Allgemein

205. Geburtstag von Karl Marx!

05. Mai 2023  Allgemein

Happy Birthday Karl Marx! ūüéČūüö©

Heute vor 205 Jahren, am 5. Mai 1818, wurde Karl Heinrich Marx in Trier geboren. Bis heute kommt niemand am Werk des √Ėkonomen, Philosophen und Gesellschaftstheoretikers vorbei, der das Wesen des Kapitalismus verstehen und die Welt zum Besseren ver√§ndern will.

“Alle Verh√§ltnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein ver√§chtliches Wesen ist.” Dieser Satz aus der “Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie” wurde in Anlehnung an Kant oft als der kategorische Imperativ von Marx beschrieben. Er bleibt bis heute aktuell und bindend f√ľr unsere Politik!

ūüĎČ Ein Dossier der RLS zur Aktualit√§t von Karl Marx:

https://www.rosalux.de/dossiers/karl-marx

Im Herbst 2023 wird es auch wieder ein Einsteigerseminar zu Marx’ Analyse von Kapitalismus, k√§mpferischen Ans√§tzen, seinem Revolutionsverst√§ndnis und seiner Vision einer klassenlosen also einer sozial gerechten Gesellschaft geben.

Unsere Direktkandidat*innen f√ľr Kassel zur Landtagswahl 2023

27. April 2023  Allgemein
Caleum Sch√ľler, Violetta Bock, Atilla Sarikaya und Christine Stein

Violetta Bock und Atilla Sarikaya wurden bei der Kreismitgliederversammlung am 30.M√§rz 2023 als Direktkandidierenden f√ľr die zwei Wahlkreise Stadt Kassel I und II zur Landtagswahl gew√§hlt. Herzlichen Gl√ľckwunsch!

Zudem wurden beide am letzten Samstag auf der Vertreter*innenversammlung in Flörsheim auf die Landesliste gewählt: Violetta Bock auf Platz 5 und Atilla Sarikaya auf Platz 26.

Als Ersatzkandidierende f√ľr die beiden Kandidierenden f√ľr die Wahlkreise in Kassel wurden Caelum Sch√ľler und Christine Stein gew√§hlt.

Violetta Bock (35 Jare) ist seit 7 Jahren Stadtverordnete und war auch die Kandidatin zur Oberb√ľrgermeisterwahl 2023 in Kassel mit einem starken Ergebnis von 9,2%. Sie lebt in Rothenditmold und ist dort auch in dem Stadtteilladen Rothe Ecke aktiv, den sie vor mehreren Jahren mit weiteren Mitstreiter*innen gr√ľndete. Ihre Themen sind Bewegungsarbeit, Gewerkschaftsarbeit und Vernetzung. In Kassel setzt sie sich insbesondere f√ľr die Themen Verkehrswende und Klimaschutz ein. In ihrer Freizeit macht sie Kampfsport.

Atilla Sarikaya ist ebenfalls seit vielen Jahren Mitglied in unserem Kreisverband und in linken Strukturen aktiv.

Hier könnt Ihr ein kleines Porträit zu ihm lesen:

“Atilla Sarikaya, so lese ich mich am liebsten. Geboren und aufgewachsen bin ich als Gastarbeiterkind in Alsfeld/Vogelsberg. In Kassel lebe ich seit dem letzten Jahrtausend 1999. Hier habe ich Wi.-P√§d., Politik und neuere Geschichte studiert. 2014 habe ich meine Abschlussarbeit (“Kann man mit Marx die Weltwirtschaftskrise 07/08 erkl√§ren”) geschrieben aber die m√ľndlichen Pr√ľfungen nicht abgelegt, wurde bachlorisiert und habe es sein lassen. Bin auch Restaurantfachmann mit Abschluss und arbeite seit dem 16-ten Lebensjahr immer wieder in der Gastronomie. In den vergangenen 13 Jahren bin ich als Kellner in Teilzeit bei einer lokalen Zeitarbeitsfirma besch√§ftigt. Da erstrecken sich meine Arbeitsorte von der Imbissbude bis in die Sternegastronomie.

Politisch interessiert und engagiert bin ich seit der Oberstufe ¬ī92, besonders nach den faschistischen Terroranschl√§gen von M√∂llen und Solingen und war auch stellvertretender Sch√ľlersprecher in der SV.  Sp√§ter im AStA und Studentenparlament der Uni Kassel, ehrenamtlich in DGB-Jugend und Verdi-Jugend und in der Globalisierungskritischen Bewegung. Ab 2008 bis vor wenigen Jahren war ich in einer selbstorganisierten Politgruppe aktiv.

Mit meiner Kandidatur m√∂chte ich gemeinsam mit meinen ParteigenossInnen f√ľr eine Sozial-√∂kologische-Transformation unserer Gesellschaft werben.

