
Für die bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen von Pfleger*innen in Krankenhäusern und Altenheimen waren wir heute an der Wilhelmshöher Allee aktiv. Menschen vor Profite! Hier einige Fotos.
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Ganzen Beitrag lesen »Jeanine Áñez, die sich nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen vom 20. Oktober vergangenen Jahrs ohne Abstimmung im Parlament selbst zur “Übergangspräsidentin” Boliviens erklärte, fiel nicht vom Himmel, um die “bolivianische Demokratie” zu retten. Ihr Aufstieg wurde am Abend des 10. November 2019 während einer skurrilen Zusammenkunft in La Paz beschlossen.
Der zu dem Zeitpunkt amtierte Präsident Evo Morales von der “Bewegung zum Sozialismus” (MAS) hatte wenige Stunden zuvor seinen Rücktritt verkündet und La Paz bereits verlassen, nachdem seine Sicherheit nicht mehr gewährleistet war.
Der Referent der Veranstaltung – Björn Brunner, Student und freier Journalist (junge Welt) erlebte den Machtwechsel vor Ort und versucht anhand von Erfahrungsberichten die ökonomischen, politischen und sozialen Interessen, Widersprüche und Kräfteverhältnisse um die Vorherrschaft in Bolivien sichtbar zu machen.
Die Veranstaltung findet am 11. März ab 18 Uhr in der Schillerstr. 21 statt. Veranstaltet wird sie von Linkksjugend solid und den Kreisverband DIE LINKE Kassel-Stadt.
Neben der Analyse eines so komplexen Machtkampfs muss im Mittelpunkt der Diskussion stehen:
Wie kam es zu diesem rasanten Machtwechsel?
Wer sind die Akteure, was sind die Interessen in diesem Konflikt?
Welche Reaktionen und Folgen wurden ausgelöst?
Wie geht es nun weiter?
Auf einer gut besuchten Kreismitgliederversammlung hat der Kreisverband Kassel-Stadt der LINKEN am 27.2. im Philipp-Scheidemann-Haus den Jahresabschluss 2019 diskutiert und einen neuen Kreisvorstand gewählt. Über eine Vielzahl von Veranstaltungen und Aktionen des Kreisverbandes konnte dabei berichtet werden. Das kommende Jahr steht ganz im Zeichen der im März 2021 anstehenden Kommunalwahl in Kassel.
Der neue Kreisvorstand wird von Manuel Brauner als Kreisschatzmeister sowie von Christine Hoffmann, Edith Pfaff-Schneider, Varia Antares sowie Burghardt Hollstein, Jan-Lukas Kuhley und Jens Meyer gebildet. Wir danken allen Genoss*innen für die gute Zusammenarbeit im letzten Jahr. Wir wollen auch in diesem Jahr gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit, gegen Rechtsverschiebung und soziale Kälte und für einen demokratischen Sozialismus kämpfen.
Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander und führt zu wachsender sozialer Ungleichheit. Die Zahl der Menschen, die wegen immer weiter steigender Mieten kaum noch über die Runden kommen steigt. Wer Hartz IV bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen – das Geld reicht kaum zum Leben. Gesundes Essen, Kino, Ausflüge oder große Geschenke an Weihnachten sind nicht drin. Das wollen wir ändern. DIE LINKE hat ein Programm der sozialen Sicherheit aufgelegt, welches unter anderem eine bedarfsgerechte individuelle Mindestsicherung – ohne Sanktionen und Kürzungen – in Höhe von 1.050 Euro vorsieht. Außerdem soll mit einer Kindergrundsicherung, Kinderarmut wirksam bekämpft werden. DIE LINKE will ein gutes Leben für alle.
