Internationales

24. Mai: “Kampf gegen Rechts in Europa” mit Christine Buchholz

Rechtspopulistische und faschistische Parteien befinden sich europaweit im Aufschwung. AfD-Spitzenkandidat Jörg Meuthen bezeichnet Victor Orbán (Fidesz-Partei, Ungarn), Hans-Christian Strache (FPÖ, Österreich) und Matteo Salvini (Lega Nord, Italien) als “natürliche Verbündete der AfD”. Was will die Rechte in Europa? Wie gewinnt sie an Einfluss und Unterstützung? Und was können wir ihr entgegensetzen? Christine Buchholz, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, gibt am 24. Mai ab 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus in Kassel einen Überblick über die Rechte in Europa und diskutiert Strategien, um die Rechte zurückzudrängen und fortschrittliche Politik voran zu bringen – in Deutschland wie in Europa.

Wir feiern den Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai – Europa und das Kapital

„Ein Gespenst geht um in Europa — das Gespenst des Kommunismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet…“ So beginnt das kommunistische Manifest von Karl Marx und Friedrich Engels.

Die Europäische Union befindet sich heute in einer tiefen Krise. Ausdruck davon sind der wachsende Rechtspopulismus, die zunehmende Miilitarisierung, der zynische Umgang mit Geflüchteten, zunehmende soziale Spannungen, eine sich anbahnende Klimakatastrophe, explodierende Profite einer immer kleiner werdenden Schicht von Superreichen, kurz eine Politik ausschließlich im Interesse großer Konzerne und Banken.
Da stellt sich die Frage nach einem Systemwechsel.
Deshalb wollen wir den Geburtstag von Karl Marx, dem wohl fundiertesten Kritiker des Kapitalismus zusammen mit euch feiern:

Am 5. Mai ab 15 Uhr
im Stadtteilzentrum Vorderer Westen (an der Friedenskirche)

Wir freuen uns darüber, dass wir Dr. Skevos Papaioannou, Gastprofessor der Uni Kassel, gewinnen konnten. Er beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Fragen der Folgen des sozialen und ökonomischen Wandels, gesellschaftlichen Krisen und der Partizipation des Menschen an der Gesellschaft. Er hat außer- dem als griechischer Staatsbürger erfahren, was die Folgen des Kapitalismus neoliberaler Ausprägung bedeuten.

Dazu gibt es Kaffee und Kultur. Alle Interessierten sind eingeladen. Der Eintritt ist frei.

Update: Impresssionen der Veranstaltung


Türkische faschistische Bewegungen und ihre Strukturen in Kassel


Während neonazistische und rechte Strukturen wie die der NDP, der AfD, der Identitären Bewegung oder dem 3. Weg den meisten ein Begriff ist, sagen vielen Menschen faschistische Gruppierungen wie die der Grauen Wölfe, Milli Görüs oder ATB dagegen kaum etwas. Doch vor dem Hintergrund, dass die Grauen Wölfe mit ca. 18.000 Mitgliedern die mitgliederstärkste faschistische Gruppierung in Deutschland ist, mit einer stramm nationalistischen, rassistischen und islamistischen Ideologie, ist es längst fällig und notwendig, sich verstärkt auch mit ihnen auseinanderzusetzen.

Die politische Arbeit türkisch-islamistischer Faschisten zielt anders als bei der deutschen Rechten nicht auf das Wirken in die politische Öffentlichkeit, sondern vollzieht sich vielmehr als Agitation innerhalb der türkischen Community. Wenn diese Verbände in die Öffentlichkeit treten, dann als Ansprechpartner in Sachen Interkulturalismus oder Religion und einer überall zutage tretenden Doppelstrategie: Nach außen wird sich für Toleranz, Vielfalt und Nebeneinander eingesetzt und nach innen wird die rassenideologische, expansionistische und nationalistisch-islamistische Ideologie gepredigt.

Auch in Kassel treiben diese Gemeinden und Strukturen ihr Unwesen, drangsalieren Kurd*innen und linke Türkeistämmige oder nehmen gar Platz in dem von der Stadt Kassel organisierten „Kasseler Rat der Religionen“ ein.

Ilker Sengül gibt als Stadtverordneter der Kasseler Linke

am Do. den 7. März ab 19 Uhr
im Philipp-Scheidemann-Haus in der Holländischen Str. 72

einen Einblick in die Strukturen der türkisch-faschistischen und islamistischen Szene in Kassel. Der Vortrag behandelt im ersten Teil die ideologische Basis der verschiedenen Organisationen, die den Grauen Wölfen zugerechnet werden (ADÜTDF, ATIB, ATB) und zwei weiterer Vereine, die ideologisch ähnliche Konzepte an den Tag legen (IGMG, DITIB). Anschließend werden die Umtriebe der Verbände in Kassel in den Fokus genommen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

“Die Bewegung der Gelben Westen und der Kampf um Frankreich”

29. Januar 2019  Internationales, OV Kassel-Nord

Die Bewegung der Gilets Jaunes („Gelbwesten“) begann im Herbst mit Protesten gegen geplante Benzinpreiserhöhungen. Schnell weitete sie sich jedoch aus zu einer Massenbewegung gegen die gesamte neoliberale Reformpolitik des 2017 gewählten Präsidenten Emmanuel Macron.

