Milliardengewinne. Daneben das 100 Milliarden Euro Sondervermögen der Bundesregierung – der Aufrüstung wird alles untergeordnet: Soziale Errungenschaften, die Bekämpfung des weltweiten Hungers und der Schutz des Klimas. Das nehmen wir nicht hin!

Die Antwort der Bundesregierung ist dabei vor allem eine Entlastung der Konzerne. Die Entlastungspakete der Regierung für die Menschen im Land sind nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein.

Dagegen ist sofortiger sozialer Protest notwendig. Wir müssen uns wirksam zusammenschließen.

Große Teile der Bevölkerung, darunter Beschäftigte, Schüler*innen, Auszubildende, Studierende, Erwerbslose, Rentner*innen, Solo-Selbstständige und viele andere, waren schon vor der jetzigen Krise massiv bedroht.

Migrantisierte Menschen, Alleinerziehende, Obdachlose, Menschen mit Behinderung, Frauen* und queere Menschen sind sogar einem noch höherem Armutsrisiko ausgesetzt.

Wir wollen ein gutes Leben für uns alle. Wir stehen für Vielfalt, Demokratie und Solidarität. Wir zeigen klare Kante gegen Rechts und sind Teil von den aktuellen Arbeitskämpfen und den antimilitaristischen sowie feministischen Kämpfen und Klimaprotesten.

Wir, das Kasseler Aktionsbündnis „Sozialprotest Kassel“ fordern: „Warm und satt durch den Winter kommen! Krisenprofiteure zur Kasse!

Kommt zur Demo am 21. Oktober 2022 in Kassel ab 17 Uhr vor dem Rathaus.

Gruppen und Einzelpersonen, die sich rassistisch, sexistisch, queerphob, nationalistisch oder antisemitisch äußern oder handeln, sind ausgeschlossen.

Unsere Forderungen:

1.“Warm und satt durch den Winter kommen!”

Wir fordern Sofort-Entlastungen durch:

  • Gasumlage abschaffen! Mietobergrenzen einführen! Verbot von Strom- und Gassperren!
  • Preisdeckel für Grundnahrungsmittel
  • Inflationsausgleich
  • Höhere Löhne
  • Höhere Sozialleistungen
  • Volle Durchsetzung der Tarifforderungen
  • Preisdeckel für Energie (Stand Beginn 2021) für Privathaushalte und Unternehmensgrößen bis zum Mittelstand

2.“Keine Profite mit unserem Leben!”

  • Daseinsvorsorge (Energie, Wohnen, Nahverkehr, Gesundheit etc.) in öffentliches Eigentum – demokratisch kontrolliert und verwaltet!
  • Erneuerbare Energien und grüne Fernwärme ausbauen
  • Keine weiteren Investitionen und Subventionen in fossile Energien

3.“Krisenprofiteure zur Kasse!”

  • starke Besteuerung von Großkonzernen und großen Vermögen
  • Übergewinnsteuer einführen
  • Keine 100 Milliarden für Rüstungskonzerne (Stoppt die Aufrüstung der Bundeswehr, keine Militarisierung der Gesellschaft, 2%-Ziel der NATO boykottieren)
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Friedensfest am 18. Juni auf dem Königsplatz zur Documentaeröffnung

12. Juni 2022  Allgemein, Antimilitarismus, Geflüchtete, Internationales, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

Liebe Genoss*innen,

schon bald ist es soweit, die documenta 15 beginnt in Kassel. Wir freuen uns sehr, dass viele spannende Menschen und Künstler*innen dafür nach Kassel kommen und hoffentlich viel kapitalismuskritische Kunst mitbringen. Gleichzeitig wollen wir an die vielen Kriegs- und Krisengebiete erinnern, in denen jeden Tag unzählige Menschenleben vernichtet werden, auch mit Hilfe der Kasseler Rüstungsindustrie.

Dagegen wollen wir ein weiteres Zeichen setzen.

Daher haben wir uns den Friedenspanzer der Bundestagsfraktion eingeladen und Ali Al-Dailami als Hauptredner, als die 2. hessische Abgeordnetenperson neben Janine Wissler im aktuellen Bundestag.

Geplant sind ein Infostand, Redebeiträge rund um das Kasseler Friedensbündnis, sowie ein buntes Kinder- und Kulturprogramm für alle und das natürlich kostenlos, denn viele Menschen können sich keine teuren Tickets für Kulturveranstaltungen in der Stadt leisten.

Wir freuen uns auf Euch!

