Volle Fahrt voraus für Radentscheid

05. September 2018  Kommunales
Radentscheid in Kassel

Vor kurzem startete der Radentscheid Kassel. In der neuen Ausgabe der Linkszeitung haben wir mit Maik Bock, einem der Initiatoren gesprochen.

Um was geht es beim Radentscheid?
Es sind die großen Schlagwörter: komfortabel, sicher und schnell. Wir wollen darauf hinwirken, dass der Radverkehr sicherer wird. Als Radfahrer*in muss man entweder auf der Straße fahren und stört die Autofahrer*innen, oder weicht aus Angst auf die Fußwege aus und schiebt dann die Fußgänger*innen auf die Seite. Diese Verkehrskonflikte wollen wir durch eine gute Infrastruktur vermeiden.

Wie funktioniert ein Radentscheid?
Laut Hessischer Gemeindeordnung benötigt man für ein Bürgerbegehren 4650 Unterschriften. Dies wird der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt, die sich entweder dafür entscheidet die Ziele umzusetzen oder sie verweigert das. Dann kommt es zum Bürgerentscheid, im besten Fall im Mai nächsten Jahres in Zusammenhang mit der Europawahl. Wir sammeln jetzt also erstmal die Unterschriften. Die müssen formal korrekt sein, also von Menschen gezeichnet, die hier wahlberechtigt sind. Gleichzeitig wollen wir Sprachrohr sein für alle Gruppen, auch wenn ihre Unterschrift nicht zählt, wie etwa von Student*innen, die hier nicht gemeldet sind, Einpendler aus Baunatal und Vellmar, Kinder oder 16-jährige. Deswegen streben wir 15.000 Unterschriften bis Mitte Oktober an. Wir haben gemerkt, dass es ein großes Verlangen in der Stadt gibt und viele gesagt haben: Endlich geht’s los, endlich kümmert sich mal jemand. Das ist eine gute Motivation.

Warum habt ihr euch für dieses Mittel entschieden?
Das kam viel durch die Lerneffekte aus anderen Städten. In Berlin hat der Radentscheid deutlich zu dem Mobilitätsgesetz beigetragen. Wir wollten dieses Mittel aufgreifen, weil es auch rechtlich bindend ist, auch wenn die Politik es nicht wollen sollte. Ich finde es wichtig, dass man als Bürger*in mitbestimmen, unterschreiben und dann auch wählen kann.

Wie seid ihr auf die Ziele gekommen?
Die Entstehung der konkreten Ziele war nicht immer einfach. Wir hatten lange Nachtschichten mit Studierenden aus der Stadtplanung, einem Lehrenden mit Schwerpunkt Rad- und Fußverkehr, Eltern, Senioren und auch Menschen, die sich bisher nicht trauen, Rad zu fahren. Eine Anwältin hat geprüft, ob alles in der Trägerschaft der Stadt Kassel liegt und zum Glück hatten wir Leute, die gegenrechnen konnten, ob die Kostenschätzung stimmt. Wir haben nun acht konkrete Ziele für eine kontinuierliche Führung des Radverkehrs, Haupt- und Nebenrouten, für Kreuzungen und im Umfeld von Schulen.

Vielen Dank für das Gespräch und viel Erfolg!

Deswegen jetzt unterschreiben und über Aktionen informieren unter:
www.radentscheid-kassel.de