Kreisverband Kassel-Stadt

Kasseler Linke startet mit offener Bürger*innensprechstunde am Stern in den “Heißen Herbst”

16. August 2022  Aktuelles, Allgemein, Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

Die Linke Kassel beginnt am 17.08.2022 an der Haltestelle Am Stern von 14-17 Uhr mit einem ersten Infostand und Bürgergesprächen die Kampagne für eine Entlastung der Menschen mit mittleren und niedrigem Einkommen im Angesicht der Krisensituation. In den nächsten Wochen lädt DIE LINKE Kassel-Stadt zur Gründung eines Protestbündnisses ein.

Interessierte können sich schon jetzt unter vorstand@die-linke-kassel-stadt.de melden.

“Wir stehen am Beginn von massiven finanziellen Belastungen für den Großteil der Bevölkerung!” erklärt Johannes Stein, Vorstandsmitglied des Kreisverbandes der Kasseler Linken. “Die Haushalte in Kassel müssen mit Mehrausgaben von mehreren Hundert Euro durch steigende Energiepreise, Inflation und Mehrbelastungen wie die Gasumlage rechnen. Dabei sind viele Menschen schon jetzt am Limit des Zumutbaren! Die Tafeln in Deutschland haben bereits ihren Notstand ausgerufen. Wir spüren, dass die Wut wächst, denn gleichzeitig verdienen Rüstungs-, Energie-, und Lebensmittelkonzerne Milliarden an dieser Krise.”

In den nächsten Monaten werden neben weiteren Infoständen, am 10.09 ein Offenes Sommerfest in der Schillerstraße 21, Demonstrationen und weitere Aktionen stattfinden. Zu den jeweiligen Aktionen wird DIE LINKE Kassel-Stadt separat einladen.

“Wir brauchen nun Proteste auf den Straßen und in den Betrieben! Es kann nicht sein, dass immer mehr Leute in Armut abrutschen und die Regierung ihren bürger*innenfeindlichen Kurs weiterfährt mit wenig hilfreichen Tips zum Energiesparen.” führt Myriam Kaskel, Vorstandsmitglied des Kreisverbandes aus, “Wir verlangen von der Regierung, dass sie Maßnahmen durchführt, die alle Menschen schützen und ihnen helfen weiter am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen: Beibehaltung des 9€ Tickets, sofortige Erhöhung von Hartz IV von 200 Euro pro Monat, sowie Rente und BaföG, gedeckelte Lebensmittel- und Energiepreise sind dabei nur der Anfang. Auch Auszubildende und Studierende, die kein BAföG beziehen, gehören angemessen unterstützt, ebenso wie Menschen mit geringem Einkommen. Das Geld hierfür muss dabei endlich auch bei den Reichen geholt werden, eine Übergewinnsteuer ist das Mindeste was wir nun brauchen!”

“Unser Ziel ist klar: Wir brauchen einen heißen Herbst, damit niemand im Winter friert, Hunger leidet oder Angst hat aus seiner Wohnung geschmissen zu werden!” schließt Caro Gindl, Vorstandsmitglied der Kasseler Linken.

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Friedensfest am 18. Juni auf dem Königsplatz zur Documentaeröffnung

12. Juni 2022  Allgemein, Antimilitarismus, Geflüchtete, Internationales, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

Liebe Genoss*innen,

schon bald ist es soweit, die documenta 15 beginnt in Kassel. Wir freuen uns sehr, dass viele spannende Menschen und Künstler*innen dafür nach Kassel kommen und hoffentlich viel kapitalismuskritische Kunst mitbringen. Gleichzeitig wollen wir an die vielen Kriegs- und Krisengebiete erinnern, in denen jeden Tag unzählige Menschenleben vernichtet werden, auch mit Hilfe der Kasseler Rüstungsindustrie.

Dagegen wollen wir ein weiteres Zeichen setzen.

Daher haben wir uns den Friedenspanzer der Bundestagsfraktion eingeladen und Ali Al-Dailami als Hauptredner, als die 2. hessische Abgeordnetenperson neben Janine Wissler im aktuellen Bundestag.

