Kommunales

KVG Netzreform – Falsche Weichenstellungen korrigieren

07. Oktober 2017  Kommunales

Im Juli wurde sie nun mit knapper Mehrheit beschlossen: die Liniennetzreform, also die Umstrukturierung des Bus- und Tramnetzes in Kassel.

Ziel war neben der „Anpassung an die Nachfrage“ vor allem von Seiten der Stadt die Kosteneinsparung. Die komplette Streichung von manchen Buslinien konnte verhindert werden, es ist trotz des massiven Protests jedoch nicht gelungen die Netzreform in Gänze zu verhindern.

Was lässt sich von diesem zwei Jahre langen Prozess lernen? Zum einen, dass es gelang, dort wo Einzelne begannen, sich mit Nachbarn und Kolleginnen auszutauschen und mit Unterschriftenlisten und Aktionen aktiv wurden, die Durchsetzung der Netzreform zu verzögern und abzuschwächen. Letztendlich wurde der Beschluss von der Stadt durchgezogen, aber erst nach einem weiteren Jahr und dem Zimmern einer wackligen Koalition mit überaus knapper Mehrheit. Gelungen ist auch, viele einzelne Akteure, Initiativen und Verbände mit ihrem Protest zusammen zu bringen und statt nur einzelner Buslinien die Grundfrage zu stellen, wie der Nahverkehr der Zukunft angesichts von Feinstaubbelastung, Klimawandel und zunehmender Ungleichheit aussehen müsste. Ganzen Beitrag lesen »

Besetzung der Villa Rühl – Kulturelle Freiräume schaffen

20. September 2017  Kommunales

Anfang Juni wurde die „Villa Rühl“ in der Mönchebergstraße besetzt. Das Gebäude, dass sich im Besitz der Universität Kassel befindet, steht seit vielen Jahren leer.
Ziel der Besetzer*innen war die Schaffung eines kulturellen Zentrums. Die Linksjugend [’solid] Kassel, hat die Besetzung unterstützt und fragt einen Aktivisten, der stark in dem Projekt beteiligt ist, wie es jetzt, auch nach der Räumung durch die Uni weitergeht. Ganzen Beitrag lesen »

Neue Linkszeitung erhältlich

17. September 2017  Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt

Unsere neue LinKSzeitung ist da!  In der nunmehr 27. Ausgabe stellen wir wie gewohnt aktuelle politische Sachverhalte und die Arbeit der Fraktion Kasseler Linke in der Stadtverordnetenversammlung vor. Die aktuelle (kleinere Wahlkampf-) Ausgabe steht im Fokus der am 24. September stattfindenden Bundestagswahl und beinhaltet u.a. ein Interview mit dem Direktkandidaten der LINKEN für den Wahlkreis Kassel, Torsten Felstehausen. Außerdem gibt es einen Bericht über die Anfang Juni von Aktivist*innen erfolgte Besetzung der Villa Rühl und (ganz im Sinne des diesjährigen Documenta-Mottos „von Athen lernen“ ) den Folgen von Wasserprivatisierungen für Griechenland und dem Bezug zu Kassel.

Ganzen Beitrag lesen »

Wasserversorgung in öffentliche Hand

12. September 2017  Allgemein, Internationales, Kommunales

Mit dem Motto „Von Athen lernen“ bietet die Documenta den Rahmen, um auch die Verbindung zwischen den Folgen der Privatisierungspolitik in Griechenland und hier zu schaffen.

Die Kasseler Linke beantragt, dass sich die Kasseler Stadtverordnetenversammlung der Petition „Wasser ist Menschenrecht – Stoppt die Wasserprivatisierung in Griechenland“ anschließt. Deutschland trägt besondere Verantwortung für das Spardiktat, das der griechischen Bevölkerung auferlegt wurde und wird. Die EU-Institutionen unternehmen gerade einen erneuten Anlauf, die zwei größten Wasserwerke in Thessaloniki und Athen anteilig zu privatisieren. Ganzen Beitrag lesen »

Interview mit Torsten Felstehausen – Direktkandidat für Kassel

Die Reichen werden immer vermögender, während gleichzeitig immer mehr Menschen nicht wissen, wie sie den Rest des Monats über die Runde kommen sollen. Und das betrifft viele Bereiche unserer Gesellschaft.

