Karl Marx zum 202. Geburtstag

08. Mai 2020  Allgemein, Geschichte

Am 5. Mai 1818 wurde der Philosoph und Revolutionär Karl Marx geboren. Seine Analyse der vorherrschenden Produktionsweise bestätigt sich (leider) immer wieder aufs Neue: Seien es explodierende Profite von einigen Superreichen bei gleichzeitiger Arbeitspflicht in Zeiten von Corona oder die drohende Klimakatastrophe durch ungezügelte Ausbeutung der Natur: Die tiefe Krise des Kapitalismus schreit nach einem Systemwechsel. Heute wie vor 202 Jahren. Alles Gute zum Geburtstag Karl!

Der 8. Mai – Tag der Befreiung

Der 8. Mai 1945 ist für viele Millionen Menschen ein Tag der Befreiung und Hoffnung. Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Am 8. Mai 2020 begehen wir dazu den 75. Jahrestag. Es ist an der Zeit, diesen Tag als das zu würdigen, was er ist: Ein Gedenk- und Feiertag.

Am 8. Mai 1945 endete das System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Eine Zeit des unaussprechlichen Leides und des millionenfachen Mordes war beendet. Die Alliierten hatten Nazi-Deutschland besiegt. Es war ein gemeinsamer Kampf gegen eine einzigartige Bedrohung grundlegender Werte des Humanismus und Menschlichkeit, gegen Faschismus, Antisemitismus und Rassenwahn.

Es ist ein Tag der Mahnung, aber auch ein Tag der Freude. Es ist ein Tag, der uns allen vor Augen führt, wohin Antisemitismus, Rassenwahn und blinder Gehorsam führen.

Die Morde in Hanau und Halle, der Mord an Walther Lübcke und der NSU-Komplex zeigen uns, dass die Ideen dieser gewalttätigen und menschenverachtenden Ideologie weiterhin existiert. Rechtes Gedankengut, Verschwörungsmythen und Antisemitismus erleben eine neue, eine schleichende Renaissance. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir den Tag der Befreiung als einen Tag der Mahnung, des Gedenkens und einen Tag des Mutes begreifen und zelebrieren.

Esther Bejerano, Holocaust-Überlebende, bezeichnete in ihrer Petition ‚8. Mai zum Feiertag machen!‘ diesen Tag als einen „Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten.“ Viele Tausend Menschen haben sich ihrem Aufruf bereits angeschlossen. Dies zeigt, welche Bedeutung dieser Tag für viele Menschen in Deutschland hat.

Die Bundesregierung sollte sich der historischen und gesellschaftlichen Dimension dieses Tages bewusst sein und den 75. Tag der Befreiung nutzen, um ein Zeichen gegen rechtes Gedankengut zu setzen und den Tag der Befreiung als einen Gedenktag für Humanität, Toleranz und Demokratie zu würdigen. Wir fordern, dass der Tag der Befreiung in der gesellschaftlichen Erinnerung den Platz bekommt, der ihm gebührt. Es ist an der Zeit, dem Vorbild Berlins zu folgen und den 8. Mai zu einem bundesweiten gesetzlichen Gedenk- und Feiertag zu machen.

Klimapolitik sozial denken

07. Mai 2020  Kommunales, Umwelt & Klima

Es heißt, die Folgen von Corona würden alle gleich stark treffen. Doch Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust, geschlossene Schulen und eine auf Monate hinweg unsichere Aussicht auf Besserung treffen die Menschen unterschiedlich hart.

Jene in den vielgepriesenen systemrelevanten Jobs erhalten warmen Applaus ohne bessere Bezahlung und sind der Gefahr ausgesetzt, sich selbst und Angehörige anzustecken. Finanzielle Hilfe erhalten Großkonzerne anscheinend mühelos, bei der Erhöhung des ALG II-Satzes hingegen findet die Diskussion darüber nicht einmal statt. Was von COVID-19 bleiben wird, ist die Erkenntnis, dass Krisen auf den Schultern der wirtschaftlich Schwachen ausgetragen werden und das kapitalistische System in Krisen versagt.

Eine Krise, die unsere Gesellschaft jedoch weitreichender verändern wird, ist die Klimakrise. Die Frage ist, ob wir als Gesellschaft diesen Wandel passiv oder aktiv gestalten. Wollen wir auf den Handlungsdruck warten, die Spätfolgen tragen oder uns jetzt schon auf die Veränderungen einstellen? Die Antworten in der Gesellschaft auf diese Frage reichen von Leugnung und Skepsis über Ignoranz bis hin zum Greenwashing.