Geplant sind ein Infostand, Redebeiträge rund um das Kasseler Friedensbündnis, sowie ein buntes Kinder- und Kulturprogramm für alle und das natürlich kostenlos, denn viele Menschen können sich keine teuren Tickets für Kulturveranstaltungen in der Stadt leisten.

Wir freuen uns auf Euch!

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Neue Fahrt autofrei – für Klimaschutz und Lebensqualität

02. Juni 2022  Allgemein, Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt, Umwelt & Klima, Veranstaltungen

Die Kasseler Linke wirbt für mehr Tempo bei der Verkehrswende


Wir wollen endlich mehr Geschwindigkeit für die Verkehrswende – für Umwelt, Gesundheit und Lebensqualität. Mehr Mobilität zu Fuß, per Fahrrad, mit Bus und Bahn – weniger motorisierter Individualverkehr. Das ist der Weg, die Klimaschutzziele zu erreichen. Kassel hat sehr viel Grün – vor allem in den Fuldaauen oder im Habichtswald. Aber die Bewohner*innen in den dicht bebauten und vom Verkehr besonders belasteten Stadtteilen haben wenig davon. Dort werden Grünflächen und Bäume gebraucht. 
Obwohl sich die meisten weniger Verkehr wünschen, gibt es auch in Kassel immer mehr Autos. Das Problem ist nicht nicht mit Appellen an jede*n Einzelnen zu lösen. Es ist eine gesellschaftliche und stadtpolitische Aufgabe, die Verkehrslast zu reduzieren.


Als Linke setzen wir uns dafür ein, dass unsere Stadt schrittweise von rollendem und ruhendem Autoverkehr befreit wird. Zuerst dort, wo Tram und Busse schon jetzt eine sehr gute Alternative sind. Wir wollen, dass für das Parken im öffentlichen Raum (je nach Gewichtsklasse der Fahrzeuge) bezahlt wird. Wir wollen ÖPNV zum Nulltarif – zumindest für Menschen mit kleinem Geldbeutel. Und wir wollen eine Autofrei-Prämie, für alle, die kein Auto haben, oder es abmelden. Einen entsprechenden Antrag bringen wir ins Stadtparlament ein. Doch das reicht nicht.


Damit sich mehr bewegt, laden wir ein zur Versammlung unter freiem Himmel:

am Freitag, 10. Juni von 17.00 bis 19.00 Uhr in der Neuen Fahrt, Ecke Opernstraße
mit kulturellen Beiträgen, Mitmachangeboten und einer Fahrradselbsthilfewerkstatt


Unsere Idee ist, dass das „Herz von Kassel“ (zwischen Kurt-Schuhmacher-Straße, Steinweg, Ständeplatz/Rudolf-Schwander und Fünfsternstraße) zur Sondernutzungszone wird; gesperrt für den normalen Autoverkehr. Parkplätze werden in grüne Oasen umgewandelt und mit Bäumen bepflanzt. In den Parkhäusern der Stadt Kassel GmbH wird Raum geschaffen für Kulturinitiativen, Jugendtreffs und Party, denn dafür gibt es großen Bedarf. Darüber wollen wir mit wir die Anlieger*innen und engagierten Menschen ins Gespräch kommen und den Raum öffnen für weitere Initiativen.

Toll wars! Hier noch ein paar Impressionen der Veranstaltung:

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NSU und Lübcke: Zusammenhänge, Aufarbeitung und Versäumnisse