Dabei will ich aufzeigen und mich f√ľr insbesondere folgende Punkte einsetzen:

  • dass der √∂kologische Fu√üabdruck stark von den Einkommensverh√§ltnissen abh√§ngig ist und Ma√ünahmen der √∂kologischen Wende diese Tatsache ber√ľcksichtigen muss.
  • Ausbau und Kostenfreie √∂ffentlichen Verkehrsmittel, damit meine Kollegen und alle anderen Menschen auch nach der Arbeit in der Gastronomie nachts mit √∂ffentlichen Verkehrsmittel nach Hause kommen und nicht stundenlang auf die n√§chste Verbindung warten m√ľssen.
  • dass Wohnraum eine Menschenrecht darstellt und der Markt diesem Recht nicht gerecht wird. Sozio√∂konomisch gemischte Stadtteile stellen einen wesentlichen Baustein einer gesunden Demokratie dar und d√ľrfen nicht der Profitlogik geopfert werden. Junge Familien mit geringen Einkommen d√ľrfen nicht aus den Stadtteilen verdr√§ngt werden.
  • Bildungserfolge d√ľrfen nicht von Elternheim der Sch√ľlerInnen abh√§ngig sein.

Heraus zum 1. Mai: Arbeiter*innenkampftag 2023!

Der 1. Mai geht auf den Haymarket Aufstand der us-amerikanischen Arbeiter*innenbewegung 1886 zur√ľck, die zu einem Generalstreik zur Durchsetzung des 8-h-Tages aufgerufen hatten. Auch der Hesse August Spies, der in Kassel zur Schule ging, bevor er auswanderte, war an den Protesten f√ľhrend beteiligt und wurde einige Tage sp√§ter wie viele andere hundert Demonstranten get√∂tet. Auf dem Gr√ľndungskongress der Zweiten Internationale 1889 wurde dann zum Gedenken an die Opfer des Aufstandes der 1. Mai als ‚ÄěKampftag der Arbeiterbewegung‚Äú aufgerufen. Auch Mutterschutz, Versicherungen und Urlaubsanspruch wurde in den Jahrzehnten darauf durch die Arbeiter:innenbewegung erk√§mpft.

Wir laden insbesondere unsere Genoss*innen und weitere Mitstreiter*innen ein mit uns am 1. Mai zu demonstrieren. Ausdr√ľcklich m√∂chten wir an dieser Stelle auch noch wohlwollend auf den Block der 4-h-Liga verweisen, der auch bei der Demo zum ersten Mai mit von der Partie sein wird. Wir hoffen, dass viele Genoss*innen mitlaufen und uns auch bei unserem Stand auf der Drahtbr√ľcke besuchen oder sogar mithelfen.

Daf√ľr gerne √ľber die signal, whats App-Gruppen oder die Vorstandsemailadresse melden.

Die offizielle Route l√§sst sich hier finden: (10 Uhr: Phillipp Scheidemann Haus, √ľber K√∂nigsplatz (10.30 Uhr) bis zur Drahtbr√ľcke)

https://nordhessen.dgb.de/termine/++co++9be31288-c8ce-11ed-ab26-001a4a160123

Aktuell fordern wir als Partei DIE LINKE in noch weiter zugespitzten Krisenzeiten aktuell insbesondere:


‚Ė† Superreiche und Konzerne gerecht besteuern! Die Verm√∂gensteuer muss wieder eingef√ľhrt werden. Wir wollen eine einmalige Abgabe auf Verm√∂gen √ľber zwei Millionen Euro erheben, um damit die Kosten der Krise zu bezahlen.
‚Ė† Krisengewinne absch√∂pfen! Die Extraprofite der R√ľstungskonzerne und Energieunternehmen m√ľssen zum Wohl der Allgemeinheit eingesetzt werden.
‚Ė† Menschen entlasten! Die L√∂hne m√ľssen steigen und so die Inflation ausgleichen. Das B√ľrgergeld muss um 200,- Euro angehoben werden. Menschen mit geringem Einkommen sollen ein monatliches Inflationsgeld bekommen:  Euro f√ľr jeden Haushalt plus  Euro f√ľr jede weitere Person im Haushalt.

Des Weiteren solidarisieren wir uns ausdr√ľcklich mit den Besch√§ftigten in den aktuell laufenden Tarifrunden und streiten gemeinsam an ihrer Seite f√ľr die volle Durchsetzung der Tarifforderungen!

Kasseler¬†Linke¬†ist¬†nicht¬†f√ľr¬†OB¬†Sch√∂ller

17. M√§rz 2023  Allgemein

Die Kasseler Linksfraktion, der Vorstand der LINKEN in Kassel und das Wahlkampfteam von OB-Kandidatin Violetta Bock in Kassel haben sich inzwischen zum Ausgang des Ergebnis und den Optionen bei der Stichwahl beraten.