Ältere Menschen genauso, wie Familien mit kleinen Kindern, Alleinerziehende und Menschen, die zwei oder drei Nebenjobs brauchen, um alles zu finanzieren. Im Kern haben wir es mit einer zutiefst ungerechten Wirtschaftspolitik zu tun, in der nur noch das Recht des Stärkeren herrscht und die Interessen der Menschen auf der Strecke bleiben. Wir dürfen nicht wegschauen, wenn zehntausende Kinder im Sudan vom Hungertod bedroht sind, Menschen auch mit deutschen Waffen in Bürgerkriegen erschossen werden und die Leichen der Geflüchteten an Europas Küsten gespült werden. DIE LINKE will Ursachen und die Profiteure dieser Politik benennen und eine andere Politik für die Mehrheit der Menschen zu machen.

Die LINKSZEITUNG hat mit dem Direktkandidaten der LINKEN für Kassel, Torsten Felstehausen gesprochen: Ganzen Beitrag lesen »

Solidarisch mit der Besetzung der Villa Rühl, nun: “Unsere Villa”

07. Juni 2017  Kommunales
Der Eingang zu "Unsere Villa" mit Transparenten

DIE LINKE Kassel-Stadt solidarisiert sich mit der Besetzung der Villa Rühl in der Mönchebergstraße 42, die nun “Unsere Villa” heißt, und unterstützt das Projekt, dort ein soziales Zentrum für den Bereich Uni-Nordstadt-Wesertor einzurichten. Die kapitalistische Profitlogik führt im Wohnbereich dazu, dass immer weniger Wohnraum für mehr Menschen immer teurer wird. Das lehnen wir ab und begrüßen es deshalb, wenn nicht genutzter Wohnraum wieder nutzbar gemacht wird. Mehr Informationen sowie die Unterstützer*innenliste, auf der auch DIE LINKE Kassel-Stadt steht, sind hier zu finden. Außerdem spiegeln wir hier die Pressemitteilung unserer Rathausfraktion, die sich ebenfalls solidarisiert hat, und der wir uns anschließen:

Am vergangenen Samstag wurde ein leer stehendes Fabrikgebäude in der Mönchebergstraße 42 zur Gründung eines sozialen und kulturellen Zentrums besetzt. Das Gebäude befindet sich im Eigentum des Landes Hessen, steht jedoch seit vielen Jahren leer. Das Gebäude steht der Universität Kassel zur Verfügung.
Die Kasseler Linke begrüßt die Initiative zur Einrichtung einer in Kassel dringend benötigten Einrichtung eines soziokulturellen Treffpunktes im Kasseler Wesertor.
“In den vergangenen Jahre sind in Kassel gehäuft Treffpunkte selbstbestimmter sozialer und kultureller Initiativen geschlossen worden. Zu nennen sind vor allem die Kulturfabrik Salzmann oder das HAUS in der Mombachstraße. Räume, in denen sich Jugendliche und andere nach ihren eigenen Vorstellungen treffen können, um Konzerte, Bandproben, Filmvorführungen und soziales Miteinander zu organisieren, sind in Kassel kaum noch zu finden”, so Ilker Sengül, Kasseler Linke. Auch im Bereich bezahlbaren Wohnraums hat die Kasseler Linke immer wieder auf Defizite hingewiesen.
Daher halten wir das neu entstandene Projekt für schützenswert und fordern die Leitung der Universität dazu auf, mit den BetreiberInnen in konstruktive Verhandlungen über die zukünftige Nutzung im Sinne der Initiative “Unsere Stadt – unsere Villa” einzutreten.
Auch die Stadt Kassel in der Verantwortung
“Die Kasseler Linke setzt sich seit ihrem Bestehen für den Ausbau selbstbestimmter kultureller und sozialer Einrichtungen ein. Nicht nur im Jugendbereich fehlt es an solchen nicht kommerziellen Angeboten, die allen Interessierten offen stehen. Das neu entstandene Projekt bietet neben den genannten Nutzungen auch die Möglichkeit gemeinsamer Veranstaltungen und Unternehmungen mit bestehenden Kasseler Jungend- und Kultureinrichtungen. Daher sehen wir in der “Villa” einen möglichen Ausgangspunkt für die Entstehung eines neuen kulturellen Zentrums in einem sozial benachteiligten Stadtteil. Diese Chance sollte weder von der Unileitung, noch von der Stadt Kassel vergeben werden”, so Simon Aulepp, Stadtverordneter der Kasseler Linken.

Neue Linkszeitung ist da!

26. April 2017  Kommunales

In der nunmehr 26. Ausgabe stellen wir wie gewohnt aktuelle politische Sachverhalte und die Arbeit der Fraktion Kasseler Linke in der Stadtverordnetenversammlung vor.