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#DerAppell

31. März 2022  Aktuelles, Allgemein, Antimilitarismus, Internationales

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist durch nichts zu rechtfertigen. Putin trägt die volle Verantwortung für die Toten und die Menschen auf der Flucht. Aber die auf Jahr­zehnte geplante Hoch­rüstung beendet das Sterben in der Ukraine nicht und macht unsere Welt nicht fried­licher und nicht sicherer. Gemeinsam mit bisher 40.000 Menschen sagen wir: Keine Hochrüstung ins Grundgesetz! Unterstütze jetzt den Aufruf!

Zu den Erstunterzeichnenden gehören unter anderem die Soziologen Hartmut Rosa, Stephan Lessenich und Klaus Dörre, die Theologin Margot Käßmann, die Gewerkschafter:innen Annelie Buntenbach und Hans-Jürgen Urban, die Schauspielerin Katja Riemann und der Kabarettist Max Uthoff.

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Ostermarsch am 3. April

01. April 2021  Antimilitarismus, Internationales

Auch in diesem Jahr wollen wir zu Ostern ein deutliches Zeichen für den Frieden setzen und zwar in diesem Jahr am Ostersamstag, den 3. April. Beginnend um 11 Uhr am Obelisk wird es einen Marsch über den Königsplatz zum Rathaus geben. Vorher findet bereits um 10.30 Uhr eine Kundgebung von der Gruppe “Rheinmetall entwaffnen” an der Wolfhager Str./ Ecke August-Bode-Str. statt. Organisiert wird der Ostermarsch von Kasseler Friedensforum.

Der Titel des diesjährige Ostermarschaufrufs lautet “Frieden auf der Welt ist möglich!”:

 

Als Bürgerinnen und Bürger unserer ehemals zerbombten Stadt Kassel, die heute wieder ein führendes Rüstungszentrum in Deutschland ist, haben wir die besondere Verpflichtung, den Krieg zu ächten und für den Frieden einzutreten.

Trotz der erschütternden Bilanz der beiden Weltkriege tobten nach 1945 erneut zahlreiche Kriege auf dem Globus bis heute. Auf verheerende Weise bringen sie Tod, Zerstörung und großes Elend für die Bevölkerung. In Europa beobachten wir eine Zuspitzung der Spannungen zwischen Ost und West hin zu einem neuen Kalten
Krieg. Auf die Tagesordnung gehört deshalb eine neue Friedens- und Entspannungspolitik, ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung.
„Feindbilder“ wie Russland oder China passen nicht mehr in die politische Landschaft.
Das Immunsystem der Erde ist mit Aufrüstung, atomarer Bedrohung, ökologischen Problemen wie der Klimakatastrophe und der gegenwärtigen Pandemie an seiner Grenze angekommen. Auch die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander.

Politisches Umdenken ist das Gebot der Stunde, denn jeder Euro, investiert in einen Panzer, eine Drohne, ist verlorenes Geld, das beim dringend notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft fehlt. Die Einsicht wächst, dass ohne massiven Druck auf die Regierenden kaum etwas geschieht.
Mit dem Ostermarsch treten wir im Jahr der Bundestagswahl zusammen mit allen demokratischen, sozialen, ökologischen und antirassistischen Bewegungen für eine friedenspolitische Wende ein.

Deshalb demonstrieren wir zu Ostern mit diesen Forderungen:


– Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung
– Stopp der Rüstungsexporte
– Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr
– Fluchtursachen angehen
– ABRÜSTEN statt AUFRÜSTEN

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Antkriegstag am 1. September

01. September 2020  Antimilitarismus, Veranstaltungen

Auch 2020 haben wir den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft gedacht. Der Beginn des Zweiten Weltkriegees jährt sich am 1. September. Es liegt an uns, die Erinnerung an 60 Millionen Toten wachzuhalten und der Millionen von Holocaust-Opfern zu gedenken.

Wir waren mit der LINKEN heute vom Obelisken aus Richtung Friedrichsplatz an den Kundgebungen und der Demo beteiligt. Es sprachen Vertreter*innen des Kasseler Friedensforums, der VVN BdA, der Kirchen und der Seebrück sowie des DGB. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

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Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf! Nieder mit dem autoritären Regime in der Türkei!

23. Juni 2020  Antimilitarismus, Internationales, Solidaritätsarbeit

In Kassel riefen am 20. Juni kurdische Genoss*innen zur Demonstration gegen erneute Angriffe der Türkei auf Nordsyrien auf: unser Redebeitrag jetzt online!

