Murat Cakir stellt sich vor

08. Oktober 2016  Kommunales

Pressekonferenz von Murat Cakir am 8.Oktober im Vereinsheim des FC Bosporus in der Nordstadt. Vor Medienvertretern und vielen Gästen stellt Murat Cakir die Grundzüge seines Programmes für die Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl am 5. März in Kassel vor. Mit ihm Lucy Redler, Mitglied des Bundesvorstandes der LINKEN und Lutz Getzschmann, Fraktionsvorsitzende der Kasseler Linke, sowie Stadtverordnete Violetta Bock.

http://www.youtube.com/watch?v=ZpMqolWkSYI

Linke nominiert Murat Çakır

30. September 2016  Kommunales

Kasseler Übersetzer soll Oberbürgermeisterkandidat der Linken werden

Das Bündnis Kasseler Linke und der Kreisverband der Partei DIE LINKE.Kassel-Stadt haben am Donnerstagabend einstimmig Murat Çakır als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Kassel nominiert. Die Kandidatenaufstellung erfolgt auf einer Wahlversammlung am 2. November 2016. Murat Çakır (56) ist Übersetzer und hauptberuflich als Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen tätig. Çakır war lange Jahre Mitglied des Kasseler Ausländerbeirates, ist Gründungsmitglied der Partei „Wahlalternative – Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) und seit ihrer Gründung Mitglied der Partei DIE LINKE. Çakır lebt seit 46 Jahren in Kassel. Ganzen Beitrag lesen »

Veranstaltung: Die Linke und das Regieren

»Wie hältst Du es mit dem Regieren?« – die Gretchenfrage der Partei Die Linke. Kein Thema wird so häufig in der Linken diskutiert, wie die Frage der Beteiligung an Regierungskoalitionen. Sollte eine sozialistische Partei mit Sozialdemokratie und Grünen auf Landesebene – oder sogar auf Bundesebene – koalieren? Hier wird dann nicht selten mit „taktischen Überlegungen“ argumentiert, wenn es um die Frage geht, wie eine Opposition zu solchen Koalitionen formuliert und nach außen präsentiert werden soll. Wir wollen in dieser Veranstaltung die Frage der prinzipiellen Haltung zu diesem Thema beleuchten.

Buchvorstellung mit:
Lucy Redler (Mitglied im Parteivorstand der Linken und BundessprecherInnenrat Antikapitalistische Linke)
Moderation:
Murat Çakır

Freitag, 7. Oktober, 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus

Anlass ist die Veröffentlichung des Buches »Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden: Die Linke und das Regieren«, herausgegeben von Thiess Gleis, Inge Höger, Lucy Redler und Sascha Stanicic (PapyRossa Verlag).

https://www.facebook.com/events/738091676331479/

Fairer Handel statt Freihandel, Solidarität statt Kapitalismus

02. September 2016  Allgemein, Internationales, Veranstaltungen

Hunderttausende Demonstranten allein in Deutschland und dreieinhalb Millionen UnterzeichnerInnen der Europäischen Initiative gegen TTIP und CETA lassen sich von den honigsüßen Wohlstandsversprechungen der Herrschenden aus Wirtschaft und Politik nicht täuschen. Eigentliches Ziel der geplanten Freihandelsabkommen ist eine marktkonforme Demokratie in der Arbeits-, Umwelt- und Sozialstandards für Konzerngewinne geopfert zu werden drohen. Es reicht!

Wir wollen am Di. den 13. Sept. ab 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72 (Haltestelle Halitplatz) informieren und diskutieren.

Referieren werden Christine Buchholz (Bundestagsabgeordnete, DIE LINKE.) und Andy Gheorghiu (Umweltaktivist und Campaigner)

Wir wollen CETA und TTIP verhindern.

Jetzt wird entschieden! Komm mit uns zur Demo am 17. September nach Frankfurt am Main. Infos unter 0561/9201503

CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.

CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern. Ganzen Beitrag lesen »

Wehret den Anfängen – Kasseler Linke sieht Verstoß gegen Geschäftsordnung als Gebot der Stunde

14. Juli 2016  Kommunales

Die Kasseler Linke reagiert mit Verwunderung auf den Artikel „Viel Streit um die Linke“ vom 13. Juli 2016. Darin gibt die HNA unkritisch und ausschließlich die inszenierte Empörung von CDU, SPD und GRÜNE über die Protestaktion der Kasseler Linken gegen die AfD wieder.

Bei der konstituierenden Sitzung der Kasseler Stadtverordnetenversammlung am 11. April diesen Jahres versammelten sich über 100 Menschen vor dem Kasseler Rathaus. Sie protestierten gegen den Einzug von acht AfD-Verordneten. Die AfD ist in der Vergangenheit sowohl durch rassistische, frauenfeindliche als auch undemokratische Äußerungen in die Kritik geraten. Bewohner und Bewohnerinnen der Stadt Kassel hielten es daher für angemessen, den Einzug der rechtspopulistischen Partei zu stören.

