Antifa/Antirassismus

Asyrechtsverschärfungen – Welche Wege bleiben noch?

Plakat Veranstaltung Asylrecht

Eine Diskussion über Solidarität, geltendes Recht und Selbstorganisation auf lokaler Ebene. Veranstaltung der LINKEN Kreisverband Kassel-Stadt am Dienstag den 5.12. um 18 Uhr im Sandershaus (Sandershäuser Str. 79).

Milena Hildebrand, Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN in Hessen, war im Juli drei Wochen als Helferin an Bord des Schiffes IUVENTA der Organisation ‚Jugend rettet‘ und wird über ihre Erlebnisse an Bord berichten und zur aktuellen Entwicklung Stellung nehmen.

Maximilian Pichl: Von 2015 – 2017 rechtspolitischer Referent bei ‚PRO ASYL‘. Teil des Forschungsprojekts der Hans-Böckler-Stiftung zur Transformation des EU-Grenzregimes seit dem Sommer der Migration 2015 (Universität Kassel). Die Forschungsschwerpunkte seiner Arbeit sind Kritische Rechtstheorie, Flüchtlings- und Migrationsrecht sowie Polizeirecht.

Oromo Community: Die Situation in Äthiopien ist von gezielten Übergriffen auf die Oromo (größte Volksgruppe in Äthiopien) geprägt. Die Oromo Community setzt sich in ihrem politischen Kampf u.a. aktiv für Menschenrechte, faire Asylverfahren, Abschaffung des Dublin-Verfahrens, Freilassung von Oppositionellen ein. (https://www.oromia.de/)

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Zusammen in Hannover gegen AfD protestieren

20. November 2017  Antifa/Antirassismus, Veranstaltungen

Die AfD steht für rassistische Spaltung der hier lebenden Menschen: Nicht der deutsche Vermieter, der die Mieten in die Höhe treibt, sondern – so absurd das auch ist – die muslimische Nachbarsfamilie, die diesem Wucher genauso ausgesetzt ist, wird von der AfD für die Verschlechterung der Lebensbedingungen verantwortlich gemacht. Die AfD steht für Steuererleichterungen für Reiche und Großunternehmen, sie will jährlich zwanzig bis dreißig Milliarden Euro mehr für Rüstung ausgeben. Sie will das Renteneintrittsalter flexibilisieren und durchsetzen, dass Menschen im Falle von Arbeitslosigkeit privat vorsorgen müssen.

Das Programm der AfD ist ein Angriff auf alle hier lebenden Menschen und daher müssen wir uns auch gemeinsam zur Wehr setzen.

Deshalb rufen wir zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag am 2. Dezember in Hannover auf. Zusammen mit anderen Organisationen fährt DIE LINKE von Kassel aus gemeinsam nach Hannover.

Für alle, die mit zur Demo fahren wollen: Treffen um 7:15 Uhr am Hauptbahnhof

Bei Fragen bitte an: david.redelberger@die-linke-kassel-stadt.de wenden

Wir wünschen einen kämpferischen und erfolgreichen Protest – nein zu Rassismus, Sexismus und unsozialer Politik!

 

 

Fahrt zum NSU-Untersuchungsausschuss

19. November 2017  Antifa/Antirassismus, Veranstaltungen

Am 27.11. findet in Wiesbaden die letzte Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses Hessen mit einer Befragung der Familie Yozgat statt. Die Befragung beginnt um 12 Uhr, der Bus wird um 08:00 Uhr am Auestadion starten. Die Rückfahrt wird nach Ende der Sitzung angetreten. Die LINKE Hessen sponsert einen Bus ab Kassel. Wer also mitfahren will, muss sich individuell und telefonisch anmelden bei:

Büro DIE LINKE
Schillerstraße 21, 34117 Kassel
Telefon: 0561-9201505

Wichtiger Hinweis: Vorab müssen sich alle Besucher*in der Sitzung im Wiesbadener Landtag telefonisch bei Herr Richter unter der Tel.: 0611/350 484 anmelden.