31. März 2022  Allgemein, Antifa/Antirassismus, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

7.April 18.30-21 Uhr , Sandershaus // Veranstaltungseinladung

Die Zusammenhänge zwischen der Ermordung von Dr. Lübcke und dem Kasseler NSU-Umfeld
Mangelhafte Aufklärung von Rechtsterror in Hessen und der parlamentarische Untersuchungsausschuss
In der Nacht vom 1. auf den 2.6.2019 wird Dr. Walter Lübcke, Regierungspräsident Kassels, aus neonazistischen Gründen ermordet. Im Januar 2021 wird Stephan Ernst für die Tat verurteilt, der Mitangeklagte Markus H. wird der Beihilfe freigesprochen. Doch wer waren die beiden Angeklagten? Was wussten die Behörden über Neonazis im Raum Kassel – und was versuchten Sie aktiv zu vergessen?
Klar ist, dass sowohl Stephan Ernst als auch Markus H. aus demselben Umfeld kommen, in dem 2006 der NSU-Mord an Halit Yozgat geschehen konnte. Es ist dieselbe extrem rechte Szene, die bereits im NSU-Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen wurde. Eine Szene, die das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz in seiner Eigendarstellung streng beobachtet. Dennoch sagte eine Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes im NSU-Ausschuss im Jahr 2016 aus, sie habe keine Akte zu Stephan Ernst finden können. Zeitgleich bekam Markus H. von der Stadt Kassel einen legalen Zugang zu Waffen genehmigt – die Sicherheitsbehörden hatten keine Innformationen vorgelegt, um dies zu verhindern.
Wie es dazu kommen konnte, dass beim Verfassungsschutz keine Informationen zu militanten Neonazis vorliegen und welche Verbindungen es zwischen den Fällen rechten Terrors in Nordhessen gibt, versucht dieser Vortrag zu erläutern. Außerdem fragen wir uns, was parlamentarische Aufklärung leisten kann und berichten aus den aktuellen Sitzungen.
Mit Hermann Schaus, Obmann der hessischen Linksfraktion im Lübcke-Untersuchungsausschuss und der zuständigen Fraktionsreferentin

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“Miethaie enteignen?”: Diskussion am 26.11

11. November 2021  Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

Immobilienkonzerne machen (nicht nur) in Berlin seit Jahren fette Profite mit steigenden Mieten. Das haben die Berliner:innen nun nicht länger hinnehmen wollen: Parallel zur Bundestagswahl haben sie bei einem Volksentscheid mehrheitlich dafür gestimmt, über 240.000 Wohnungen von Deutsche Wohnen, Vonovia, Akelius & Co zu vergesellschaften. Die Möglichkeit dafür schafft Artikel 15 des Grundgesetzes. Mit der Vergesellschaftung sollen zwölf Prozent der Berliner Mietwohnungen der Spekulation entzogen, dauerhaft bezahlbare Mieten ermöglicht und die Verdrängung von Leuten verhindert werden, die sich ihre Wohnung nicht mehr leisten können.

Die Kampagne hat bundesweit und über die Landesgrenzen hinaus für Aufmerksamkeit gesorgt. Wir freuen uns sehr, den Sprecher der Initiative Deutsche Wohnen und Co. enteignen, Rouzbeh Taheri, in Kassel zu begrüßen. Er wird über die Situation für Mieter:innen in Berlin berichten, erklären, wie man mit radikalen Forderungen Erfolg haben kann und einen Ausblick geben, wie es nach dem Volksentscheid weitergeht. Schließlich hat die SPD bereits angekündigt, dass sie sich nicht verpflichtet sieht, den Willen der Wähler:innen umzusetzen und die Koalition will eine Expertenkommission damit beauftragen, das Anliegen zu prüfen…

Wir freuen uns über eine spannende Diskussion und laden alle Interessierten herzlich ein:

26.11. ab 19 Uhr
Stadtteilzentrum Vorderer Westen,
Elfbuchenstr. 3, Haltestelle Friedenskirche

Die Veranstaltung wird unter der Beachtung der zum Zeitpunkt der Veranstaltung gültigen Corona-Bestimmungen durchgeführt. Ab Donnerstag den 25.11 treten verschärfte Corona-Regelungen hessenweit in Kraft. Die Veranstaltung wird nunmehr nach 2G-Regeln durchgeführt. Ein entsprechender Nachweis (geimpft, genesen) ist vorzuzeigen. Es gilt Maskenpflicht in den Zugängen und während der Veranstaltung auch auf den Sitzplätzen. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.