Dazu die Fraktionsvorsitzende Sabine Leidig:
‚ÄěChristian Geselle entzieht sich der Stichwahl und hat seinen W√§hler:innen im ersten Wahlgang die M√∂glichkeit genommen einer anderen Kandidatur die Stimme zu geben. So entsteht der Eindruck, dass die Wahl des Gr√ľnen Kandidaten Sven Sch√∂ller alternativlos sei. Aber das stimmt nicht. Alle W√§hlerinnen und W√§hler k√∂nnen entscheiden, ob sie mit ‚ÄěJa‚Äú oder mit Nein‚Äú stimmen. Und wir LINKEN sagen ‚ÄěNein‚Äú zu einem Oberb√ľrgermeister, der die Koalition aus CDU, FDP und Gr√ľnen verk√∂rpert. Wer sein politisches Profil so perfekt an die wirtschaftsliberale FDP anpasst, ist keine Option f√ľr uns. Wir wollen auch in Kassel soziales und √∂kologisches Umsteuern, das sich am Gemeinwohl ausrichtet und nicht an privatwirtschaftlichen Interessen.‚Äú

Vorstandsmitglied Myriam Kaskel erläutert:
‚ÄěDie Ausrichtung von Sven Sch√∂ller und der Kasseler Gr√ľnen steht nicht f√ľr
soziale Gerechtigkeit und eine Stadt f√ľr Alle: Das Thema Armut kommt bei ihm gar nicht vor, obwohl in Kassel jede*r f√ľnfte Bewohner*in davon betroffen ist. In den √§rmsten Stadtteilen sind nur knapp √ľber 20 Prozent der Bewohner*innen zur Wahl gegangen. Da haben wir gute Wahlergebnisse f√ľr unsere linke Kandidatin Violetta Bock, aber die Themen und Probleme der Menschen dort m√ľssen von allen ernst genommen werden. Erst recht vom k√ľnftigen Stadtoberhaupt!‚Äú

Jenny Schirmer, die sozialpolitische Sprecherin der LINKEN erg√§nzt: ‚ÄěIn den zwei Jahren, seit der letzten Kommunalwahl h√§tte Sven Sch√∂ller als Stadtverordneter zeigen k√∂nnen, wie er seine Wahlversprechen mit Leben f√ľllt. Zum Beispiel schreibt Sch√∂ller zur Energiewende, dass die Stadt Solaranlagen auf privaten Dachfl√§chen betreiben soll, wenn die Besitzenden das nicht tun. Als wir vor einem Jahr genau das in der StaVo beantragt haben, war er dagegen. Anderes Beispiel: Antidiskriminierung und Integration. Die Linksfraktion wollte im Haushalt Geld f√ľr einen Dolmetscherpool, weil viele Menschen die komplizierten Antr√§ge und Belehrungen ohne ordentliche √úbersetzung einfach nicht verstehen k√∂nnen. Das w√§re eine sehr konkrete Ma√ünahme gegen Diskriminierung gewesen, wurde aber von den Gr√ľnen und Herrn Sch√∂ller abgelehnt. Bei der Diskussion um das EEG haben wir einen Nothilfefonds f√ľr Menschen mit wenig Geld beantragt. Auch das wurde einfach abgelehnt. Auch ein Null Euro Ticket f√ľr die √Ąrmsten der Stadt war f√ľr die Jamaikakoalition beim Haushalt 2023 nicht zustimmungsf√§hig, obwohl die Kosten daf√ľr √ľberschaubar sind. Gerade solche Ma√ünahmen werden dringend gebraucht, damit die Stadt wirklich sozial und klimagerecht werden kann.‚Äú

Violetta Bock, OB-Kandidatin der LINKEN erg√§nzt: “Am Mittwoch h√§tte Jamaika die M√∂glichkeit gehabt, den Magistrat mit den Vorbereitungen zur R√ľckf√ľhrung des Seniorenhaus am Lindenberg in √∂ffentliche Hand vorzubereiten, um Bewohner:innen, Angeh√∂rigen und Besch√§ftigten nicht nur Worte der Betroffenheit zu geben, sondern eine klare Perspektive zu bieten. Das wurde abgelehnt. Sch√∂llers Versprechen der Einigung zielt nur auf seine Koalitionspartner, aber gibt keine Hoffnung auf eine soziale, klimagerechte und sorgende Stadt f√ľr Alle.”

Fraktion, Vorstand und das Wahlkampfteam sind sich daher einig: bei der bevorstehenden Stichwahl wird es keinen Aufruf f√ľr den Oberb√ľrgermeister-Kandidaten Sch√∂ller geben. Eine Wahlempfehlung gibt es trotzdem: die Nein-Stimme.