Liebe Genossinnen und Genossen, dem baş Hêvalên hêja (kurd.: “seid gegrüßt verehrte Genoss*innen”),

es freut mich dass so viele gekommen sind, um wieder mal gegen die Aggressionen des türkischen Staates zu protestieren!

„Das Flüchtlingslager Mexmûr und die jesidischen Siedlungsgebiete in Şengal waren Hauptangriffsziele der von der Türkei immer wieder unterstützten Terrororganisation IS. Dass nun die Türkei diese Ziele ebenfalls bombardiert, macht die türkische Armee de facto zur Luftwaffe des IS. Einem solchen Regime muss jede Unterstützung entzogen werden.

Aber auch die erneuten Angriffe auf die kurdischen Freiheitskämpfer sind scharf zu verurteilen. Der türkische Staat kann den kurdischen Freiheitskampf militärisch nicht besiegen – das haben die letzten 40 Jahre deutlich gezeigt. Stattdessen müssen Friedensverhandlungen stattfinden und eine politische Lösung gefunden werden, sonst wird sich dieser Krieg noch Jahrzehnte hinziehen und weiteres unsägliches Leid verursachen.“ (Zitat von Ulla Jelpke im Bundestag)

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Der 8. Mai – Tag der Befreiung

08. Mai 2020  Antifa/Antirassismus, Antimilitarismus, Geschichte

Der 8. Mai 1945 ist für viele Millionen Menschen ein Tag der Befreiung und Hoffnung. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Am 8. Mai 2020 begehen wir dazu den 75. Jahrestag. Es ist an der Zeit, diesen Tag als das zu würdigen, was er ist: Ein Gedenk- und Feiertag.

Am 8. Mai 1945 endete das System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Eine Zeit des unaussprechlichen Leides und des millionenfachen Mordes war beendet. Die Alliierten hatten Nazi-Deutschland besiegt. Es war ein gemeinsamer Kampf gegen eine einzigartige Bedrohung grundlegender Werte des Humanismus und Menschlichkeit, gegen Faschismus, Antisemitismus und Rassenwahn.

Es ist ein Tag der Mahnung, aber auch ein Tag der Freude. Es ist ein Tag, der uns allen vor Augen führt, wohin Antisemitismus, Rassenwahn und blinder Gehorsam führen.

Die Morde in Hanau und Halle, der Mord an Walther Lübcke und der NSU-Komplex zeigen uns, dass die Ideen dieser gewalttätigen und menschenverachtenden Ideologie weiterhin existiert. Rechtes Gedankengut, Verschwörungsmythen und Antisemitismus erleben eine neue, eine schleichende Renaissance. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir den Tag der Befreiung als einen Tag der Mahnung, des Gedenkens und einen Tag des Mutes begreifen und zelebrieren.

Esther Bejerano, Holocaust-Überlebende, bezeichnete in ihrer Petition ‚8. Mai zum Feiertag machen!‘ diesen Tag als einen „Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten.“ Viele Tausend Menschen haben sich ihrem Aufruf bereits angeschlossen. Dies zeigt, welche Bedeutung dieser Tag für viele Menschen in Deutschland hat.

Die Bundesregierung sollte sich der historischen und gesellschaftlichen Dimension dieses Tages bewusst sein und den 75. Tag der Befreiung nutzen, um ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut zu setzen und den Tag der Befreiung als einen Gedenktag für Humanität, Toleranz und Demokratie zu würdigen. Wir fordern, dass der Tag der Befreiung in der gesellschaftlichen Erinnerung den Platz bekommt, der ihm gebührt. Es ist an der Zeit, dem Vorbild Berlins zu folgen und den 8. Mai zu einem bundesweiten gesetzlichen Gedenk- und Feiertag zu machen.

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Solidarität mit Rojava! Türkische Militärinitiative in Nordysrien sofort beenden!

16. Oktober 2019  Antimilitarismus, Geflüchtete, Internationales


Nach Monaten der Drohung und Einschüchterung und nach der de-facto Zustimmung zum Einmarsch durch Trump führt der türkische Präsident Erdogan Krieg gegen die mehrheitlich kurdischen Gebiete im Norden Syriens (»Rojava«).Diese Aggression ist ein Bruch des Völkerrechts – die internationale Staatengemeinschaft,  die EU und der Bundesregierung müssen aktiv werden und Erdogans Krieg stoppen.