Bei der Betrachtung der aktuellen sozialen Kämpfe in Frankreich stellen sich für uns viele Fragen: Worin besteht die soziale Basis der Gilets Jaunes und wohin treibt die Bewegung? Woher kommt die große Wut, die sich bei den Protesten immer wieder entlädt? Gibt es eine reale Perspektive der Verknüpfung ihrer Proteste mit den zeitgleich angelaufenen Protestbewegungen der SchülerInnen und Studierenden gegen den neoliberalen Umbau des Bildungssystems sowie mit den Protestaktionen der Gewerkschaften? Warum bleibt es bislang angesichts der gesellschaftlichen Erschütterungen in Frankreich so auffällig ruhig in den Banlieus der großen Städte, wo es in den letzten 20 Jahren immer wieder große Riots gegeben hatte? Sind die Gilets Jaunes mit ihrer scheinbaren politischen Unbestimmtheit ein letztes Rückzugsgefecht der großen Bewegungen der französischen ArbeiterInnenklasse oder politisiert sich hier eine neue Generation von rebellischen Lohnabhängigen?

Der Ortsverband Kassel-Nord der LINKEN lädt am Mittwoch, den 13. Februar ab 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus in der Holländischen Str. 72 zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein.

Sebastian Chwala ist Politikwissenschaftler aus Marburg, der die Bewegung seit Anbeginn genau beobachtet und viele Materialien aus Frankreich dem deutschsprachigen Publikum zur Verfügung gestellt hat. Er hat sich dankenswerterweise bereit erklärt, bei uns über die Gilets Jaunes und ihren Hintergrund zu referieren, unsere Fragen dazu zu beantworten und die politischen Perspektiven der Bewegungen in Frankreich mit uns zu diskutieren.

Demo „Rechtsruck aufhalten – Repression zerschlagen“

Wir leben in Zeiten eines globalen Rechtsruckes. Ob in Deutschland, der Türkei oder zuletzt auch in Brasilien. Rechtsradikale Parteien und Bewegungen gewinnen an Stärke, menschenverachtendes Gedankengut, das einst noch Empörung auslöste, wird selbstbewusst geäußert und gehört zum politischen Alltag. Auch auf den Straßen wird Gewalt von Rechts immer präsenter.

Degegen will ein Bündnis aus mehreren Organisationen unter Beteiligung der LINKEN am Fr. den 9. November ab 16 Uhr vom Auestadion aus in Richtung des Halitplatzes demonstrieren.

 

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Es kommt auch auf uns an

Solidarität mit HDP

Am 24. Juni 2018 wird in der Türkei gewählt. Entschieden wird nicht nur über ein neues Parlament, entschieden wird auch darüber, ob der derzeitige Präsident Erdoğan eine erneute Amtszeit bekommt. Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei markieren einen Scheidepunkt in der Geschichte der modernen türkischen Republik. Gelingt es Recep Tayyip Erdoğan eine Parlamentsmehrheit und eine Mehrheit zu seiner persönlichen Wiederwahl zu erlangen, wird er ein Präsidialsystem einführen, was ihm unbeschränkte Macht gibt und das Parlament nahezu vollständig entmachtet.

Die Demokratie und mit ihr die Prinzipien der türkischen Republik wären dann Geschichte. Erdoğan tut nahezu alles, um dieses Ziel zu erreichen. Er lässt die Opposition ins Gefängnis sperren, er lässt jede kritische Stimme verfolgen und er sorgt dafür, dass die Oppositionsparteien kaum in den staatlich kontrollierten Medien zu Wort kommen und verfügt Wahlgesetze, die mögliche Manipulationen der Ergebnisse noch wahrscheinlicher werden lassen. Dennoch bröckelt die Macht des Alleinherrschers. Wirtschaftliche Unzufriedenheit mischen sich mit zunehmendem Verdruss über die Einschränkung demokratischer Grundrechte.

Die Halkların Demokratik Partisi (HDP, deutsch: Demokratische Partei der Völker) ist eine der Oppositionsparteien, die die Ära Erdoğan beenden, und die Demokratie in der Türkei und Kurdistan wiederherstellen wollen. Die HDP wird wie keine andere Partei in der Türkei verfolgt, denn die HDP ist demokratisch, sie erkennt alle Minderheiten in der Türkei an, sie ist für die Trennung von Religion und Staat, sie ist antimilitaristisch, sie ist internationalistisch, sie ist links. Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltung: “Was geht im Iran vor?”

