Antifa/Antirassismus

Aufruf des Aktionsbündnisses „Sozialprotest Kassel“ zur Demo und Kundgebung am 21.10 ab 17 Uhr // Rathaus

13. Oktober 2022  Aktuelles, Allgemein, Antifa/Antirassismus, Antimilitarismus, Bildung/Jugend, Frauen, Geflüchtete, Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

Es wird kalt. Die Nahrungs- und Energiepreise steigen. Mieten werden immer teurer und führen bei einem Großteil der Menschen zu existenziellen Problemen. Gleichzeitig machen Rüstungs-, Energie-, Öl- und Lebensmittelkonzerne Milliardengewinne. Daneben das 100 Milliarden Euro Sondervermögen der Bundesregierung – der Aufrüstung wird alles untergeordnet: Soziale Errungenschaften, die Bekämpfung des weltweiten Hungers und der Schutz des Klimas. Das nehmen wir nicht hin!

Die Antwort der Bundesregierung ist dabei vor allem eine Entlastung der Konzerne. Die Entlastungspakete der Regierung für die Menschen im Land sind nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein.

Dagegen ist sofortiger sozialer Protest notwendig. Wir müssen uns wirksam zusammenschließen.

Große Teile der Bevölkerung, darunter Beschäftigte, Schüler*innen, Auszubildende, Studierende, Erwerbslose, Rentner*innen, Solo-Selbstständige und viele andere, waren schon vor der jetzigen Krise massiv bedroht.

Migrantisierte Menschen, Alleinerziehende, Obdachlose, Menschen mit Behinderung, Frauen* und queere Menschen sind sogar einem noch höherem Armutsrisiko ausgesetzt.

Wir wollen ein gutes Leben für uns alle. Wir stehen für Vielfalt, Demokratie und Solidarität. Wir zeigen klare Kante gegen Rechts und sind Teil von den aktuellen Arbeitskämpfen und den antimilitaristischen sowie feministischen Kämpfen und Klimaprotesten.

Wir, das Kasseler Aktionsbündnis „Sozialprotest Kassel“ fordern: „Warm und satt durch den Winter kommen! Krisenprofiteure zur Kasse!

Kommt zur Demo am 21. Oktober 2022 in Kassel ab 17 Uhr vor dem Rathaus.

Gruppen und Einzelpersonen, die sich rassistisch, sexistisch, queerphob, nationalistisch oder antisemitisch äußern oder handeln, sind ausgeschlossen.

Unsere Forderungen:

1.“Warm und satt durch den Winter kommen!”

Wir fordern Sofort-Entlastungen durch:

  • Gasumlage abschaffen! Mietobergrenzen einführen! Verbot von Strom- und Gassperren!
  • Preisdeckel für Grundnahrungsmittel
  • Inflationsausgleich
  • Höhere Löhne
  • Höhere Sozialleistungen
  • Volle Durchsetzung der Tarifforderungen
  • Preisdeckel für Energie (Stand Beginn 2021) für Privathaushalte und Unternehmensgrößen bis zum Mittelstand

2.“Keine Profite mit unserem Leben!”

  • Daseinsvorsorge (Energie, Wohnen, Nahverkehr, Gesundheit etc.) in öffentliches Eigentum – demokratisch kontrolliert und verwaltet!
  • Erneuerbare Energien und grüne Fernwärme ausbauen
  • Keine weiteren Investitionen und Subventionen in fossile Energien

3.“Krisenprofiteure zur Kasse!”

  • starke Besteuerung von Großkonzernen und großen Vermögen
  • Übergewinnsteuer einführen
  • Keine 100 Milliarden für Rüstungskonzerne (Stoppt die Aufrüstung der Bundeswehr, keine Militarisierung der Gesellschaft, 2%-Ziel der NATO boykottieren)
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Entlastung für Krisenfolgen JETZT!

20. September 2022  Aktuelles, Allgemein, Antifa/Antirassismus, Bildung/Jugend, Frauen, Internationales, Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt, Solidaritätsarbeit, Umwelt & Klima

Unsere neue Ausgabe der LinKSzeitung ist da:

Die neue Ausgabe der LinKSzeitung für Kassel ist pünktlich zum Sommerfest am 10.09 und zum Kampagnenstart des heißen Herbst erschienen. Die nunmehr 35. Ausgabe thematisiert unter anderem die Auswirkungen der Krisenfolgen auf einkommensschwache Haushalte und unsere Forderung zur Entlastung selbiger. Wir werfen ein Schlaglicht auf die kontrovers diskutierte diesjährige documenta 15 und geben einen Einblick auf die Situation von Alleinerziehenden in Kassel … und vieles mehr, wie auch ein Interview mit kassel postkolonial.