Schmutzkampagne gegen Geselle?

10. M√§rz 2023  Allgemein

Persönlicher Faktencheck von unserer OB-Kandidatin Violetta Bock

In den letzten Tagen kam am Rande immer wieder die Frage auf, wie man sich u.a. zur Internetseite “GeselligeWahrheiten” positioniert. J√ľngst forderte seine W√§hlerinitiative zur Stellungnahme und Distanzierung auf. Zu anderem habe ich mich bereits ge√§u√üert. Den Umgang alles in einen Topf zu schmei√üen mit dem zu schnellen Abtun von jeder Kritik als Schmutzkampagne finde ich vorschnell. Problematisch finde ich daran vor allem die Zuspitzung auf eine Person ohne Beachtung des Kontext. Nat√ľrlich muss sich ein*e Amtstr√§ger*in an ihren Taten messen lassen. Ich habe mich in diesem Wahlkampf um einen inhaltlichen und politisch fairen Wahlkampf bem√ľht. Da nun mehrfach eine Stellungnahme gew√ľnscht wurde, komme ich dem nun hiermit nach ‚Äď inhaltlich und aus meiner Sicht. Ich werde jedoch nicht auf alle Punkte eingehen, sondern nur beispielhafte einzelne, bei denen ich die Kritik teile und andere, bei denen ich die Kritik zu einfach finde, nennen.

Zu: “Blockade demokratischer Beschl√ľsse”

Es stimmt, dass seit 2019 auf die Gr√ľnsatzung gewartet wird. In der √Ėffentlichkeit h√∂rt man einerseits, dass die Verz√∂gerung am Rechtsamt liege (Version Nolda) oder am Umwelt- und Gartenamt (Version Geselle). Wer von beiden Recht hat, kann ich nicht sagen. Wenn sich zwei Dezernenten nicht einig werden, f√§nde ich es nur fair, wenn offen debattiert wird, welche Punkte noch offen sind und den Stadtverordneten als oberstem Gremium zur Auswahl gestellt werden. Sie sind das oberste Gremium und haben den Magistrat damit beauftragt. Und als Stadt brauchen wir die Gr√ľnsatzung. Nach meiner Kenntnis liegt ein Knackpunkt darin, wie sehr man auf den Bestand einwirken kann. Je l√§nger wir warten, desto mehr Fl√§chen werden nicht mehr anzupassen sein. Ein weiteres Beispiel ist das Gremium zur √úberpr√ľfung der Stra√üennamen, das vor der letzten Kommunalwahl beschlossen wurde unter Leitung von Prof. B√ľschel. Bisher hat es sich kein einziges Mal getroffen und es wurde eine andere Leitung im Magistrat bekannt gegeben. Diese Zeitverz√∂gerung verhindert die Umsetzung von Beschl√ľssen. Ich finde, hier kann man zu Recht von Blockade sprechen.

Zu: “St√§dtepartnerschaften”

St√§dtepartnerschaften sollten gepflegt werden und bieten auf kommunaler Ebene gute M√∂glichkeiten des Austausches. Wir hatten als LINKE zumindest zuletzt Genoss:innen aus Arnstadt zu Besuch. Sie w√ľnschen sich eine st√§rkere Belebung der St√§dtepartnerschaft durch konkrete Projekte, gerade in diesem Jahr des 35-j√§hrigen Jubil√§ums. Denn auch nach √ľber 30 Jahren deutsche Einheit sind sie wichtig um das gegenseitige Verst√§ndnis zu f√∂rdern.

Zu: “Eishallen-Blamage”

Etwas komplexer als dargestellt ist es bei der Eishalle schon. OB Geselle verk√ľndete zwar das Projekt der zweiten Eishalle, doch h√§tte es sofort in der Versenkung verschwinden k√∂nnen, wenn kein Aufstellungsbeschluss beschlossen worden w√§re. Als Linke haben wir unsere Kritik von vorneherein daran ge√§u√üert. Das oberste Gremium ist die Stadtverordnetenversammlung. SPD und Gr√ľne haben erst erm√∂glicht, dass inzwischen ein hoher sechsstelliger Betrag f√ľr die Planung ausgegeben wurde, die nun endlich begraben ist. Diese Blamage einseitig auf eine Person zu schieben, verkennt, was dazu gef√ľhrt hat, dass der Planungsprozess √ľberhaupt erst starten konnte, weil er breit gest√ľtzt wurde. U.A. Antrag der LINKEN zur Eissporthalle zu Beginn der Debatte:

https://linksfraktion-kassel.de/antraege-und-anfragen/1429-planungsgrundlage-zweite-eisfl%C3%A4che-erstellen

Zu: “Kopf hoch 1 und 2”