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Heraus zum 1. Mai

03. Mai 2020  Betrieb & Gewerkschaft

Corona hat uns heute nicht davon abhalten können, auf die Straße zu gehen. “Maske ja, Maulkorb nein” war die Devise. Zum internationalen Arbeiter*innenkampftag haben wir heute unsere Forderungen auf die Straße getragen. An 17 Plätzen haben 17. unterschiedliche Verbände, Organisationen, Initiativen und Gewerkschaftsgruppen auf dem Lauti gesprochen.
Hier gibt es den ganzen Livestream zum Nachschauen und -hören: https://youtu.be/H35bbCg3js4

Mai-Stream am 1. Mai

30. April 2020  Betrieb & Gewerkschaft

Auch wenn es diese Jahr keine großen 01. Mai Demonstrationen vom DGB gibt, haben sich Jugendliche aus verschiedenen Gewerkschaftsjugenden aus Kassel zusammengetan, um einen eigenen 01. Mai auf die Beine zu stellen.

Ab 13:00 Uhr wird der Streaming LKW durch Kassel touren.
An 17 verschiedenen Standorten im ganzen Stadtgebiet sind verschiedene Organisationen, Bündnisse und Initiativen eingeladen ihren ersten Mai zu teilen und eine Rede zu halten.

“Gerade jetzt, wo es keine Veranstaltungen vom DGB gibt, wollen und werden wir den 01. Mai nicht den Faschisten und Extremisten überlassen. Im Spirit der letzten Jahre haben wir daher diese Aktion geplant und organisiert. Dabei sind wir nicht die offizielle DGB Jugend, sondern ein unabhängiges Kollektiv. Damit wir alle Infektionsschutzmaßnahmen einhalten können, werden wir die Route vorher nicht veröffentlichen.”

Die Aktion richtet sich mit dem LKW sowohl an die Bewohner*Innen entlang der Route, Passant*Innen auf der Straße, aber vor allem an Dich bei dir zuhause. Live dabei sein kannst du ab 13:00 Uhr auf folgendem Youtube Kanal:

https://youtu.be/fE2b_PoT0GI

Bunt und vielfältig, das ist unser Motto für den 01. Mai. Und so wird es auch ohne Menschenmasse zugehen. Die verschiedenen Gruppierungen haben sich hierfür schon tolle Aktionen überlegt.

Tragt diese Nachricht raus an alle Kasseläner*Innen, Kasselaner*Innen und alle Kasseler*innen und weit über unsere Stadtgrenzen hinaus!

Denn der #1MaiNordhessen wird dieses Jahr trotz der für uns alle schwierigen Situation mit Corona unter besonderen Umständen stattfinden.

Wir wünschen uns allen einen erfolgreichen und trotzdem kämpferischen internationalen Tag der Arbeit ✊?

1. Mai: Worauf es ankommt.

30. April 2020  Betrieb & Gewerkschaft

Der Internationale Tag der Arbeit ist im Jahr der Corona-Krise Anlass, insbesondere auf die systemrelevanten Berufe aufmerksam zu machen. Egal ob Pflegekräfte, Verkäuferinnen und Verkäufer oder Busfahrerinnen und Busfahrer – in diesen Zeiten zeigt sich, auf wen es wirklich ankommt.

Doch die Anerkennung, die diese Berufsgruppen gegenwärtig erfahren, muss sich auch in höheren Löhnen niederschlagen. DIE LINKE setzt sich konsequent für diejenigen ein, die unser öffentliches Leben tagtäglich am Laufen halten – und will diejenigen in die Plicht nehmen, die vor allem ihr Geld für sich arbeiten lassen.

In der Corona-Krise zeigt sich, welche Arbeit wirklich systemrelevant ist. Leider sind das zumeist Berufe, in denen die Arbeitsbedingungen fragwürdig und die Löhne viel zu niedrig sind. Es ist höchste Zeit, das zu ändern.

Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpfen wir für bessere statt schlechtere Bedingungen. Konkret fordern wir 500 Euro mehr Lohn und einen besseren Personalschlüssel in der Pflege, allgemeinverbindliche Tarifverträge im Einzelhandel, ein Ende der sachgrundlosen Befristung und 13 Euro Mindestlohn.

Auch deshalb wird DIE LINKE diesen 1. Mai – unter strenger Beachtung des Infektionsschutzes – begehen. Mit kreativen Aktionen im virtuellen Raum und mit kreativen Aktionen, bei denen Mindestabstand in kleinen Gruppen gewahrt wird, auf der Straße. Wir stellen uns gemeinsam dagegen, dass die Kosten der Krise auf die Arbeiterinnen und Arbeiter abgewälzt werden.

#SolidarischNichtAlleine

Livechat mit Christiane Böhm (MdL): Profitstreben trifft Corona

11. April 2020  Gesundheit

Wie können die Krankenhäuser für die Zukunft krisenfest gemacht werden?
Die Personalnot in den Krankenhäusern ist seit Jahren ein Thema. In der Notaufnahme erstreckt sich das auch auf das ärztliche Personal, das ist bekannt. Wird sich die Wertschätzung des Personals auch nach der Corona Pandemie in höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen ausdrücken?
Diese und weitere Fragen diskutiert die Landtagsabgeordnete Christiane Böhm (Gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag) mit euch am Di. 14.Aril um 18:00 Uhr im Video-Livechat.
Du kannst über Zoom oder am Telefon unter 069 7104 9922 in der Raumnummer 108155833# teilnehmen.­

Solidarisch gegen den Pflegenotstand

01. April 2020  Gesundheit

Nicht erst seit Corona wissen wir, dass in der deutschen Pflege der Notstand herrscht. In den Krankenhäusern sind Stationen chronisch unterbesetzt, und das seit Jahren. Pflegekräfte werden krank oder geben entkräftet auf. Die Corona-Krise legt die Missstände im Gesundheitswesen schonungslos offen. 