Die aktuelle Ausgabe kann hier heruntergeladen werden.

Die LinKSzeitung ist ein linkes Korrektiv zur hiesigen Presse und herrschenden Meinung und wird von der Fraktion DIE LINKE in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung herausgegeben. Sie kann im Fraktionsbüro im Rathaus (Raum E0.176) oder im LINKE-Büro in der Schillerstr. 21 während der Öffnungszeiten zum Mitnehmen und Verteilen abgeholt werden. Die LinKSzeitung lebt davon, dass sie überall im Stadtgebiet von Genoss*innen und Sympathisant*innen in den Briefkästen verteilt wird. Wir freuen uns über Menschen, die die Zeitung im Stadtteil, in der Straße oder einfach nur in ihrem Wohnhaus verteilen. Wenn Schwierigkeiten bestehen sollten, größere Mengen an Zeitungen im Büro abzuholen, versuchen wir, eine ausreichende Anzahl an Exemplaren zukommen zu lassen.

Wer Interesse daran hat, Themen mit kommunalpolitischem Bezug zu erstellen und auch Lust am Schreiben hat, kann sich ebenfalls gerne mit uns in Verbindung setzen. Wir sind immer auf der Suche nach engagierten Autor*innen für die Zeitung. Meldet Euch gern unter info@linksfraktion-kassel.de

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NSU und Lübcke: Zusammenhänge, Aufarbeitung und Versäumnisse

31. März 2022  Allgemein, Antifa/Antirassismus, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

7.April 18.30-21 Uhr , Sandershaus // Veranstaltungseinladung

Die Zusammenhänge zwischen der Ermordung von Dr. Lübcke und dem Kasseler NSU-Umfeld
Mangelhafte Aufklärung von Rechtsterror in Hessen und der parlamentarische Untersuchungsausschuss
In der Nacht vom 1. auf den 2.6.2019 wird Dr. Walter Lübcke, Regierungspräsident Kassels, aus neonazistischen Gründen ermordet. Im Januar 2021 wird Stephan Ernst für die Tat verurteilt, der Mitangeklagte Markus H. wird der Beihilfe freigesprochen. Doch wer waren die beiden Angeklagten? Was wussten die Behörden über Neonazis im Raum Kassel – und was versuchten Sie aktiv zu vergessen?
Klar ist, dass sowohl Stephan Ernst als auch Markus H. aus demselben Umfeld kommen, in dem 2006 der NSU-Mord an Halit Yozgat geschehen konnte. Es ist dieselbe extrem rechte Szene, die bereits im NSU-Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen wurde. Eine Szene, die das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz in seiner Eigendarstellung streng beobachtet. Dennoch sagte eine Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes im NSU-Ausschuss im Jahr 2016 aus, sie habe keine Akte zu Stephan Ernst finden können. Zeitgleich bekam Markus H. von der Stadt Kassel einen legalen Zugang zu Waffen genehmigt – die Sicherheitsbehörden hatten keine Innformationen vorgelegt, um dies zu verhindern.
Wie es dazu kommen konnte, dass beim Verfassungsschutz keine Informationen zu militanten Neonazis vorliegen und welche Verbindungen es zwischen den Fällen rechten Terrors in Nordhessen gibt, versucht dieser Vortrag zu erläutern. Außerdem fragen wir uns, was parlamentarische Aufklärung leisten kann und berichten aus den aktuellen Sitzungen.
Mit Hermann Schaus, Obmann der hessischen Linksfraktion im Lübcke-Untersuchungsausschuss und der zuständigen Fraktionsreferentin

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Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt!

02. Juni 2021  Allgemein, Antifa/Antirassismus, Geflüchtete, Kommunales, Solidaritätsarbeit, Veranstaltungen

Am 2. Juni 2021 ist der zweite Jahrestag des Mordes an Walter Lübcke. Die juristische Auseinandersetzung um den Mord fand mit einem Urteil im Januar einen vorläufigen Abschluss, doch der Rechtsfrieden ist dadurch nicht hergestellt. Viele Fragen sind in dem Prozess offengeblieben. Und das sollte auch so sein, denn das Gericht wollte sie nach eigenem Bekunden gar nicht klären. Fragen nach dem im Hintergrund wirkenden neonazistischen Netzwerk in Nordhessen, nach der Rolle der Sicherheitsbehörden und die Frage, ob dieser Mord hätte verhindert werden können sollen scheinbar gar nicht beantwortet werden. Das sehen wir anders!

