Wir leben in Zeiten eines globalen Rechtsruckes. Ob in Deutschland, der Türkei oder zuletzt auch in Brasilien. Rechtsradikale Parteien und Bewegungen gewinnen an Stärke, menschenverachtendes Gedankengut, das einst noch Empörung auslöste, wird selbstbewusst geäußert und gehört zum politischen Alltag. Auch auf den Straßen wird Gewalt von Rechts immer präsenter.

Degegen will ein Bündnis aus mehreren Organisationen unter Beteiligung der LINKEN am Fr. den 9. November ab 16 Uhr vom Auestadion aus in Richtung des Halitplatzes demonstrieren.

Die autoritären Entwicklungen beschränken sich jedoch nicht auf den rechten Flügel. Auch in den regierenden Parteien verschiebt sich die Debatte nach rechts, anstatt mit eigenen Positionen gegenzuhalten. Ein Ausdruck dessen sind die neuen Polizeiaufgabengesetze, die offene Kooperation mit faschistischen Regimen oder menschenunwürdige Lager für schutzsuchende Menschen. Im September hofierte die Bundesregierung den türkischen Präsidenten Erdogan, sie kriminalisiert hierzulande kurdische Oppositionelle und deren Symbole wie in kaum einem anderen Staat außerhalb der Türkei, liefert bereitwillig Waffen an die türkische Armee und geht schmutzige Deals, auf dem Rücken von vor Krieg und Elend geflüchteten Menschen ein. Auch in Deutschland werden demokratische Betätigungsrechte eingeschränkt, die staatliche Gewalt zunehmend von demokratischen Prozessen entkoppelt und somit Werkzeuge bereitgestellt gesellschaftlichen Aktivismus einzuschränken. Ob international oder in Deutschland selbst. Die autoritären Impulse, die von Rechts gesetzt aber auch in der Mitte diskutiert werden, greifen unsere demokratischen Gesellschaften an. Mehr denn je ist es die Plicht aller fortschrittlichen Kräfte für grundlegende demokratische Werte einzustehen. Daher rufen wir alle gesellschaftlichen Kräfte dazu auf, mit uns gegen den globalen Rechtsruck und dessen Repression auf die Straße zu gehen und sich dem entgegenzustellen! Gegen ihre Repression! Gegen den globalen Rechtsruck!

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