Wir geben hier auf unserer Website aktualisierte Informationen, sobald geänderte behördliche Corona-Bestimmungen Auswirkungen auf die Durchführung der Veranstaltung haben sollten.

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1. Mai 2021 – Wir waren dabei!

05. Mai 2021  Allgemein, Betrieb & Gewerkschaft, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

Kurz vor dem 1. Mai nahm der neue Vorstand des Kreisverbandes auf der vergangenen KMV am 23.04. seine Arbeit auf: Caro, Manuel, Kai, Oliver und Myriam. Wir sind die Neuen und sagen Hallo! Wir haben selbstverständlich auch in diesem Jahr mit vielen anderen Genoss:innen zusammen ein Zeichen gesetzt, dass faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen gestern wie heute erkämpft werden müssen. An der Demonstration durch Kassel beteiligten sich mehrere Hundert Menschen. Eingeläutet hatte der DGB den Kampftag mit einer Kundgebung ab 10.30 Uhr auf dem Königsplatz. Im Anschluss daran ab 12 Uhr lud die 4-hour-League zur „Lock Work-Down“-Demonstration auf dem Opernplatz ein bis hin zum Spielplatz auf der Goetheanlage.

Der 1. Mai geht auf den Haymarket Aufstand der us-amerikanischen Arbeiterbewegung 1886 zurück, die zu einem Generalstreik zur Durchsetzung des 8-h-Tages aufgerufen hatten. Auch der Hesse August Spies, der in Kassel zur Schule ging, bevor er auswanderte, war an den Protesten führend beteiligt und wurde einige Tage später wie viele andere hundert Demonstranten getötet.Auf dem Gründungskongress der Zweiten Internationale 1889 wurde dann zum Gedenken an die Opfer des Aufstandes der 1. Mai als „Kampftag der Arbeiterbewegung“ aufgerufen.Auch Mutterschutz, Versicherungen und Urlaubsanspruch wurde in den Jahrzehnten darauf durch die Arbeiter:innenbewegung erkämpft.

Auch heute steht der erste Mai noch für den Kampf für Gute Arbeit und Gute Löhne, wie z.B. 13€ Mindestlohn, gegen Befristungen und prekäre Beschäftigungsverhältnisse und die Einführung der 4 Tage Woche.Wir bedanken uns bei allen, die den 1.Mai in Kassel mit organisiert, Redebeiträge gehalten haben, als Ordner:innen im Einsatz waren und den Tag mit uns auf der Straße standen:

  • 4-Stunden-Liga
  • Gruppe d.o.r.n.
  • Bündnis für solidarische Corona-Politik
  • Frauen und Queers Streik Kassel
  • Feminism Unlimited Kassel
  • Women Defend Rojava
  • KligK
  • Fridays for Future Kassel
  • JuFo Kassel
  • Dynamo Windrad
  • SDS Kassel
  • s.e. Kassel
  • und alle anderen

Wir freuen uns darauf Euch dann alle am 8. Mai wieder auf der Straße zu sehen. Ab 14 Uhr auf dem Kemal-Altun-Platz unter dem Motto “Erinnern.Widerstand.Konsequenzen, Solidarisch gegen rechte Gewalt in Kassel und überall.

Den ganzen Mai über werden Veranstaltungen rund um das Thema Antifaschismus in Kassel laufen, die die DIE LINKE. Kassel-Stadt mit unterstützt, mehr Infos hier: https://antifaschistischermaikassel.noblogs.org

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Bewegung ins Rathaus – DIE LINKE geht gestärkt aus der Kommunalwahl

18. März 2021  Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt

DIE LINKE in Kassel und die Mitglieder der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung bringen ihre Freude über das gute Abschneiden der LINKEN bei der Kommunalwahl in einer gemeinsamen Stellungnahme zum Ausdruck.