Ein weiterer Skandal ist, das die Regierungskoalition aus CDU und Grünen in Wiesbaden die Aufklärung rechten Terrors weiter aktiv blockiert. Trotz einer von 130000 Bürgern unterstützten Petition zur Offenlegung der NSU-Akten hat sie im Hessischen Landtag beschlossen, die NSU-Akten nicht freizugeben.
Deshalb gilt: Es kann keinen Schlussstrich bei der Aufklärung rechten Terrors geben!

Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, findet am Mittwoch, den 02. Juni 2021 ab 16 Uhr eine Mahnwache auf Südseite des Königsplatzes unter dem Motto „ Solidarität mit den Betroffenen rechten Terrors – kein Schlussstrich bei der Aufklärung“ statt. Die Mahnwache wird von Kasseler Antifaschist:innen veranstaltet und verschiedenen Organisationen unterstützt. Kommt möglichst zahlreich und haltet Euch an die Abstandsregeln und das Tragen einer Schutzmaske.

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Ein Jahr danach: Der rassistische Anschlag in Hanau

18. Februar 2021  Antifa/Antirassismus, Veranstaltungen

Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen und eine Erinnerungspolitik, die dem Leben der Opfer gerecht ist,

Wir trauern und erinnern uns an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin. 

Am 19. Februar vor einem Jahr wurden bei dem rassistische Anschlag in Hanau neun junge Menschen aus dem Leben gerissen – diese Tat erschütterte das Leben von vielen.

Am heutigen Jahrestag wird es in Hanau eine offizielle Gedenkveranstaltung mit dem Bundespräsidenten und dem hessischen Ministerpräsidenten geben.

Heute ist Hanau auch in Kassel: Da wir ebenfalls Tote in Hessen und in Kassel aufgrund von rassistischer Gewalt zu beklagen haben, möchten wir in Kassel mit solidarischen Menschen zusammenkommen, um an die Opfer der erschütternden Morde in Hanau zu erinnern und zu gedenken.

Da es uns aus der Pandemiegründen nicht möglich ist nach Hanau zu mobilisieren möchten wir gemeinsam uns zu einer Gedenkkundgebung an der Rathaustreppe in Kassel am Freitag, den 19.02.2021 ab 17 Uhr treffen. Bringt gerne Kerzen mit!

Wir sind Berlin-Neukölln, Halle, Köln, Nürnberg, Mölln, Kassel, Wächtersbach. Wir sind Kesselstadt, das JUZ, die Initiative 19. Februar Hanau und viele mehr. 

Wir stehen zusammen und kämpfen gemeinsam. 

Gegen die Angst. Für das Leben. Erinnern heißt verändern!

Veranstalter*in: Initiative 6. April

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Online: Antirassismus vor Ort – was heißt das?

17. Februar 2021  Antifa/Antirassismus, Veranstaltungen

Der tief in der Gesellschaft verwurzelte Rassismus und die rechte Hetze der AfD und von Teilen der CDU, führen immer wieder zu Übergriffen. Physisch wie psychisch. Online und auch ganz real körperlich. Betroffen sind alle diejenigen, die nicht in das menschenverachtende Weltbild der Rassisten passen.

Das Attentat in Hanau ist einer der vielen Höhepunkte einer sehr langen Liste rassistischer Gewalt. Wir wollen den Jahrestag als Anlass nehmen, um über folgende Frage zu diskutieren:

  • Wie kann man rassistischen Angriffen im Alltag begegnen?
  • Was hat Kommunalpolitik mit Rassismus zu tun?
  • Was kann konkret vor Ort gemacht werden?
  • Wie kann eine vielfältige, solidarische und bunte Kommunalpolitik aussehen?

Darüber wollen wir am Donnerstag, den 18. Februar 2021 ab 19:00 Uhr mit Christine Buchholz (MdB), Nuha Sharif-Ali (Spitzenkandidatin der Linken für das Stadtparlament in Fulda), Nidda Tariq (DIE LINKE. Groß-Gerau) und Jochen Dohn (Oberbürgermeisterkandidat der Linken Hanau) diskutieren.

Zugang: 
https://us02web.zoom.us/s/83134532973?pwd=czh0QkN2bm92ZHptYSt4RkhjNytjZz09&fbclid=IwAR3a_5YvIgv6Za9K3tmiub49_DWT_PDwnYBCAGcF1-IIN7uOTrcup2TuujE#success

Live bei Facebook: 
www.facebook.com/DieLinkeHessen

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Solidarität mit Opfern rechten Terrors – Kundgebung am 28.1.