Die Kritik an beiden Programmen teile ich. W√§hrend zu Beginn der Corona Pandemie manche Abrechnungsmodalit√§ten vielleicht noch schwieriger abzusehen waren, war sp√§testens bei Beschluss des EEG klar, dass die Anrechenbarkeit f√ľr die √Ąrmsten wahrscheinlich ist. Als LINKE hatten wir dies mehrfach thematisiert und Alternativen vorgeschlagen. Beide Programme h√§tte es aber nicht gegeben, wenn sie von den Stadtverordneten trotz Wissen um die rechtliche Unklarheit nicht gest√ľtzt worden w√§ren. Damit m√∂chte ich keineswegs OB Geselle verteidigen. Gerade beim EEG hat er es im Alleingang vorgeschlagen und als beschlossen hingestellt statt zuerst einen demokratischen Diskurs zu suchen. So wurden auch die Beir√§te informiert und mit Falschaussagen zur Nichtanrechenbarkeit gewonnen, noch bevor es im Ausschuss diskutiert wurde. Aber auch das w√§re nicht m√∂glich gewesen, wenn die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung ihre Aufgabe der Kontrolle ernst genommen h√§tte. Bis heute, hat man dazu keine Entschuldigung geh√∂rt, sondern im Nachhinein hie√ü es lediglich, dass Transferleistungsempf√§nger:innen ja nicht die Zielgruppe gewesen seien. Bereits zu Kopf hoch 1 hatten wir √ľbrigens folgenden √Ąnderungsantrag, um gerade Transferleistungsempf√§nger:innen anrechnungsfrei (!) zu unterst√ľtzen.

https://linksfraktion-kassel.de/antraege-und-anfragen/1710-coronahilfe-f%C3%BCr-transferleistungsbezieher-innen-in-kassel

Zu: “Documenta Institut”

Auch hier ist es etwas komplizierter. Die Zust√§ndigkeit zumindest von der √∂ffentlichen Wahrnehmung lag lange Zeit vor allem bei dem Baudezernent Nolda. Der Standort Parkplatz am Karlsplatz wurde schlie√ülich in der Zeitung verk√ľndet und alternativlos pr√§sentiert. Die Koalition zog dabei bereitwillig mit. Bis zuletzt hatte der Baudezernent diesen Standort f√ľr das Institut verteidigt. Das Documenta Institut war jedoch von Anfang an ein sehr holpriges Projekt. So hatten wir als Linke schon 2017 kritisiert, dass es konzeptlos startet. Als Geselle es mit dem Ruruhaus und dem “B√ľrgerrat” an sich zog, war dies der Versuch mit dem Kopf durch die Wand vor der documenta einen Standort zu pr√§sentieren statt Fehler der Vergangenheit aufzuarbeiten.

https://linksfraktion-kassel.de/pressemitteilungen/1756-schluss-mit-der-basta-politik

Dies sind nur einzelne Beispiele der Internetseite aus der Amtszeit von OB Geselle. Kritik und sachliche Auseinandersetzung zu den Punkten muss erlaubt sein. Dies alles als Schmutzkampagne zu diffamieren, greift eindeutig zu kurz, um von Inhalten abzulenken. Dass dies nun sogar von der W√§hlerinitiative zum Hauptwahlkampfthema genommen wird, ist f√ľr die wichtigen Themen der Stadt h√∂chst bedauerlich. Es wirft ein schlechtes Licht auf den Zustand der Demokratie, wenn beim Karneval als Geselle verkleidete Klimaaktivisten von der Rathaustreppe entfernt werden oder beim Klimastreik von Polizisten die Rathaustreppe gesperrt wird, damit kein offener Brief eingeworfen wird. Und dennoch konnte diese Machtf√ľlle nur entstehen, weil sie von SPD und B90/Gr√ľnen lange Zeit getragen und mit verteidigt wurde. Hier alle Fehler der Koalition (Eissporthalle, Privatisierung Seniorenhaus, fehlende Verkehrswende und Verfehlung des Ziels Klimaneutralit√§t 2030 etc…) auf eine Person zu schieben, ist zu einfach dargestellt.

Aus unserer Sicht kann es daher am 12. März nur heißen: Radikal sozial!

B√ľrger:innenversammlung Ost: Bock auf eine sorgende Stadt

DIE LINKE. Kassel und OB-Kandidatin Violetta Bock laden zur B√ľrger:innenveranstaltung zum Thema sorgende am Sonntag, den 5.3. ab 15 Uhr, ein. Die Veranstaltung ist zweigeteilt in ein offenes Forum und eine Austauschrunde zum Schwerpunkt Unterst√ľtzung der Tarifrunde im √∂ffentlichen Dienst.