Mit einer um einen Platz vergrößerten Fraktion von acht Mitgliedern – sechs Frauen und zwei Männer – und voraussichtlich zwei Magistratssitzen wurden wesentliche Ziele der Wahlkampagne erreicht. „Wir möchten uns bei allen Wähler*innen bedanken, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Dabei haben wir es geschafft unsere Stammwähler*innen zu halten und darüber hinaus Menschen für unsere Themen zu gewinnen. Besonderer Dank gilt auch den vielen Aktiven der Partei und aus unserem Umfeld, die den Wahlkampf tatkräftig gestaltetet haben. Dies ist keine Selbstverständlichkeit in Pandemiezeiten, in der es schwieriger ist, den direkten Kontakt mit den Menschen auf der Straße zu finden“, meint Jens Meyer für den Kreisvorstand.
„Wir sehen es gerade angesichts der Ergebnisse jetzt noch mehr als unsere Aufgabe die anderen Fraktionen gemeinsam mit Initiativen zum sozial-ökologischen Umbau zu treiben. Das Wahlergebnis der Grünen lässt nun keine Ausreden mehr zu,“ so Violetta Bock, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Kasseler Linksfraktion. „wir werden daher zügig die Sondersitzung zum Klima, die Offenlegung der Machbarkeitsstudie für die Tram Rothenditmold-Harleshausen, die Einrichtung von Pop-Up Bikelanes für den Sommer und Verbesserungen für die Situation in den Schulen während Corona fordern.“

„Wir fanden das Modell der wechselnden Mehrheiten im letzten Jahr für die Stadt durchaus positiv. Angesichts des Wahlergebnis ist die Anforderung an eine zukünftige Koalition, nicht wieder in die Betonmentalität mit knappen Mehrheiten zu verfallen“, so Lutz Getzschmann Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion. „Erfreulich ist die Halbierung der unsozialen und rassistischen AfD.“

Mit dem Einzug in nunmehr acht Ortsbeiräte ist geplant, noch stärker als bisher die kommunalpolitischen Auseinandersetzungen in den Stadtteilen zu begleiten. Mit starken Teams will die LINKE Ansprechpartnerin für die Probleme der dort lebenden Menschen sein und dabei helfen, Widerstand gegen fehlgeleitete Bildungs-, Verkehrs- und Wohnungspolitik zu organisieren. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung ist uns ein Ansporn, die Menschen, die sich durch die Beteiligung an Wahlen Verbesserung ihrer Lebenssituation, mit unserem Engagement und unseren politischen Ideen zu erreichen.

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Unser 74-seitiges Wahlprogramm der Partei DIE LINKE für Kassel

11. Februar 2021  Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt

Zur Kommunalwahl präsentiert DIE LINKE Kassel ihr neues Wahlprogramm mit klassischen sozialen Forderungen, wie faire Löhne und bezahlbare Mieten, aber auch konkreten Vorstellungen zur Förderung von Kultur, Diversität und mehr Demokratie. Das Motto lautet „Stadt für alle: Sozial, ökologisch und demokratisch.“

Ein neuer Schwerpunkt ist der sozial-ökologische Umbau der Stadt.

„Kassel braucht dringend wirkungsvolle Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung!“ ist Mark Bienkowski, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion im Rathaus überzeugt. „Uns ist es wichtig, Soziales und Ökologisches zu verbinden, denn nur so wird soziale Ungerechtigkeit vermieden und Kassel als lebenswerte Stadt nachhaltig gesichert.“

Stadtverordnete Violetta Bock hat am Kapitel Wohnen mitgewirkt. Sie kämpft für bezahlbaren Wohnraum: „Kassel braucht mehr sozialen Wohnungsbau statt neue Luxuswohnungen, wie jetzt in der Breitscheidstraße.“ Ihre Ideen für Gerechtigkeit sind auch in den Bereich „Gleiche Rechte für Frauen“ eingeflossen.