26. Januar 2021  Antifa/Antirassismus, Veranstaltungen

Kundgebung am Do. 28.1. ab 15 Uhr auf der Rathaustreppe

Am 28. Januar 2021 ergehen die Urteile im Prozess gegen Stephan Ernst und Markus H. im Mordfall Lübcke vor dem Oberlandesgericht Frankfurt/ Main. Die juristische Auseinandersetzung findet damit einen ersten Abschluss. Wie diese auch ausfallen werden: Wir stehen an diesem Tag solidarisch mit den Opfern und Betroffenen rechten Terrors und rechter Gewalt!

Denn: viele Fragen sind in dem Prozess offen geblieben; etwa die nach den im Hintergrund wirkenden Neonazistrukturen in Nordhessen oder nach der Rolle der Sicherheitsbehörden.

Deshalb gilt: auch nach dem Gerichtsurteil kann es keinen Schlussstrich bei der Aufklärung geben. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, unterstützen wir den Aufruf zur Kundgebung auf der Rathaustreppe Kassel: “Solidarität mit den Betroffenen rechten Terrors – kein Schlussstrich bei der Aufklärung“.

In kurzen Statements werden Vertreter*innen Kasseler Initiativen, des DGB, von Fridays for Future, der VVN und ein Mitglied des Untersuchungsausschusses Position beziehen. Ein Vertreter der Kirchen ist angefragt. Bitte beachtet die aktuellen Corona-Abstandsregeln und das Tragen einer Schutzmaske!

https://www.facebook.com/events/262606345224103

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Lesung gegen Rechts

25. Juni 2020  Antifa/Antirassismus

Aus der neuen Broschüre zu rechten Netzwerken in Nordhessen
Mit Torsten Felstehausen, MdL am Freitag, 26. Juni, 11 Uhr, vor dem Café Desasta, Arnold Bode Str. 6

Eine Redaktionsgruppe aus Nordhessen hat in einer Broschüre alles das aufgelistet, was aus allgemein zugänglichen Quellen bis heute über diese neofaschistischen Verbrechen und die Täter sowie ihre aktuellen Netzwerke bekannt ist. Der Schwerpunkt liegt in der Broschüre auf dem Lübcke-Mord und Stephan Ernst, aber auch die neofaschistischen Parteien, ideologische Netzwerke und „freie Strukturen“ sind hier zu finden. Und warum Thorsten Heise, die AfD und Björn Höcke dabei nicht außen vor bleiben können, zeigt die Broschüre anschaulich.

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“Black Lives Matter”-Demo am 12. Juni

12. Juni 2020  Antifa/Antirassismus

Nach der Ermordung des schwarzen US-Amerikaners George Floyd protestieren weltweit Millionen Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt: auch auf der “Black Lives Matter”- Demo heute auf dem Königsplatz. Ungefähr 500 vor allem jüngere Kasseler*innen waren gekommen. In den Redebeiträgen wurde vielfach von rassistischen Diskriminierungserfahrungen berichtet und struktureller Rassismus in der Gesellschaft kritisiert. Wir waren mit der LINKEN heute mit vielen Genoss*innen präsent.

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6.6.20: Gegen institutionalisierten Rassismus & Polizeigewalt

05. Juni 2020  Antifa/Antirassismus

Das Video zu dem Mord an George Floyd ging um die Welt. Die Entrüstung, Wut und Angst Schwarzer Menschen in den USA und Weltweit ist durch die Proteste und solidarischen Zusammenkünfte sichtbar gemacht wurden. Nichtdestotroz sind Schwarze Menschen auch in Deutschland immer wieder Betroffene von Rassismus, Racial Profiling, exzessiver Polizeigewalt bis hin zum Tod.

In Gedanken an George Floyd, Breonna Taylor, Tony McDade, Ahmaud Arbery und der vielen weiteren ermordeten Schwarzen Menschen wird es am Sa. den 6. Juni ab 12 Uhr am Hauptbahnhof in Kassel eine Mahnwache geben – gegen institutionalisierten Rassismus, Polizeigewalt und White Supremacy weltweit, durch die auch in Deutschland Schwarze Menschen Gewalt erfahren.

Update: Heute waren über 2000 Menschen bei der Demo gegen institutionalisierten Rassismus & Polizeigewalt am Hauptbahnhof in Solidarität mit Black Lives Matter und der internationalen Massenbewegung nach dem rassistischen Mord an George Floyd. Hier einige Eindrücke.


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