TEIL 1: Offenes Forum zur sorgenden Stadt von der Kita bis zur Pflege im Alter. Mit Kinderbetreuung, leckerem Essen, Personen die f√ľr konkrete Fragen vor Ort sind (u.a. mit Max Malirsch, Gesch√§ftsf√ľhrer des Mieterbunds Nordhessen zu Fragen rund um Miete und Aktive der Solidarischen Erwerbsloseninitiative zu Themen wie Wohngeld und Jobcenter)  

TEIL 2: Sorge um die Sorgenden. Austausch zur Unterst√ľtzung der Tarifrunde im √∂ffentlichen Dienst.

“Wir haben uns daf√ľr entschieden, im Kasseler Osten kurz vor dem Frauentag den Schwerpunkt auf die sorgende Stadt zu legen. Als wir die Veranstaltung geplant haben, war noch nicht absehbar, dass mit der vorl√§ufigen Insolvenz von Convivo des nahe gelegenen Seniorenhaus am Lindenberg das Thema eine zus√§tzliche Brisanz erh√§lt. Bei der Veranstaltung wird es daher sicher nicht zuletzt darum gehen. F√ľr eine sorgende Stadt statt einer Stadt als Konzern” so Violetta Bock, OB-Kandidatin der LINKEN. “F√ľr die Gew√§hrleistung der √∂ffentlichen Daseinsvorsorge sind die Besch√§ftigten zentral. Deshalb ist es im Interesse der Kommune, dass die Besch√§ftigten ein gutes Tarifergebnis erreichen und wir wollen sie dabei unterst√ľtzen.”

Ort: B√ľrgerhaus Forstbachweg, Forstbachweg 16, Kassel

Die Veranstaltung ist trotz √∂ffentlichem B√ľrgerhaus leider nicht barrierefrei. Bei Bedarf finden wir individuelle L√∂sungen. Daf√ľr bitte im Vorfeld melden.

Aufruf zum 8.März 2023

Feministische Solidarit√§t ‚Äď FLINTA*s vereint international

Am 8. M√§rz ist internationaler feministischer Kampftag. Frauen, Lesben, inter*, nichtbin√§re, trans*, und agender Personen (kurz FLINTA*) streiken weltweit gegen patriarchale Unterdr√ľckung, Ausbeutung und Gewalt. Auch in Kassel wollen wir demonstrieren. Um 16:30 Uhr laufen wir vom Rathaus los und enden am Nordstadtpark.

Erneut hat das letzte Jahr deutlich gemacht, dass der Kampf gegen patriarchale Unterdr√ľckung wichtiger ist denn je. Im Iran k√§mpfen Frauen in der feministischen Revolution um ihre Autonomie, der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zwingt vor allem FLINTA* Personen in die Flucht und in die Arme von Menschenh√§ndlern, in vielen L√§ndern, unter anderem Polen, geht die feministische Bewegung gegen LGTBQ-Hass und restriktive Abtreibungsgesetze auf die Stra√üe.

Dort wie hier wird Frauen, inter*, nichtbin√§ren, trans* und agender Personen das Recht auf k√∂rperliche Selbstbestimmung genommen. In Deutschland gibt es immer noch den Paragraph 218, der uns verbietet, frei und ohne dem√ľtigende Befragungen dar√ľber zu entscheiden, ob wir Kinder bekommen m√∂chten oder nicht. Es gibt zu wenig Wohnraum, Krankenh√§user, Geburtsstationen, Hebammen, Krippen- und Kitapl√§tze. Zugleich sind die L√∂hne in diesen Institutionen viel zu niedrig, vor allem f√ľr FLINTA* Personen.

All das schränkt uns darin ein, frei entscheiden zu können, wie wir unser Leben gestalten, ob und wie wir mit vielen, wenigen oder gar keinen Kindern leben wollen.

Deshalb solidarisieren wir uns am 8. M√§rz mit dem Streik der Kolleg*innen im √∂ffentlichen Dienst, die bundesweit f√ľr bessere Arbeitsbedingungen und L√∂hne in der Pflege und Sorgearbeit k√§mpfen. Denn der Erfolg dieses Streiks kommt uns allen zugute.

Egal ob Reproduktionskrise, Inflation, Klimakrise, Kriege, Armut ‚Äď die Krisen werden systematisch von der kapitalistischen Produktionsweise hervorgebracht. Nicht nur unsere Arbeitskraft, auch unsere K√∂rper, unsere Ideen, unsere gesamte Zeit und Energie sollen m√∂glichst profitabel verwertet werden. Dabei werden Ausbeutung und Gewalt gegen Mensch und Natur immer aggressiver. Weltweit leiden durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, das Erdbeben in der T√ľrkei und Syrien, √úberschwemmungen wie in Pakistan vor allem FLINTA* Personen unter fehlenden Infrastrukturen, Nahrung und Unterst√ľtzung.

