KVG Netzreform – Falsche Weichenstellungen korrigieren

07. Oktober 2017  Kommunales

Im Juli wurde sie nun mit knapper Mehrheit beschlossen: die Liniennetzreform, also die Umstrukturierung des Bus- und Tramnetzes in Kassel.

Ziel war neben der „Anpassung an die Nachfrage“ vor allem von Seiten der Stadt die Kosteneinsparung. Die komplette Streichung von manchen Buslinien konnte verhindert werden, es ist trotz des massiven Protests jedoch nicht gelungen die Netzreform in Gänze zu verhindern.

Was lässt sich von diesem zwei Jahre langen Prozess lernen? Zum einen, dass es gelang, dort wo Einzelne begannen, sich mit Nachbarn und Kolleginnen auszutauschen und mit Unterschriftenlisten und Aktionen aktiv wurden, die Durchsetzung der Netzreform zu verzögern und abzuschwächen. Letztendlich wurde der Beschluss von der Stadt durchgezogen, aber erst nach einem weiteren Jahr und dem Zimmern einer wackligen Koalition mit überaus knapper Mehrheit. Gelungen ist auch, viele einzelne Akteure, Initiativen und Verbände mit ihrem Protest zusammen zu bringen und statt nur einzelner Buslinien die Grundfrage zu stellen, wie der Nahverkehr der Zukunft angesichts von Feinstaubbelastung, Klimawandel und zunehmender Ungleichheit aussehen müsste.

Der Nahverkehr müsste ausgebaut werden, er müsste günstiger werden. Die hessenweiten Schülertickets und Jobtickets der Landesbeschäftigten weisen in diese Richtung. Aber gerade ein Sozialticket für Menschen mit wenig Geld ist nach wie vor nicht in Sicht. Da heißt es dranbleiben!
Zum anderen lässt sich lernen, dass wir immer wieder und zunehmend die grundlegende Versorgung durch die öffentliche Hand verteidigen müssen. Mit der Ankündigung des KVV Konzerns zukünftig jährlich 27 Mio. Euro kürzen zu wollen und zwar vor allem durch zusätzliche Arbeitsverdichtung und Personalabbau, wird sich die Frage erneut stellen. Der KVV-Konzern versammelt unter seinem Dach viele Bereiche der öffentlichen Daseinsfürsorge, wie Strom, Gas, Öffentlichen Personennahverkehr, Wasser, Müllverbrennung, Wärme u.v.m., er sorgt für Ausbildungsplätze und Beschäftigung. Doch der permanente Ruf nach Wettbewerbsfähigkeit wird auch von kommunalen Unternehmen bemüht.