Bei allen Problemen und auch Widersprüchen– in Rojava leben Menschen kurdischer, arabischer, turkmenischer, assyrischer, armenischer und jesidischer Herkunft weitgehend friedlich zusammen. Es steht für ein friedliches und würdevolles Leben der Menschen in der Region und widersetzt sich Krieg und Unterdrückung von allen Seiten. Diese Menschen sind Opfer des Krieges in Syrien und haben zudem die Hauptlast der Kämpfe gegen den Islamischen Staat getragen. Dass diesen Menschen jetzt Tod und Vertreibung droht, ist nicht hinzunehmen.

Die Politik der territorialen Ausdehnung Erdogans durch Krieg, seine Unterstützung islamistischer Gruppen und seine fortgesetzte Aggression gegen die Kurdinnen und Kurden, auch im eigenen Land, machen ein Weiter-so gegenüber Ankara unmöglich. DIE LINKE steht an der Seite der Menschen in Rojava. Wir werden unseren Protest nicht nur in den Parlamenten, sondern auch auf den Straßen und Plätzen laut äußern. Dazu gehört auch Druck auf die Bundesregierung. Es ist ein Skandal, dass deutsche Waffen für diesen Krieg benutzt werden. Spätestens jetzt braucht es einen absoluten Stopp von Waffenlieferungen Deutschlands und aller anderen NATO-Partner an die Türkei.

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30.8. “80 Jahre nach Beginn des 2. Weltkriegs – Mehr Aufrüstung und neue Kriegsgefahr”

19. August 2019  Antimilitarismus, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

60 Millionen Tote, die Ermordung der europäischen Jüdinnen und Juden, die Vergewaltigung von Frauen, das Schänden von Kindern, ein in weiten Teilen völlig verwüstetes Europa und vieles mehr an Grauen wird erwähnt, wenn sich zurückerinnert wird an den zweiten Weltkrieg. Am 01.09.2019 nähert sich zum 80. Mal der Tag, an welchem dieser Krieg mit dem Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen seinen Anfang nahm. Der 1. September wird daher auch als Anti-Kriegstag oder Weltfriedenstag begangen, um die Menschheit auf das Thema Krieg und Frieden aufmerksam zu machen.

Für die LINKEN des Kreisverbandes Kassel-Stadt stellt dieser Jahrestag, auch vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation, daher auch Grund genug dafür dar, sich der Frage anzunähern, welche Kriegsgefahren gegenwärtig existieren und welche Rolle die Bundesrepublik Deutschland und ihre politischen Protagonistinnen und Protagonisten hierbei spielen.

Daher lädt der Kreisverband DIE LINKE Kassel-Stadt für den 30.08. ab 19 Uhr in das Cafe Buch-Oase in der Germaniastr. 14 zur einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Referent ist Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher DER LINKEN im Deutschen Bundestag und Friedensaktivisten sowie Publizist. Denn, wer sich der Hoffnung hingibt, dass die Menschheit aus dem Grauen dieses Krieges und der darauffolgenden Kriege gelernt hat, der täuscht sich. Die Welt befindet sich in einer derartig schwierigen Situation wie seit langem nicht mehr. Dies macht beispielsweise ein Blick auf die angespannte Situation zwischen der Nato und Russland, mit dem seit Monaten schwellenden Konflikt zwischen dem Iran und der USA, die Aufkündigung des INF-Vertrages oder auch der enorme und nicht nachvollziehbare weltweite Rüstungsexport von Deutschland in Krisenregionen deutlich. Mehr denn je stellt sich die Frage, ob ein globaler Frieden überhaupt funktionieren kann.

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15. Mai: “Militarisierung der EU” mit Claudia Haydt

11. Mai 2019  Antimilitarismus, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

Gerade erst vor wenigen Wochen hat die Europäische Union mit dem Europäischen Verteidigungsfond ein 13 Milliarden schweres Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie auf den Weg gebracht. Doch auch Projekte wie „EU Battlegroups“, „FRONTEX“ oder die „Europäische Verteidigungsagentur“ sprechen eine deutliche Sprache und machen deutlich, dass die Europäische Union keine Friedensunion ist.

Für uns stellt dies Grund genug zur Diskussion darüber dar, wie wir als Friedenspartei dieser Militärmacht entgegentreten möchten und uns ihr gegenüber positionieren können. Daher freuen wir uns am Mi. den 15.5. ab 19h im Café Buch-Oase (Germaniastr. 14) zusammen mit Claudia Haydt, die Gelegenheit hierzu haben. Claudia Haydt ist Kandidatin DER LINKEN für das europäische Parlament und Autorin des Buches „Die Militarisierung der EU“.

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