Auch in Deutschland ist die Situation von gefl√ľchteten Frauen und Familien miserabel, sie leben mit ihren Kindern zum Teil jahrelang isoliert in Erstaufnahmelagern und Gemeinschaftsunterk√ľnften und es fehlt an medizinischer Versorgung und kindgerechten Betreuungs- und Besch√§ftigungsm√∂glichkeiten. Gewalt gegen FLINTA* Personen hat in den letzten Jahren ebenfalls zugenommen. Allein dieses Jahr starben in Deutschland bereits 24 Frauen und zwei Kinder durch (Ex-)Partner und Familienangeh√∂rige, im Durchschnitt stirbt eine Frau bzw. ein M√§dchen alle 72 Stunden durch einen Femizid. Eine Statistik zu Gewalt an FLINTA* Personen gibt es nicht, was zeigt, dass dem bislang zu wenig Beachtung gegeben wird. Letztes Jahr wurde Malte C. am Rande der M√ľnster Pride Parade angegriffen und erlag wenige Tage sp√§ter seinen Verletzungen. Insgesamt haben auch die Angriffe auf CSD-Demonstrationen zugenommen. Es sind gleichzeitig aber auch FLINTA* Personen, die weltweit bei Revolten wie derzeit in Iran oder bei Antikriegsaktionen wie in Russland in der ersten Reihe stehen und trotz Repressionen f√ľr ‚Äějin jiyan azadi‚Äú ‚Äď Frauen, Leben, Freiheit! ‚Äď k√§mpfen. Davon sind wir inspiriert und wollen am 8. M√§rz in Solidarit√§t mit allen Streikenden und K√§mpfenden in Deutschland und weltweit auf die Stra√üe gehen.

Schließt euch an und sagt es weiter!

Statement zu den anonymen Sexismusvorw√ľrfen gegen√ľber Oberb√ľrgermeister Christian Geselle

02. M√§rz 2023  Allgemein

DIE LINKE Kassel hat einen solchen anonymen Brief am Samstag, den 4.Februar erhalten. Am 6. M√§rz wurde klar, dass auch andere Parteien und die Presse diesen Brief erhalten haben. Der Personalrat der Stadt Kassel und auch die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte sind konkrete Ansprechpartner f√ľr die st√§dtischen Besch√§ftigten f√ľr solche Fragen.

Wir werden uns zu der Sachlage, sofern keine neuen Erkenntnisse zu dem Vorfall √∂ffentlich werden oder betroffene Menschen auf uns zukommen, nicht √§u√üern, da wir zu Ger√ľchten und unbest√§tigten Vorw√ľrfen keine Stellung beziehen k√∂nnen.

Grundsätzlich solidarisieren wir uns mit Opfern von sexualisierter Gewalt und Sexismus. Sexualisierte Gewalt und Sexismus trifft jede dritte Frau oder FLINTA* Person.

Zus√§tzlich m√∂chten wir darauf aufmerksam machen, dass es in Kassel weitere verschiedene institutionalisierte Ansprechpartner*innen f√ľr Betroffene von sexualisierter Gewalt gibt:

https://www.eigenmaechtig.de/

https://fax-kassel.de

Wir selbst haben als Kreisverband DIE LINKE Kassel im Jahr 2022 f√ľr alle Amts- und Mandatstr√§ger eine verpflichtende Sexismus- und Awarenessschulung beschlossen. Auf Landesebene wurde im letzten Jahr eine Vertrauensgruppe speziell f√ľr betroffene Parteimitglieder etabliert: Auch wir als feministische Partei haben gelernt, dass wir unseren Anspruch bez√ľglich dieser Themen noch lange nicht gerecht werden. Wir arbeiten weiter an der Ver√§nderung der Gesellschaft und unserer eigenen Strukturen:

https://www.die-linke-hessen.de/%C3%BCber-uns/awareness.html

Wir hoffen, dass k√ľnftig auch andere Parteien solche oder √§hnliche Ma√ünahmen ergreifen.

Wir haben kein Interesse daran, sexualisierte Gewalt oder unbest√§tigte Vorw√ľrfe f√ľr politische Ziele zu instrumentalisieren. Daher wundern wir uns sehr dar√ľber, dass Christian Geselle und seine Unterst√ľtzer*innen bem√§ngeln, dass dieses Thema nicht im Wahlkampf von den anderen OB-Kandidat*innen thematisiert wird.

Weiterhin möchten wir auf allgemeine Statistiken und Studien zu diesem Thema hinweisen:

  • Falschbehauptungen

https://www.sueddeutsche.de/kultur/sexualisierte-gewalt-der-mythos-der-falschen-beschuldigung-1.4166540

  • Allgemeine Statistiken zum Thema
(Quelle BMFSFJ, Studie Sexismus im Alltag)[1]

Die Europ√§ische Akademie f√ľr Frauen in Politik und Wirtschaft gab in einer Studie (2021) an, dass bei Politikerinnen unter 45 Jahren 60 Prozent schon Sexismus erlebt haben. Dazu z√§hlt die Studie unangemessene Ber√ľhrungen und anz√ľgliche Bemerkungen.