Die Kreismitgliederversammlung der Partei DIE LINKE Kassel-Stadt hat am 31.10.10 folgende Resolution beschlossen:
Der Kreisverband DIE LINKE Kassel-Stadt verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff des Erdogan-Regimes in Nordsyrien auf das Schärfste. Mit Artillerie, darunter Panzerhaubitzen aus Kassel, werden Städte und Infrastruktur beschossen, islamistische Söldnertruppen begehen Kriegsverbrechen gegen die kurdische, armenische, assyrische, arabische, tschetschenische und turkmenische Bevölkerung. Ethnische Säuberungen und Vertreibungen sollen das Gebiet zu einer türkisch kontrollierten Zone umwandeln und die kurdische Selbstverwaltung zerstören. Rojava droht unter der Einflussnahme weiterer imperialistischer Mächte wie den USA und Russland zerrieben zu werden. Es waren die Kämpfer*innen der YPG/YPJ, die den Terror des „islamischen Staates“ in diesem Gebiet beendeten und jetzt als Terroristen bezeichnet werden. Inzwischen sind Hunderttausende auf der Flucht, täglich steigt die Zahl der Toten. Außerdem wird die „Waffenruhe“ von türkischen Truppen und ihren Söldnern gebrochen. Diese war faktisch nie vorhanden.
Ganzen Beitrag lesen »Diskussionsveranstaltung zur betrieblichen Situation, zu Gegenwehr von unten und politischen Strategien
Mi., 30.10.2019, 19 Uhr
Philipp-Scheidemann-Haus, Raum 107, Holländische Str. 72, Kassel
Wer heute einen Job sucht, findet häufig keine feste und tariflich bezahlte Arbeitsstelle, sondern nur eine prekäre Beschäftigung. Prekär bedeutet: zu wenig Lohn, keine soziale Absicherung, ungewisse Zukunft. Immer mehr Menschen müssen sich mit einem Minijob, einem befristeten Arbeitsvertrag, einem Leih- oder einem Teilzeitarbeitsverhältnis zufrieden geben. In den 1990er Jahren war nur jedeR fünfte Beschäftigte in einem solchen atypischen Beschäftigungsverhältnis, heute ist es bereits jedeR dritte.
Prekäre Beschäftigung wird zumeist niedrig entlohnt. Frauen sind besonders häufig von prekärer Beschäftigung betroffen. So liegt der Anteil der Niedriglohnbezieherinnen an allen Beschäftigten mit 27 Prozent wesentlich höher als der entsprechende Anteil der Männer (16 Prozent). Auch Jugendliche sind zunehmend Opfer dieser Entwicklung. Nahezu jedeR zweite Beschäftigte (ohne Auszubildende) im Alter von 15 bis 24 Jahren bezog einen Niedriglohn.
Dass es immer mehr prekäre Arbeit gibt, ist nicht naturgegeben. Die Regierungen Schröder und Merkel haben sie mit ihrer neoliberalen Politik im Gegenteil gezielt gefördert, während die Unternehmen auf dem Rücken der Belegschaften ihre Profite erhöht haben. Dies drückt sich unter anderem auch in der Tarifflucht aus. Während die Tarifbindung 1997 noch 76 Prozent betrug, sind es 2017 nur noch 57 Prozent gewesen.
Vielerorts stehen Beschäftigte gegen diese Zustände auf – auch in Nordhessen! Wir wollen mit drei gewerkschaftlich Aktiven von Amazon Bad Hersfeld, dem Forum Assistenz Nordhessen und Uni Kassel Unbefristet diskutieren, wie ihre betriebliche Situation aussieht, wie Gegenwehr von unten organisiert wird und politische Strategien aussehen können.
60 Millionen Tote, die Ermordung der europäischen Jüdinnen und Juden, die Vergewaltigung von Frauen, das Schänden von Kindern, ein in weiten Teilen völlig verwüstetes Europa und vieles mehr an Grauen wird erwähnt, wenn sich zurückerinnert wird an den zweiten Weltkrieg. Am 01.09.2019 nähert sich zum 80. Mal der Tag, an welchem dieser Krieg mit dem Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen seinen Anfang nahm. Der 1. September wird daher auch als Anti-Kriegstag oder Weltfriedenstag begangen, um die Menschheit auf das Thema Krieg und Frieden aufmerksam zu machen.
Für die LINKEN des Kreisverbandes Kassel-Stadt stellt dieser Jahrestag, auch vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation, daher auch Grund genug dafür dar, sich der Frage anzunähern, welche Kriegsgefahren gegenwärtig existieren und welche Rolle die Bundesrepublik Deutschland und ihre politischen Protagonistinnen und Protagonisten hierbei spielen.