Im Iran kam es zu Beginn des Jahres zu landesweiten Protesten und massiven Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften. Was waren die Hintergründe dafür und wie stellt sich die Situation auch mit dem Hintergrund des von der USA gekündigten Atomabkommens momentan dar?

Eine Informationsveranstaltung der LINKEN Kassel-Stadt wird dazu am Mo., den 4.6.18 um 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus (Holländische Str. 72) stattfinden.

Als Gastredner haben wir Mostafa Saber gewinnen können. Er wird als Leiter des Politbüros der Arbeiterkommunistischen Partei Irans eine Einleitung geben und im Anschluss daran auch Fragen beantworten.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist frei.

 

 

Rechtsunsicherheit muss beendet werden! YPG/YPJ-Fahne am Linken-Stand in Kassel beschlagnahmt

Zur Beschlagnahmung zweier Fahnen der kurdischen Gruppen YPG und YPJ an einem Stand der Linken am Samstag, den 5. Mai 2018, in Kassel erklärt Marjana Schott, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„Ich bin empört über die Beschlagnahmung von zwei Wimpeln von YPG und YPJ am vergangenen Samstag an unserem Stand in Kassel bei einem Fest anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx. Die in Syrien beheimateten kurdischen Organisationen YPG und YPJ sind in Deutschland nicht illegal. Die Zurückdrängung der Terrormiliz IS in Syrien ist nicht zuletzt diesen kurdischen Gruppierungen zu verdanken. Das Zeigen ihrer Fahnen ist hier nur dann strafbar, wenn es als Werbung für die verbotene PKK verstanden werden kann. Davon kann bei unserem Stand in Kassel wohl keine Rede sein.“

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Ostermarsch 2018 “Abrüsten statt Aufrüsten!” am Ostermontag

29. März 2018  Antimilitarismus, Internationales

Die LINKE unterstützt den Ostermarsch in Kassel unter dem Motto  “Abrüsten statt Aufrüsten!”. Er findet am Ostermontag statt und wird am Rathaus ab 12 Uhr in einer Abschlusskundgebung enden. Es wird eine Route vom Bebelplatz ab 10:30 Uhr mit Halt am Mahnmal für die Opfer des Faschismus und eine Route vom Halitplatz ab 10:30 Uhr mit Stopp bei Krauss-Maffei Wegmann geben.

Soll Deutschland aufrüsten?
Die bisherige Bundesregierung will die Militärausgaben nahezu verdoppeln, von 37 Milliarden Euro (2017) auf über 70 Mrd. Euro (2024). Sie folgt damit den aggressiven Nato-Beschlüssen, die verlangen, zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung für Militär auszugeben. 70 Mrd. Euro für den Rüstungshaushalt würden bedeuten, dass die Ausgaben in anderen Ressorts drastisch gesenkt werden müssten. Das trifft die Bereiche Soziales, Gesundheit, Bildung und Infrastruktur, die schon heute unterfinanziert sind. Massive Aufrüstungen setzen einen neuen gefährlichen Rüstungswettlauf in Gang. Die Bundeswehr-Auslandseinsätze machen die Welt nicht sicherer.
Nein, wir wollen, dass Deutschland sich für Entspannung und friedliche Konfliktlösung engagiert, im Nahen Osten, in der Ukraine und anderswo und auch selbst abrüstet! Abrüstung ist das Gebot der Stunde! Ganzen Beitrag lesen »

LINKE Kassel-Stadt solidarisiert sich mit dem Widerstand der YPG und YPJ in Nordsyrien und fordert ein Ende der Kriminalisierung in Deutschland

Kundgebung in Solidarität mit Afrin am Opernplatz

Die Lage im nordsyrischen Afrin spitzt sich in diesen Tagen dramatisch zu. Die türkische Armee hat zusammen mit islamistischen Verbündeten völkerrechtswidrig 300.000 sich noch in der Stadt befindenden EinwohnerInnen eingekesselt. Bisher sollen 300 ZivilistInnen ermordet und 700 verletzt worden sein, Tausende sind auf der Flucht. Die Region schlittert in eine humanitäre Katastrophe.

„Die Volksverteidigungskräfte YPG und die Frauenbefreiungskräfte YPJ verteidigen in Nordsyrien ein Gesellschaftsmodel, welches in einem Gebiet voller autoritären und islamistischen Regimen, eine fortschrittliche, geschlechterbefreite, basisdemokratische und Ethnien- und religionsübergreifende Alternative bietet.“, so Ilker Sengül, Stadtverordneter der Kasseler Linke. Ganzen Beitrag lesen »