Wir sagen: Schluss mit leeren Worten. Handeln wir jetzt! Unterstützt unseren Aufruf! Zum Aufruf geht es hier

Unser Sofortprogramm für die Corona-Krise

27. März 2020  Gesundheit

Eine rasante Ausbreitung des Corona-Virus kann auch das deutsche Gesundheitssystem schnell überlasten. Deshalb müssen wir jetzt alles tun, um das Gesundheitssystem dauerhaft krisenfest zu machen. Insbesondere braucht es jetzt Sofortinvestitionen für die Krankenhäuser und einen schnellen Abbau des in den vergangenen Jahren aufgelaufenen Investitionsstaus von 30 Mrd. Euro. Gleichzeitig müssen wir jene Gruppen in unserer Gesellschaft absichern, die von möglichen Verdienstausfällen betroffen sind: prekär Beschäftigte und Erwerbslose, Menschen die von Armutsrenten betroffen sind oder das Kleingewerbe. Besonderen Schutz benötigen jetzt auch wohnungslose Menschen oder Geflüchtete in Sammelunterkünften.

Nur gemeinsam und solidarisch können wir diese Herausforderungen meistern. Deshalb kämpft DIE LINKE. Hessen für diese Sofortmaßnahmen:

  1. Sofortige Lohnerhöhung für alle Beschäftigten in der Pflege um pauschal 500 Euro.
  2. Ein Notfallfonds für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, um schnell mehr Betten zu haben und Mehrkosten zu tragen.
  3. Mehr Intensivpflegebetten und mehr Geld für die Herstellung und Erforschung von Corona-Tests und Medikamenten.
  4. Gesundheit vor Profite: Arbeit muss wenn möglich im Homeoffice erledigt werden können. Nicht systemrelevante Arbeit soll möglichst eingeschränkt oder eingestellt werden und 90% Kurzarbeitsgeld bezahlt werden.
  5. Es darf nicht nur für Banken und Konzerne einen Rettungsschirm geben, sondern auch für Beschäftigte, Studierende oder Menschen, die jetzt arbeitslos werden. Niemand darf zusätzlich zu Corona jetzt auch noch Zukunftsangst bekommen.
  6. Für Berufsgruppen, die systemrelevant sind und weiterarbeiten, muss es eine Notfallbetreuung der Kinder geben.
  7. Alle Krankenhäuser müssen zurück in öffentliche Hand und dauerhaft dem Profitdruck entzogen werden. Nur so können genug Betten für den Katastrophenfall bereitgehalten werden.

Mehr Infos zu Corona: https://www.die-linke.de/corona

Danke für die Befreiung vom IS

Vor einem Jahr, am 23. März 2019, erklärten die Demokratischen Kräfte Syriens den vollständigen Sieg über das selbst ernannte Kalifat der Terrormiliz Islamischer Staat. Heute erinnern wir an den historischen Sieg der revolutionären Streitkräfte über einen Feind, dessen Grausamkeit kaum in Worte zu fassen ist.

Die Demokratischen Kräfte Syriens sind ein Militärbündnis, in dem neben den kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG und YPJ auch verschiedenste arabische, christliche, turkmenische Milizen sowie Hunderte internationale Freiwillige aus der ganzen Welt gegen den IS und für den Aufbau eines Systems demokratischer Selbstverwaltung im Norden Syriens kämpfen (auch bekannt als Rojava).

Wir gedenken der über 10.000 Gefallenen, die meisten unter ihnen KurdInnen, die im Kampf um Befreiung und gegen die Barbarei ihr Leben gelassen haben. Wir erinnern auch den gefallenen Deutschen, wie der Kommunistin aus Duisburg Ivana Hoffmann, welche 2015 in Gefechten gegen den IS gefallen ist oder den Landwirt Konstantin A. Aus Kiel, welcher erst Ende letzten Jahres von türkischen Luftangriffen getötet wurde.

Der Sieg über den IS war ein Sieg für die Menschlichkeit. Die Weltgemeinschaft steht in tiefer Schuld gegenüber der demokratischen Revolution in Nordostsyrien. Wir sind uns dessen bewusst und fordern daher weiterhin:

  • Stoppt Waffenlieferungen an die Türkei, welche die Region seit Jahren terrorisiert!
  • Weg mit dem Verbot der PKK und der Kriminalisierung von türkischen und kurdischen Oppositionellen in Deutschland!
  • Schluss mit dem schäbigen EU-Türkei-Deal und der EU-Abschottungspolitik auf dem Rücken von Schutzsuchenden!