Themen sind u.a. die Umweltverschmutzung  durch den zunehmenden motorisierten Individualverkehr aber auch den in Kassel ansässigen Bergbaukonzern K+S, sowie ein kulturpolitischer Ausblick auf anstehende Documenta.

Die Zeitung kann im Fraktionsbüro der Kasseler Linke im Rathaus aber auch im Pateibüro der LINKEN in der Schillerstraße 21 bezogen werden und wird auch wie bisher von einer Vielzahl von Genossinnen und Genossen in ihren Stadtteilen verteilt. Wenn man nicht zu denen gehört, die mit einem Exemplar im Briefkasten beglückt wurden, kann man sie sich auch im Internet herunterladen unter: https://kasseler-linke.de/images/stories/pdf/linKSzeitung_26_web.pdf 

Ergebnis Oberbürgermeisterwahl in Kassel

06. März 2017  Kommunales

Ein herzliches Dankeschön an alle Wählerinnen und Wählern. Über 8,3 Prozent ist bei dieser niedrigen Wahlbeteiligung ein respektables Ergebnis. Vielen Dank für den engagierten Wahlkampf meiner Genossinnen und Genossen.

 

Murat Cakir

 

 

Miethaie zu Fischstäbchen!

02. März 2017  Kommunales, Veranstaltungen

Mit einer Aktion auf dem Opernplatz zum angespannten Wohnungsmarkt geht die LINKE in Kassel am Freitag den 3.3 in den Endspurt zur Oberbürgermeisterwahl. Ab 14 Uhr wird die Kasseler LINKE und ihr Obermeisterkandidat Murat Cakir die Kasseler Bevölkerung über ihre wohnungspolitischen Alternativen informieren. Unterstützt werden die Kasseler Linken von den Fraktionsvorsitzenden im Hessischen Landtag, Janine Wissler und Willi van Ooyen.

Den interessierten Bürgern werden am Stand der LINKEN auch frisch zubereitete Fischstäbchen angeboten.

Bundesweit steigen die Mieten, allein in Kassel in den  Jahren  2010 bis 2015  um 22 Prozent. Immer mehr Menschen können sich die Preise nicht mehr leisten. Kein Wunder: Seit Jahren schon findet kein sozialer Wohnungsbau mehr statt, Wohnungen im Bestand verlieren die Bindung. Zwei von drei Sozialwohnungen sind bereits vom Markt verschwunden, 342.000 fehlen. Dabei hat es die Stadt Kassel versäumt vom Land Hessen bereitgestellte Fördermittel für den Wohnungsbau in Anspruch zu nehmen. Auch konnten sich SPD und CDU nicht durchringen, einer von den LINKEN geforderten Sozialwohnungsbauquote zuzustimmen.Auf diese Situation macht DIE LINKE deshalb auf dem Kasseler Opernplatz aufmerksam.

 

Murat Cakir – Oberbürgermeisterkandidat der Kasseler Linke

01. März 2017  Kommunales

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kassel,

die Zukunft Kassels als eine soziale, liebens- und lebenswerte Stadt liegt mir sehr am Herzen. Kassel ist meine Heimatstadt, ich lebe gerne hier und möchte, dass alle anderen Menschen in Kassel das ebenfalls sagen können. Ich sehe aber mit Sorge, dass viele Menschen an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden. Deshalb setze ich mich für eine soziale, demokratische und ökologische Stadtentwicklung ein. Deshalb werde ich weiter an der Seite der sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und engagierten Menschen dafür kämpfen, dass Bildung, Gesundheit, soziale Sicherung und Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand verbleiben.

Für mich ist das Recht auf Wohnen, Bildung, Gesundheit, Mobilität und somit Teilhabe an allen Bereichen des Lebens nicht verhandelbar. Als Internationalist stelle ich mich, wie viele andere Menschen, dem rückwärtsgewandten Gedankengut des Rechtspopulismus klar entgegen und will dazu beitragen, dass die Stimme derjenigen stärker Gehör findet, die bisher ignoriert werden. Angetrieben von dem Wunsch nach sozialer Gerechtigkeit kandidiere ich daher für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Kassel und hoffe auf Ihre Unterstützung. Denn nur gemeinsam können wir Missstände und Alternativen aufzeigen.

Mein Credo lautet: Ich verspreche nichts, was ich nicht halten kann – aber das, was ich verspreche, halte ich garantiert! Ganz konkret: Als Oberbürgermeister werde ich den Teil meines Gehalts, abzüglich des Parteibeitrags, der mein derzeitiges Entgelt übersteigt, für Kinder- und Jugendarbeit sowie für politische Bildungsmaßnahmen spenden!

Denken Sie daran: Jede Stimme zählt!