DIE LINKE in Kassel und die Mitglieder der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung bringen ihre Freude über das gute Abschneiden der LINKEN bei der Kommunalwahl in einer gemeinsamen Stellungnahme zum Ausdruck.

Mit einer um einen Platz vergrößerten Fraktion von acht Mitgliedern – sechs Frauen und zwei Männer – und voraussichtlich zwei Magistratssitzen wurden wesentliche Ziele der Wahlkampagne erreicht. „Wir möchten uns bei allen Wähler*innen bedanken, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Dabei haben wir es geschafft unsere Stammwähler*innen zu halten und darüber hinaus Menschen für unsere Themen zu gewinnen. Besonderer Dank gilt auch den vielen Aktiven der Partei und aus unserem Umfeld, die den Wahlkampf tatkräftig gestaltetet haben. Dies ist keine Selbstverständlichkeit in Pandemiezeiten, in der es schwieriger ist, den direkten Kontakt mit den Menschen auf der Straße zu finden“, meint Jens Meyer für den Kreisvorstand.
„Wir sehen es gerade angesichts der Ergebnisse jetzt noch mehr als unsere Aufgabe die anderen Fraktionen gemeinsam mit Initiativen zum sozial-ökologischen Umbau zu treiben. Das Wahlergebnis der Grünen lässt nun keine Ausreden mehr zu,“ so Violetta Bock, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Kasseler Linksfraktion. „wir werden daher zügig die Sondersitzung zum Klima, die Offenlegung der Machbarkeitsstudie für die Tram Rothenditmold-Harleshausen, die Einrichtung von Pop-Up Bikelanes für den Sommer und Verbesserungen für die Situation in den Schulen während Corona fordern.“

„Wir fanden das Modell der wechselnden Mehrheiten im letzten Jahr für die Stadt durchaus positiv. Angesichts des Wahlergebnis ist die Anforderung an eine zukünftige Koalition, nicht wieder in die Betonmentalität mit knappen Mehrheiten zu verfallen“, so Lutz Getzschmann Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion. „Erfreulich ist die Halbierung der unsozialen und rassistischen AfD.“

Mit dem Einzug in nunmehr acht Ortsbeiräte ist geplant, noch stärker als bisher die kommunalpolitischen Auseinandersetzungen in den Stadtteilen zu begleiten. Mit starken Teams will die LINKE Ansprechpartnerin für die Probleme der dort lebenden Menschen sein und dabei helfen, Widerstand gegen fehlgeleitete Bildungs-, Verkehrs- und Wohnungspolitik zu organisieren. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung ist uns ein Ansporn, die Menschen, die sich durch die Beteiligung an Wahlen Verbesserung ihrer Lebenssituation, mit unserem Engagement und unseren politischen Ideen zu erreichen.

Zur Kommunalwahl präsentiert DIE LINKE Kassel ihr neues Wahlprogramm mit klassischen sozialen Forderungen, wie faire Löhne und bezahlbare Mieten, aber auch konkreten Vorstellungen zur Förderung von Kultur, Diversität und mehr Demokratie. Das Motto lautet „Stadt für alle: Sozial, ökologisch und demokratisch.“

Ein neuer Schwerpunkt ist der sozial-ökologische Umbau der Stadt.

„Kassel braucht dringend wirkungsvolle Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung!“ ist Mark Bienkowski, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion im Rathaus überzeugt. „Uns ist es wichtig, Soziales und Ökologisches zu verbinden, denn nur so wird soziale Ungerechtigkeit vermieden und Kassel als lebenswerte Stadt nachhaltig gesichert.“

Stadtverordnete Violetta Bock hat am Kapitel Wohnen mitgewirkt. Sie kämpft für bezahlbaren Wohnraum: „Kassel braucht mehr sozialen Wohnungsbau statt neue Luxuswohnungen, wie jetzt in der Breitscheidstraße.“ Ihre Ideen für Gerechtigkeit sind auch in den Bereich „Gleiche Rechte für Frauen“ eingeflossen.

In 13 Kapiteln deckt DIE LINKE Kassel alle wichtigen lokalpolitischen Themen ab und zeigt konkrete Änderungsvorschläge für eine solidarische Kommune auf. „Wir treten zur Kommunalwahl mit einem starken Team an, das viel Fachwissen mitbringt. Das wird beim Lesen des neuen Programms deutlich. Wir wollen damit politische Alternativen aufzeigen, um sowohl gegen die soziale Spaltung der Stadt als auch gegen die Ignoranz des Magistrats gegenüber der beginnenden Klimakatastrophe anzugehen“, so Lutz Getzschmann, LINKE-Fraktionsvorsitzender im Rathaus. Auf der Liste für die Stadtverordnetenversammlung treten auch parteilose Kandidat*innen an, wie die Mitbegründerin des Radentscheids, Anna Luisa Sümmermann. Hinzu kommen diesmal zahlreiche neue Ortsgruppen in den Stadtteilen, die für die jeweiligen Ortsbeiräte kandidieren. Darin engagieren sich auch Sympathisant*innen ohne Parteibuch und Aktivist*innen aus Initiativen wie der Seebrücke und Kassel Kohlefrei.

Übersicht über das Wahlprogramm:

1. Arbeit, Soziales und Finanzen
2. Gleiche Rechte für Frauen
3. Sozial-ökologischer Umbau
4. Wohnen
5. Kinder, Jugend und Bildung
6. Kultur, Freizeit und Sport
7. Digitalisierung
8. Antirassismus und Antifaschismus
9. Flucht und Migration
10. Für eine demokratische und solidarische Kommune
11. Für einen gleichen und gerechten Umgang mit LSBT*QIA+Personen
12. Gesundheit
13. Für eine linke Alternative in Kassel!

Das Kommunalwahlprogramm sowie die Programme unserer Ortsbeiratskandidaturen sind auf https://kommunalwahl.die-linke-kassel-stadt.de einzusehen.

Auf Anfrage verschickt die LINKE auch gerne gedruckte Exemplare.