Daher lädt der Kreisverband DIE LINKE Kassel-Stadt für den 30.08. ab 19 Uhr in das Cafe Buch-Oase in der Germaniastr. 14 zur einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein. Referent ist Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher DER LINKEN im Deutschen Bundestag und Friedensaktivisten sowie Publizist. Denn, wer sich der Hoffnung hingibt, dass die Menschheit aus dem Grauen dieses Krieges und der darauffolgenden Kriege gelernt hat, der täuscht sich. Die Welt befindet sich in einer derartig schwierigen Situation wie seit langem nicht mehr. Dies macht beispielsweise ein Blick auf die angespannte Situation zwischen der Nato und Russland, mit dem seit Monaten schwellenden Konflikt zwischen dem Iran und der USA, die Aufkündigung des INF-Vertrages oder auch der enorme und nicht nachvollziehbare weltweite Rüstungsexport von Deutschland in Krisenregionen deutlich. Mehr denn je stellt sich die Frage, ob ein globaler Frieden überhaupt funktionieren kann.
Am 20.05.2019 steht in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung, auf Antrag der Fraktion Kasseler LINKE, der ICAN-Städteappell zur Abstimmung. Der ICAN-Städteappell stellt ein klares Zeichen gegen die Bedrohung durch die Atomwaffen und für den Frieden unter den Menschen dar. Er verfolgt nämlich das Ziel, den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, um sie so dazu zu bewegen, dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. Dieses Anliegen geht uns alle an und sollte unterstützen werden. Daher ruft DIE LINKE. Kreisverband Kassel-Stadt und das Kasseler Friedensforum für den 20.05.2019, zwischen 15.30 h und 16.30 h, vor Beginn der Stadtverordnetenversammlung, zur Mahnwache „Kassel für das Verbot von Atomwaffen“ vor dem Kasseler Rathaus auf.
Ganzen Beitrag lesen »Gerade erst vor wenigen Wochen hat die Europäische Union mit dem Europäischen Verteidigungsfond ein 13 Milliarden schweres Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie auf den Weg gebracht. Doch auch Projekte wie „EU Battlegroups“, „FRONTEX“ oder die „Europäische Verteidigungsagentur“ sprechen eine deutliche Sprache und machen deutlich, dass die Europäische Union keine Friedensunion ist.
Für uns stellt dies Grund genug zur Diskussion darüber dar, wie wir als Friedenspartei dieser Militärmacht entgegentreten möchten und uns ihr gegenüber positionieren können. Daher freuen wir uns am Mi. den 15.5. ab 19h im Café Buch-Oase (Germaniastr. 14) zusammen mit Claudia Haydt, die Gelegenheit hierzu haben. Claudia Haydt ist Kandidatin DER LINKEN für das europäische Parlament und Autorin des Buches „Die Militarisierung der EU“.
„Krank aus der Klinik“ – so oder ähnlich lauten die Titel zahlloser alarmierender Berichte aus deutschen Krankenhäusern. Erstaunlicherweise fehlt dabei aber fast immer der Bezug auf die wesentliche Ursache dieser Zustände: die seit 2003 verbindliche Vergütung der Krankenhäuser durch sogenannte Fallpauschalen. Nach ihr hat jede diagnostizierbare Krankheit einen prinzipiell fixen Preis. Wer mit möglichst geringen Kosten den Patienten schnell abfertigt, macht Gewinn; wer sich auf die Patienten einlässt, macht Verluste.
Die Einführung der Fallpauschalen war der entscheidende Schritt zur Kommerzialisierung der Krankenhäuser, die bis dahin vom Gedanken der Empathie und Fürsorge getragen wurden. Die Frage ist nicht mehr: Was braucht der Patient? Sondern: Was bringt er uns? Viele Ärztinnen und Pflegerinnen können in diesem System nicht mehr arbeiten, ohne selbst krank zu werden.
Der Film „DER MARKTGERECHTE PATIENT“ handelt von den Ursachen und fatalen Folgen der Fallpauschalen. Wir wollen diesen am 10. Mai ab 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus (Holländische Str. 72, Haltestelle Halitplatz) zeigen und anschließend zusammen mit Dr. Achim Kessler, gesundheitsökonomischer Sprecher der Bundestagsfraktion der LINKEN diskutieren, wie sich das Gesundheitssystem an den Bedürfnissen der Menschen und nicht dem Profitdenken orientieren kann. Der Eintritt ist frei.