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Mehrheit für bessere Unterstützung bei sexuellen Übergriffen

12. Juli 2016  Kommunales

Auf Antrag der Kasseler Linken hat die Stadtverordnetenversammlung eingefordert, dass neben einer Gesetzesänderung, nach der alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe gestellt werden, vom Bund eine flächendeckende Infrastruktur zur anonymen Spurensicherung und Hilfsangebote für Gewaltopfer finanziert werden sollen. Zusätzlich soll über das Bildungssystem und Informationskampagnen dafür sensibilisiert werden, dass Frauen und Kindern ein Recht auf sexuelle Selbstbestimmung zusteht und sexuelle Übergriffe strafbar sind. „Die Reform des Sexualstrafrechts ist ein wichtiger erster Schritt um den Grundsatz ‚Nein heißt Nein‘ in der Gesellschaft zu verankern. Ergänzend ist aber auch der Aufbau einer flächendeckenden Unterstützungsstruktur für Opfer sexueller Übergriffe dringend nötig, damit es nicht länger von der Kassenlage und dem politischem Willen der Kommune abhängt, ob Opfer gut versorgt werden oder nicht“, so Vera Kaufmann, die frauenpolitische Sprecherin der Kasseler Linken.

Kulturhauptstadt heißt mehr als leere Versprechen

30. Juni 2016  Kommunales

Bei der Veranstaltung zur möglichen Bewerbung als Kulturhauptstadt hatte Oberbürgermeister Hilgen betont, dass dafür eine breite Mehrheit in der neuen Stadtverordnetenversammlung wünschenswert sei.
Für die Kasseler Linke wird eine mögliche Zustimmung wesentlich davon abhängen, inwiefern die Stadt vorher Farbe für die gesamte kulturelle Szene in Kassel bekennt. „Wir brauchen mehr als Lippenbekenntnisse. Wir brauchen Absicherung für Salzmann, das Henschelgelände und andere Orte der subkulturellen Szene, die derzeit zunehmend Räume verlieren,“ so Stephanie Schury, kulturpolitische Sprecherin der Kasseler Linken. Auf der Veranstaltung ist von den Chancen berichtet worden, dass die gesamte Stadt miteinbezogen werden könne. OB Hilgen hatte sich dabei auch besorgt über die soziale Spaltung in Kassel geäußert und auf die Möglichkeiten zur Überwindung durch Kultur hingewiesen. „Um die soziale Spaltung zu überwinden, wird aber ein schönes Motto nicht reichen. Zum erweiterten Kulturbegriff gehört ganz wesentlich die Einbeziehung und Teilhabe aller interessierten Menschen. Und dafür muss eine Sozialpolitik verfolgt werden, die die Spaltung in arm und reich wirklich bekämpft,“ betont Dr. Marlis Wilde-Stockmeyer. Das Motto „Stadt der Jugend“ etwa ist bisher auch nur ein schönes Motto geblieben, zu einer tatsächlichen Stärkung der Jugend hat es nicht geführt. Die Jugend hat ihre Empörung anschaulich im Rathaus deutlich gemacht.
Will man die Kulturhauptstadtbewerbung nutzen, um stadtpolitisch eine gemeinsame Vision zu entwerfen, muss Kassel dringend an seiner Glaubwürdigkeit arbeiten und entsprechende Maßnahmen einleiten. Erst auf dieser Grundlage kann dann über eine Bewerbung nachgedacht werden.

Zweijährigen Berichtszeitraum zur Frauenförderung beibehalten

06. Juni 2016  Kommunales

Die Kasseler Linke wird in der Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung beantragen, dass der Magistrat alle zwei Jahre über die Resultate der Frauenförderung Bericht erstattet. Der vorliegende Entwurf des Magistrats für den Frauenförderplan der Kasseler Stadtverwaltung sieht für die Berichterstattung künftig einen Berichtszeitraum von drei Jahren vor. Bisher war der Berichtszeitraum zwei Jahre. Die Berichte zum Frauenförderplan ermöglichen es zum Beispiel nachzuvollziehen, wie sich der Frauenanteil in den Bereichen entwickelt, in denen Frauen unterrepräsentiert sind. Traditionell besteht eine Unterrepräsentanz von Frauen in höheren Einkommensgruppen und technischen Berufen. Auch in der Kasseler Stadtverwaltung verharrt der Frauenanteil in diesen Tätigkeitsfeldern seit Jahren auf einem niedrigen Niveau. „Eigentlich müsste die Stadt Kassel das zum Anlass nehmen verstärkt Maßnahmen zu ergreifen um den Zugang von Frauen zu diesen Bereichen zu erleichtern, stattdessen wird durch die Verlängerung des Berichtszeitraums eine kritische Auseinandersetzung mit der Gleichstellungspolitik der Stadtverwaltung erschwert. Wenn dem Magistrat Geschlechtergerechtigkeit wirklich wichtig wäre, würde er über die Ergebnisse seiner Gleichstellungspolitik eher häufiger und nicht seltener als bisher berichten,“ so Vera Kaufmann, die frauenpolitische Sprecherin der Kasseler Linken. Durch einen kürzeren Berichtszeitraum kann eine Anpassung der Maßnahmen schneller und effektiver erfolgen.

Aktionstreffen gegen TTIP&CETA am 19. Mai

17. Mai 2016  Allgemein, Veranstaltungen

Seit 2014 haben sich in Kassel Einzelpersonen und 30 Organisationen unter Beteiligung der LINKEN zum Nordhessischen Bündnis “Freihandelsabkommen stoppen” zusammengeschlossen. Unter dem Motto “Gemeinwohl statt Konzerninteressen” organisieren wir vier große Demonstrationen, Politikerbefragungen und zahlreiche Mahnwachen und Infostände. Gemeinsam wollen wir neue Aktionsformen entwickeln. Dazu treffen wir uns am Do. 19. Mai ab 19 Uhr im Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 72, Haltestelle Halitplatz.