Demo “Solidarität statt Hetze” am 5. Oktober am Rathaus

28. September 2017  Antifa/Antirassismus, Veranstaltungen

Am Sonntag, den 24. September 2017 ist die „Alternative für Deutschland“ (AfD) mit ihren unsozialen, rassistischen und sexistischen Positionen und Kandidat*innen mit einem schockierend hohen Ergebnis in den deutschen Bundestag eingezogen. Dazu kommt, dass sie nicht nur knapp an der 5%-Hürde vorbeizog, sondern sich mit über 12% weit darüber befindet.Der Einzug der AfD in den Bundestag ist dabei jedoch nicht nur ein deutliches Symbol für reaktionäre und menschenverachtende Politik, sondern hat auch ganz unmittelbare Folgen: staatliche Finanzierung, neue Infrastruktur und vor allem Aufmerksamkeit und stärkeren Einfluss auf das politische Geschehen. Angeführt wird die AfD-Fraktion zudem durch rechtsnationale Unterstützer*innen des Parteiflügels um Björn Höcke. Darunter befinden sich zahlreiche bekennende Antisemit*innen, Neonazis und andere mit offenen Kontakten zu faschistischen Strukturen.

Eine solidarische Gesellschaft, die nach den Bedürfnissen von allen Menschen und der Umwelt ausgerichtet ist, ist möglich und notwendig. Wir werden es nicht hinnehmen, dass Rassismus und soziale Spaltung entgegen unser aller Interessen nach guter Bildung, bezahlbarem Wohnraum und einem guten Leben
zur Normalität werden sollen.
Deswegen am 05. Oktober um 18 Uhr am Rathaus: entschlossen, gemeinsam und organisiert auf die Straße gegen Rassismus und soziale Spaltung!
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AfD-Gegenkundgebung am 22.3

22. März 2017  Allgemein, Antifa/Antirassismus

Gegen die heutige Veranstaltung des AFD – Stadtverbands Kassel mit der stellvertretenden AFD-Bundesvorsitzenden Beatrix von Storch und der hessischen Spitzenkandidatin Mariana Harder-Kühnel haben wir heute vor dem Philipp-Scheidemann-Haus unter Beteiligung der LINKEN demonstriert. Hier ein paar Bilder von der heutigen Gegenkundgebung  an der trotz der sehr kurzfristigen Mobilisierung mehrere hundert Menschen teilnahmen.

 

 

 

 

 

 

 

   

NSU-Ausschuss: DIE LINKE stellt Strafanzeige gegen Andreas Temme

22. März 2017  Antifa/Antirassismus

Nachgelieferte Akten belegen Falschaussagen vor dem Deutschen Bundestag

 Zu neuen Erkenntnissen in Sachen NSU-Komplex und der Tatsache, dass das Lügengebäude des ehemaligen ‚Verfassungsschutz‘-Mitarbeiters Andreas Temme an einer entscheidenden Stelle eingestürzt ist, erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss:

 

„Im hessischen NSU-Ausschuss konnte bereits nachgewiesen werden, dass Andreas Temme vor seiner vorübergehenden Festnahme am 21. April 2006 dienstlich mit dem mutmaßlichen NSU-Mord in Kassel befasst war. Jetzt – nach jahrelangem Kampf um Unterlagen und Akten – ist klar, dass Temme sogar schon vor dem Mord an Halit Yozgat dienstlich mit den damals als ‚Ceska-Serie‘ bekannten Morden befasst war.

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AfD – Unsozial, marktradikal, rassistisch

Die LINKE begrüßt den Protest gegen die AfD-Wahlkampfkundgebung am 20.2 und ruft dazu auf, sich massenhaft dem Protest gegen die rechtspopulistische Partei anzuschließen. Das Bündnis gegen Rechts Kassel hat für 14:30 Uhr eine Gegenkundgebung auf der anderen Königsplatzseite angemeldet, um sich der AfD entgegenzustellen.

Dieser Protest ist sehr notwendig und wichtig, um rassistische Parolen nicht unwidersprochen zu lassen. Nicht nur mit rassistischen Kommentaren, sondern auch mit ihrem unsozialen Programm verschiebt die AfD das gesellschaftliche Klima weiter nach rechts. So wird Neonazis der Weg geebnet. Ganzen Beitrag lesen »