Mehr Infos dazu hier:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sexismus-politik-studie-101.html

Der Kreisvorstand Kassel-Stadt


[1] https://www.bmfsfj.de/resource/blob/141246/b24dff04fcbf73ebf5e794a062e271ef/sexismus-im-alltag-pilotstudie-data.pdf

Kein Fairplay im OB-Wahlkampf
Widerrechtliche Wahlkampfplakatierung in der Innenstadt von 3 OB-Kandidat*innen

Die LINKE beginnt nun auch mit der Plakatierung in der Innenstadt. Bis 12. Januar war dies nach Auflagen des Ordnungsamtes noch untersagt. Bereits seit vergangener Woche wurden von verschiedenen OB Kandidat*innen, wie Christian Geselle, Isabelle Carqueville (SPD) und Sven Sch√∂ller (B√ľndnis90/Die Gr√ľnen) in der Innenstadt Plakate aufgestellt. Au√üerhalb der Innenstadt ist die Aufstellung vor dem 12. Januar kostenpflichtig und regul√§r anzumelden.

“Wir waren daher mehr als verwundert, die Plakate in der Innenstadt zu sehen. Offiziell d√ľrfen in bestimmten Innenstadtbereichen wie der Fu√üg√§ngerzone erst ab zwei Monaten vor der Wahl plakatiert werden, um Fairplay im Wahlkampf und gleiche Chancen f√ľr die Orte zu gew√§hrleisten. Das w√§re der 12. Januar gewesen. Wir als Kasseler Linke haben daher mit der Plakatierung in der Innenstadt gewartet.” erkl√§rt Myriam Kaskel, Vorstandsmitglied des Kreisverbandes. Auf Nachfrage beim Ordnungsamt, wurde der LINKEN mitgeteilt, dass als Reaktion nun die Frist auf den 11. Januar vorgezogen wird und somit der Zustand im Nachhinein f√ľr in Ordnung erkl√§rt wird. Ansonsten m√ľssten die Parteien ja aufgefordert werden sie abzunehmen, um sie am n√§chsten Tag wieder aufzustellen.

Violetta Bock, OB-Kandidatin erg√§nzt: “Es ist schon etwas absurd, wenn gerade diejenigen, die mit Sicherheit werben, sich an solche Auflagen nicht halten oder an Verkehrsschildern Plakate aufh√§ngen. Ich habe nichts gegen zivilen Ungehorsam, aber doch nicht aus Eigennutz im Wahlkampf, sondern wenn es um den Kampf gegen Ungerechtigkeit, wie derzeit in L√ľtzerath geht.”

Geschenkverteilaktion 2022 in Kassels ärmsten Stadtteilen von DIE LINKE in den Vorweihnachtstagen ein voller Erfolg

Verteilaktion in der Wöhler-Siedlung, Nord-Holland, 23.12.2022

Am 22. und 23. Dezember verteilte der Kreisverband DIE LINKE Kassel wieder kostenlose Weihnachtsgeschenke in Kassels ärmsten Stadtteilen.

Myriam Kaskel, Kreisvorstand DIE LINKE Kassel erkl√§rt dazu: “Auch im zweiten Jahr war unsere Spenden- und Geschenkaktion ein voller Erfolg. Wir wissen, dass es f√ľr die Kinderarmut in Kassel langfristige und nachhaltige Strategien braucht, insofern sind Charityaktionen ein Tropfen auf den hei√üen Stein. Doch die Kinder haben auch leuchtende Augen und unbeschwerte Momente verdient. Daher m√∂chten f√ľr uns bei allen Helfer:innen und Spender:innen herzlich bedanken. √úber 120 Kinder in Rothenditmold und Nord-Holland, wo die Kinderarmutsquoten kasselweit am h√∂chsten sind, konnten bedacht werden, mit Spielzeug, Kleidung und B√ľchern. Brettspiele und Puzzles waren hei√ü begehrt und auch das gespendete Schulmaterial kam sehr gut an.”

Christine Stein, ebenfalls Vorstandsmitglied bei DIE LINKE Kassel erg√§nzt: “Wir haben uns zudem dieses Jahr √ľberlegt 80 Kinogutscheine an die √§lteren Kinder bei den Aktionen auszugeben. Damit wollen wir auch die angeschlagenen Bali und Gloria-Kinos ganz konkret als f√ľr uns wichtige Kulturinstitutionen in Kassel ganz praktisch unterst√ľtzen. Viele der Kinder waren noch nie im Kino, insofern war der Kinobesuch mit Freunden ebenfalls hei√ü begehrt.”