In 13 Kapiteln deckt DIE LINKE Kassel alle wichtigen lokalpolitischen Themen ab und zeigt konkrete Änderungsvorschläge für eine solidarische Kommune auf. „Wir treten zur Kommunalwahl mit einem starken Team an, das viel Fachwissen mitbringt. Das wird beim Lesen des neuen Programms deutlich. Wir wollen damit politische Alternativen aufzeigen, um sowohl gegen die soziale Spaltung der Stadt als auch gegen die Ignoranz des Magistrats gegenüber der beginnenden Klimakatastrophe anzugehen“, so Lutz Getzschmann, LINKE-Fraktionsvorsitzender im Rathaus. Auf der Liste für die Stadtverordnetenversammlung treten auch parteilose Kandidat*innen an, wie die Mitbegründerin des Radentscheids, Anna Luisa Sümmermann. Hinzu kommen diesmal zahlreiche neue Ortsgruppen in den Stadtteilen, die für die jeweiligen Ortsbeiräte kandidieren. Darin engagieren sich auch Sympathisant*innen ohne Parteibuch und Aktivist*innen aus Initiativen wie der Seebrücke und Kassel Kohlefrei.

Übersicht über das Wahlprogramm:

  1. Arbeit, Soziales und Finanzen
  2. Gleiche Rechte für Frauen
  3. Sozial-ökologischer Umbau
  4. Wohnen
  5. Kinder, Jugend und Bildung
  6. Kultur, Freizeit und Sport
  7. Digitalisierung
  8. Antirassismus und Antifaschismus
  9. Flucht und Migration
  10. Für eine demokratische und solidarische Kommune
  11. Für einen gleichen und gerechten Umgang mit LSBT*QIA+Personen
  12. Gesundheit
  13. Für eine linke Alternative in Kassel!

Das Kommunalwahlprogramm sowie die Programme unserer Ortsbeiratskandidaturen sind auf https://kommunalwahl.die-linke-kassel-stadt.de einzusehen.

Auf Anfrage verschickt die LINKE auch gerne gedruckte Exemplare.

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Stadt für alle! Unser Programm für Kassel.

09. Februar 2021  Allgemein, Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt

Am 14. März ist Kommunalwahl. Die Pandemie stellt uns vor selten dagewesene Herausforderungen – Corona und die marktliberale Krisenpolitik verstärken soziale Ungleichheiten wie unter einem Brennglas. In einer solchen Situation ist eine starke Linke wichtig, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzt. Der Kommunalwahlkampf steht für uns unter dem Motto:
Stadt für alle! Machen wir Kassel sozial.ökologisch.demokratisch

Auf unserer Internetseite zur Kommunalwahl kann man unser Programm und unsere Kandidat*innen zur Stadtverordnetenversammlung und diesmal auch unsere acht Ortsbeiratskandidaturen kennenlernen:

https://kommunalwahl.die-linke-kassel-stadt.de

Interesse an Online-Veranstaltungen auf denen DIE LINKE ihre kommunalpolitischen Positionen bekannt macht? Dann lohnt sicher ein Blick auf:

https://www.die-linke-kassel-stadt.de/termine/

Hier sind eine Vielzahl von Terminen aufgeführt, die regelmäßig aktualisiert werden.

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Digitaler Wahlkampfauftakt

25. Januar 2021  Kommunales, Kreisverband Kassel-Stadt, Veranstaltungen

Wir wollen alle Interessierte herzlich zu unserem digitalen Wahlkampfauftakt am Donnerstag, den 28.01. um 18:30 einladen.

Am 28.01. läuten wir mit einer knackigen und kurzweiligen Onlineveranstaltung die letzten sechs Wochen bis zur Kommunalwahl ein. Wir informieren über unsere Schwerpunkte, aber auch darüber, wie man aktiv werden kann. Denn eine Stadt für alle – das schaffen wir nur mit Aktiven, Initiativen und den Menschen dieser Stadt. Außerdem planen wir ein paar Überraschungen, damit es nicht langweilig wird.

Also trag dir den 28.01.2021 ab 18:30 Uhr in den Kalender ein. Der Zoom-Link zur Veranstaltung gibt es hier:

Auf unserer Internetseite zur Kommunalwahl kann man unser Programm und unsere Kandidat*innen zur Stadtverordnetenversammlung und diesmal auch unsere acht Ortsbeiratskandidaturen kennenlernen: https://kommunalwahl.die-linke-kassel-stadt.de


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